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BGH verhandelt über Homer Simpsons' Lieblingsbier

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.08.2013
Inhalt
  • Biermarke bei vielen Zuschauern dieser Serie bekannt ist. Der Beklagte ließ die Marke in der realen Welt
  • Landgericht Nürnberg-Fürth einschalteten. Das Gericht gab ihnen noch recht, doch bereits die nächste
  • sich insbesondere daran, dass der "Beklagte in den Jahren 2007 und 2008 13.500 und 15.000 mit dem
  • Zwei Mitbewerber scheiterten mit ihrem Versuch, alleiniger Hersteller der aus einem Trickfilm
  • Bieres Das Besondere an dem Fall, die als Revision dem Bundesgerichtshof vorgelegt wurde, ist der

Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.08.2013
Titel
  • Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen
Inhalt
  • Betroffenen ein Schreiben, in dem es u.a. hieß: „Die Vodafone D2 GmbH ist verpflichtet, die unbestrittene
  • Der Telekommunikationskonzern Vodafone darf seinen Kunden künftig nicht mehr mit einem negativen
  • SCHUFA-Eintrag drohen. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt im Rahmen einer Klage der
  • Forderung der SCHUFA mitzuteilen, sofern nicht eine noch durchzuführende Interessenabwägung in
  • erheblich behindern.“ Tatsächlich führen negative SCHUFA-Eintrags in der Praxis häufig dazu, dass Kauf

Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung in Kraft getreten

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 03.08.2013
Titel
  • Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung in Kraft getreten
Inhalt
  • Personen, die keine andere Absicherung im Krankheitsfall haben und vorher schon einmal in der GKV
  • erlassen.  Hintergrund ist, dass die Betroffenen mit der Einführung der gesetzlichen
  • , ist aus diesem Grund nicht vorgesehen. Diese konnten trotz Beitrags-schulden Leistungen in
  • erlassen). In Fällen, in denen ein Mitglied Arbeitslosengeld bezieht oder hilfebedürftig ist und
  • dem 1. April 2007 in der GKV versicherungspflichtig ist, hat sich am 1. Januar 2010 bei einer

Datenschutz-Aufsichtsbehörden problematisieren Safe-Harbor-Abkommen

Dr. Sebastian Kraska vom 03.08.2013
Inhalt
  • Menschen in Deutschland effektiv im Sinne der genannten Grundsätze begrenzt wird. Bevor dies nicht
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 24. Juli 2013 das so genannte “Safe-Harbor-Abkommen
  • personenbezogener Daten an diese Unternehmen. In der Pressemitteilung heißt es: “(…) Die Grundsätze in
  • den Kommissionsentscheidungen [Anm.: bzgl. Safe-Harbor] sind mit hoher Wahrscheinlichkeit verletzt

Datenschutz-Aufsichtsbehörden kritisieren Safe-Harbor-Abkommen

Dr. Sebastian Kraska vom 03.08.2013
Inhalt
  • Menschen in Deutschland effektiv im Sinne der genannten Grundsätze begrenzt wird. Bevor dies nicht
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 24. Juli 2013 das so genannte “Safe-Harbor-Abkommen
  • personenbezogener Daten an diese Unternehmen. In der Pressemitteilung heißt es: “(…) Die Grundsätze in den
  • Kommissionsentscheidungen [Anm.: bzgl. Safe-Harbor] sind mit hoher Wahrscheinlichkeit verletzt, weil

Raubkopierer: Auf frischer Tat ertappt!

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 03.08.2013
Inhalt
  • Kinostart in einschlägigen Filesharing oder Streaming-Portalen zum Download oder Streamen [...]

Bilderklau und Fotoklau: Was ist zu tun – Abmahnung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2013
Titel
  • Bilderklau und Fotoklau: Was ist zu tun – Abmahnung?
Inhalt
  • vertritt eine Vielzahl von Urhebern und bearbeitet im “Lexikon IT-Recht” den Beitrag “Bilderklau im
  • ” und “Produktfotos” (siehe dazu hier von mir).Ansprüche Der in seinen Rechten verletzten hat im
  • erst mit der gerichtlichen Inanspruchnahme. Leider ist das etwas typisches, das ich seit langem
  • Jens Ferner ist im Bereich des Urheberrechts und auch im Bereich des “Bilderklaus” aktiv. Er
  • Internet”, den Sie auch hier nachlesen können:Channelpartner: Bilderklau im Internet – Was ist zu tun

