Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 651 von 1043

OLG Frankfurt zur Dringlichkeitsvermutung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.07.2013
Inhalt
  • Sache keinen Erfolg. In dieser ging es um einen von einer Verletzung von § 5 II UWG gestützten
  • In einem Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 27.09.2012, bei dem es
  • Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes die Dringlichkeitsvermutung nach § 12 II UWG aufgrund zu
  • Beschwerde der Antragstellerin gegen die Zurückweisung eines Eilantrags beim Landgericht in der
  • der Begriff „textexpander“, der auch nicht als Marke geschützt ist, als Hinweis darauf verstanden

Krematorium wird nicht durch "Ausschneiden" aus einem Gewerbegebiet zulässig

Sebastian Dosch vom 25.07.2013
Inhalt
  • Nebeneinander von Krematorium und Gewerbe werden nicht allein dadurch gelöst, dass die Gemeinde in einem

Google, Android, WLAN-Passwort: Bericht auf heise online

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.07.2013
Inhalt
  • umgehend von seinen Servern – dies berichtet heise online in einer Reportage vom 24.07.2013. Worum geht es? Auf Android ist [...]

Wieso ist die Bezeichnung „Spezialist für Familienrecht“ wettbewerbswidrig?

Dr. Sven Mühlberger vom 25.07.2013
Titel
  • Wieso ist die Bezeichnung „Spezialist für Familienrecht“ wettbewerbswidrig?

Datentransfers in die USA unzulässig?

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 25.07.2013
Titel
  • Datentransfers in die USA unzulässig?
Inhalt
  • zu unterlassen ist die sicherste Methode, ist aber in den meisten Fällen nicht umsetzbar. Es liegt
  • nationale Sicherheitsbehörden eine "hohe Wahrscheinlichkeit" besteht, dass bei Empfängern in den USA und
  • verletzt werden. Im Klartext heißt das, dass die deutschen Datenschutzbehörden davon ausgehen, dass
  • Datentransfers in die USA unzulässig sind, die derzeit auf Basis von Standardvertragsklauseln oder
  • Safe Harbor Registrierung basieren. Gleiches gilt für Datenexporte in andere außereuropäische Staaten

Reiserecht: Fehlende Einkaufsmöglichkeiten rechtfertigen Reisepreisminderung und Schadensersatz

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 25.07.2013

Metatags auf Webseiten können irreführende Werbung sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.07.2013
Inhalt
  • diesem Falle ging, verwandte aber Begrifflichkeiten solcher Konzerne, mit denen es sich im Wettbewerb
  • bezieht. Es erlangt auch deshalb eine hohe Relevanz, weil es damit etwa dem deutschen Recht widerspricht
  • künftig so anpassen müssen, dass sie dem europäischen Recht genügen. Europäischer Gerichtshof (EuGH), Urteil vom 11.07.2013, Az. C 657/11
  • Das Internet bietet gerade Händlern neue Möglichkeiten: Mit wenigen Schritten kann ein weltweites
  • Publikum angesprochen werden. Doch auch die Zahl der Konkurrenten wächst. Wer in den Suchmaschinen

BGH, I ZR 129/08 - UsedSoft II

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.07.2013
Titel
  • BGH, I ZR 129/08 - UsedSoft II
Inhalt
  • zu stückeln, sondern jeweils nur im Ganzen zu veräußern. Derartige Rechte könnten etwa in der
  • gekauft und weiterveräußert. Der Konzern ersteht also diese Rechte und reicht sie einzeln an ihre
  • Rechte besitzt, geklärt ist, muss nun die Frage der Verbreitung der Programme beantwortet werden. Noch
  • Rechte in den letzten Jahren doch etabliert. Das Beziehen der Programme vom eigentlichen Inhaber
  • Zweck aber noch immer erfüllt. Der Handel mit solchen Lizenzen ist also legitim und erweist sich

Unwirksame Haftungsbeschränkungen im Textilreinigungsgewerbe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.07.2013
Titel
  • Unwirksame Haftungsbeschränkungen im Textilreinigungsgewerbe
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB
  • ) von Verträgen des Textilreinigungsgewerbes für unwirksam erklärt. In dieser Klausel heißt es: "Der
  • Textilreiniger haftet für den Verlust des Reinigungsguts unbegrenzt in Höhe des Zeitwerts". Dies
  • in Höhe des Wiederbeschaffungswertes. Bei der so genannten "Zeitwerttabelle", die den AGB beigefügt
  • leichte Fahrlässigkeit als eine Benachteiligung des Kunden, die unangemessen sei. Damit ist sie

Griechenland: Richter befangen?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.07.2013
Inhalt
  • einer Anwaltskanzlei, die in dem Verfahren mehrere Beteiligte vertritt. Damit ist die rechtliche
  • in engem Kontakt mit dem Griechischen Kollegen Stefanos Furtunidis, der unter anderem für die
  • worden waren.   Die Rechtsanwälte sehen sowohl griechisches als auch deutsches Recht verletzt
  • Einschätzung tendenziell auch davon abhängig, dass die familiäre Beziehung intakt ist und somit kann nach
  • gesamte Vorgang eigentlich ist. Für mich besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass der Umtausch

DSLangsaaaam - wie schnell ist Ihr DSL? Messen Sie´s nach!

Sebastian Dosch vom 24.07.2013
Titel
  • DSLangsaaaam - wie schnell ist Ihr DSL? Messen Sie´s nach!

Die Sache mit der Schufa-Drohung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 24.07.2013
Titel
  • Die Sache mit der Schufa-Drohung
Inhalt
  • Wer eine Rechnung nicht bezahlt, dem droht das abrechnende Unternehmen gern einmal mit einem
  • Eintrag bei der Schufa oder anderen Auskunfteien. Dieses Druckmittel zieht in einigen Fällen sogar. [...]

Erstattung der Anwaltskosten bei Abwehr unberechtigter Abmahnungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2013
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) München musste sich mit der oft vorkommenden Frage auseinanderzusetzen, ob ein

Newsletter Summer 2013 zu Entwicklungen im IT/IP und Datenschutzrecht

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 23.07.2013
Titel
  • Newsletter Summer 2013 zu Entwicklungen im IT/IP und Datenschutzrecht
Inhalt
  • Unser Newsletter Summer 2013 zu den neuesten Entwicklungen im IT/IP und Datenschutzrecht behandelt
  • Verteiler Verbraucherschutz: Zur Unwirksamkeit von Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Newsletter ist HIER abrufbar. Viel Spass bei der Lektüre!
  • ) Geschäftsgeheimnisse: Kontakte in sozialen Netzwerken als Geschäftsgeheimnisse Meldepflichten bei

Facebook-Verbot: Datenschutz in Schulen stößt auf Unverständnis

Sebastian Dosch vom 23.07.2013
Titel
  • Facebook-Verbot: Datenschutz in Schulen stößt auf Unverständnis
Inhalt
  • Können wir in Baden-Württemberg alles außer Internet?Das Land verbietet seinen Lehrerinnen und
  • Baden-Württemberg seine Lehrerinnen und Lehrer nur darauf hin, dass es ihnen unter deutschen Datenschutzgesetzen schon länger nicht erlaubt ist, [...]