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BGH: Keine Prüfpflicht für Bildagenturen vor der Bildweitergabe

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2010
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 07.12.2010, AZ: VI ZR 30/09 und VI
  • der Verbreitung von Nachrichten und Meinungen, sondern schützt vielmehr auch den gesamten Bereich

Österreichisches Urteil spricht von Exekution

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.11.2010
Inhalt
  • Sprache juristische Termini für Aufsehen und Amüsement beim Leser sorgen können. Eine Mandantin legte
  • uns heute ein österreichisches Urteil der Republik Österreich – Bezirksgericht Leibnitz vor, in

LG Hamburg: 15 Euro pro Titel beim Filesharing

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.10.2010
Inhalt
  • Klägers und Rechteinhabers für das Gericht dem Grunde nach fest. Intensiv hat sich das Landgericht
  • Filesharing das betreffende Musikstück zum Download angeboten würde und sich somit an einen nahezu
  • -Tarif VR-OD-5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und dem
  • Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im
  • Schiedsstellenverfahren zwischen der BITKOM und der GEMA. Bei einem Werk aus dem Jahr 2006 sei lediglich ein Anspruch

Reizthemen im Arbeitsrecht: Die Dienstreise an nationalen Feiertagen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.10.2010
Inhalt
  • Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht
  • Fällen der Einsatzort des Arbeitnehmers und nicht der Sitz des Unternehmens. Im Umkehrschluss gelten
  • berufen. Ordnet der Arbeitgeber eine Dienstreise an und schließt diese nationale Feiertage ein, gelten
  • nicht nur an dem nationalen Feiertag arbeiten, er verliert zudem mögliche Ausgleichstage und/oder
  • Feiertagszuschläge. K&W Legal berät und vertritt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in sämtlichen

Trotz 16.000 privater SMS, Kündigung ist unwirksam

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.10.2010
Inhalt
  • Abermals stellt ein Arbeitsgericht die Leidensfähigkeit eines Arbeitgebers massiv auf die Probe und
  • SMS Kurznachrichten über sein Diensthandy versendet und damit einen Schaden in Höhe von mehr als
  • waren, kündigte der beklagte Arbeitgeber zunächst fristlos und anschließend ordentlich. Hiergegen
  • abermals eine kritische Auseinandersetzung mit der Mündigkeit und Verantwortlichkeit eines
  • Arbeitnehmers vermissen. Angesichts der Anzahl von mehr als 16.000 SMS Kurznachrichten und des verursachten

Adresshandel & die Haftung beim E-Mail-Marketing

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.09.2010
Inhalt
  • sich aus diesem Grunde sog. Adressdatenbanken, um auf diesem Wege neue Kunden anzusprechen und neue
  • rechtlichen Voraussetzungen und Pflichten, die ein Unternehmen treffen, um diese gekauften Daten
  • Kunden, welche bereits Waren in dem betriebenen Online-Shop erworben haben und solchen Kundendaten, die
  • verschiedene Gerichte (BGH, Urteil vom 26.09.1985 – Az. I ZR 86/83 – Sporthosen und zur Haftung des
  • Sinne des § 7 Abs.2 Nr.3 UWG vorlägen. Praxistipp: Unternehmen und Geschäftsführern, welche das

Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.12.2010
Inhalt
  • Arbeitsrecht“ aufgeworfen und möchten sie aus aktuellem Anlass nochmals aufgreifen.   Das
  • ) entschieden, dass das An- und Ausziehen der Polizeiuniform nicht auf die Arbeitszeit anzurechnen sei
  • Polizeipräsidiums Aachen, die vom beklagten Land verlangt hatten, dass die Zeit für das An- und
  • Entscheidung zwischen dem An- und Ausziehen der Polizeiuniform und der persönlich zugewiesenen
  • Ausrüstungsgegenstände unterschieden. Unter Berücksichtigung des beamtenrechtlichen Dienst- und Treueverhältnisses

Ein etwas kurioser Facebook-Fall

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 27.08.2010
Inhalt
  • zu einer externen Internetseite, nämlich einer Plattform für Musiker und Musikveranstalter, die mit
  • Facebook anbindet und entsprechende Meta Tags in den Quelltext aufnimmt (vgl. auch dieses Tutorial zu den
  • Mitteln zu greifen) viel dafür tun, dass das eigene Unternehmen bei Facebook möglichst präsent ist und
  • eingerichtete und durch Like-Buttons unterstützte offizielle Facebook-Seite gehabt, wäre das unseriöse
  • konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen) und von denen eines den Sucheintrag unter dem Namen des anderen

TOP 10 der deutschen Marken

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.09.2010

"Musterprozess" geht in die erste Runde...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 21.02.2007
Inhalt
  • Ich hatte in früheren Postings schon angedeutet, dass wir für die Geschenkeplattform und Social-Commerce Hoffnung edelight, derzeit ein Art [...]

Web 2.0 in weniger als fünf Minuten...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 12.02.2007

YouTube wird für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich gemacht

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 08.02.2007

Social Commerce zum Scheitern verurteilt...

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 15.01.2007

Praxistipps für Forenbetreiber

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 10.01.2007

Abmahnungen für User Generated Content

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 08.01.2007