Vorschlag auf beidseitigem Verzicht auf Unterlassungsansprüchen stellt kein Rechtsmissbrauch dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2013
Inhalt
  • sich aber auf das Angebot nicht ein - im Gegenteil. Sie antwortete, dass für sie das Angebot "in
  • Mitbewerberin selbst abmahnte. Wenn du mich abmahnst, mahne ich dich ab Die Beklagte ist - wie die
  • Antragsstellerin auch - gewerblich auf dem Gebiet des Einzelhandels mit Braut- und Abendmode tätig. Am
  • . Januar 2013 mahnte sie dann die Mitbewerberin ab. Die Abmahnerin sucht plötzlich Frieden mit der
  • Antragsstellerin um eine Beschwichtigung und ließ der Beklagten im Interesse des Rechtsfriedens am 21. Januar

Wettbewerbsrecht: Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.08.2013
Titel
  • Wettbewerbsrecht: Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein
Inhalt
  • auf die Formulierung an: In diesem Fall war es so, dass der Verbraucher den Eindruck vermittelt
  • bekommen hat, dass eine Gegenwehr quasi aussichtslos ist und er nicht ernsthaft erkennen konnte, dass
  • Unternehmen in der Pflicht, Verbraucher aktiv und deutlich darauf hinzuweisen, dass ein Bestreiten ausreicht
  • kann es aber auch gut gehen – das OLG Hamburg (5 U 174/11) hat jedenfalls angedeutet, mit der
  • , dass die im Konjunktiv gehaltene Formulierung von verständigen Laien durchaus so zu verstehen war

Rechtswidrige Schufa-Meldung: Schadensersatz aber kein Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.08.2013
Inhalt
  • Rücksicht zu nehmen. Hieraus ergibt sich die Anspruchsgrundlage aus § 280 Abs. 1 BGB in Verbindung mit
  • SCHUFA im Zusammenhang mit derartigen Aktivitäten einer Dritten Person erfolgt war, enthielt weder die
  • : Die Entscheidung ist derzeit beim Landgericht Bonn (5 S 114/07) in der Berufung
  • Zulässigkeit einer Schufa-Meldung heute am §28a BDSG orientiert. Dabei reicht grundsätzlich bereits ein
  • § 241 Abs. 2 BGB. Zu ersetzen sind in jedem Fall die anwaltlichen Kosten bei der Abwehr:Als Schaden

Facebook “Embedded Posts” (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • zu machen, ist in § 19a UrhG geregelt und stellt ein ausschließliches Recht des Urhebers (§ 15 Abs
  • in Form einer öffentlichen Zugänglichmachung darstellt. Das Recht, einen Inhalt öffentlich zugänglich
  • aus einer sicheren Quelle stammt und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass dieser Inhalt Rechte
  • .2 UrhG) dar. Mit anderen Worten: Wäre das „Embedden“ eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des
  • Urheberrechtsgesetzes, müsste jeder, der einen Inhalt einbetten möchte, sich dieses Recht beim

Facebook „Embedded Posts“ (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • öffentlich zugänglich zu machen, ist in § 19a UrhG geregelt und stellt ein ausschließliches Recht
  • Zugänglichmachung oder in einer sonstigen Form der öffentlichen Wiedergabe liegen. Das Recht, einen Inhalt
  • Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen. Wenn Sie Fragen zu den Themen Social Media Recht
  • Wahrscheinlichkeit ist, dass dieser Inhalt Rechte Dritter verletzt. Die Situation entspricht damit ziemlich genau
  • Wiedergabe sieht, müsste jeder, der einen Inhalt einbetten möchte, sich dieses Recht beim Urheber holen, es

BGH lehnt Gewährleistungsansprüche bei Schwarzarbeit ab

Rechtsanwalt carsten laumann vom 02.08.2013
Inhalt
  • Pflichten nicht erfülle. Der Vertrag ist in der Folge nichtig, wenn ein vorsätzlicher Verstoß des
  • Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne
  • Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz – SchwarzArbG) ist der Werkvertrag wegen Verstoßes

An Kinder gerichtete Werbung in Spielen wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 02.08.2013
Titel
  • An Kinder gerichtete Werbung in Spielen wettbewerbswidrig
Inhalt
  • Wie die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) mitteilte, hat der BGH im Rahmen eines Versäumnisurteils am 17. Juli 2013 ein Urteil des [...]

Keine Reparaturkosten bei Schwarzarbeit – Urteil des BGH

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.08.2013
Inhalt
  • ) entschied mit Urteil vom 01.08.2013, Az. VII ZR 6/13: Ein Werkvertrag ist nichtig, wenn er gegen das gesetzliche Verbot der [...]