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§ 17 TierImpfStV 2006

Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen
Inhalt
  • sonstigen geeigneten Stelle gereinigt und desinfiziert werden.(4) Die bei der Herstellung oder Prü
  • ;chentlich, zu reinigen und zu desinfizieren. Einrichtungen, Geräte und sonstige Gegenstände
  • , Geräte und sonstige bei der Haltung und Pflege der Tiere verwendete Gegenstände mindestens w

Anhang 1 ZuG 2012

Berechnungsformeln
Inhalt
  • sEmissionswert (benchmark) je erzeugter Produkteinheit für den Einsatz sonstiger Brennstoffe (in t CO 2
  • (in MWh pro Jahr)W sBrennstoffenergie der eingesetzten sonstigen Brennstoffe in den Jahren 2005 und 2006 (in MWh pro Jahr)
  • sonstige Anlagen Formel 4Ermittlung des Emissionswertes je erzeugter Produkteinheit in den Fällen des
  • ür sonstige Anlagen Formel 7Zuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung, die
  • ür Anlagen zur Stromerzeugung b)für sonstige Anlagen Formel 9Zuteilung für Anlagen mit

Anlage 4 MarkschBergV

(zu § 10)
Inhalt
  • Angaben: 1die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb
  • ; Sole, sonstige Bodenschätze 12 1.2 Übertägige Gewinnungsbetriebe  
  •   Sonstige Bodenschätze 24 1.3 Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage
  • ;henmessung unverzüglich   Sonstige Aussolungen 12 2 Übertägige
  • innerhalb von 6 3 Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen   3.1

§ 35 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand
Inhalt
  • dem Ergebnis, dass die Geflügelpest aus einem anderen Geflügelbestand oder einer sonstigen
  • Bestände oder sonstigen Vogelhaltungen (Kontaktbestände) die behördliche Beobachtung
  • Vogelhaltung eingeschleppt oder bereits in andere Geflügelbestände oder sonstige

§ 36 RechKredV

Termingeschäfte
Inhalt
  • abgewickelten fremdwährungs-, zinsabhängigen und sonstigen Termingeschäften, die lediglich ein
  • ;fte mit sonstigen Preisrisiken, insbesondere aktienkursbezogene Termingeschäfte
  • Erfüllungsrisiko sowie Währungs-, Zins- und/oder sonstige Marktpreisänderungsrisiken

§ 2 SeeVersNachwV

Antrag auf Ausstellung einer Wrackbeseitigungshaftungsbescheinigung
Inhalt
  • vollständige Anschrift des Hauptgeschäftssitzes des Versicherers oder sonstigen
  • Antrag sind beizufügen: 1.eine Erklärung des Versicherers oder sonstigen Sicherheitsgebers
  • Versicherung oder sonstige Sicherheit den Voraussetzungen des Wrackbeseitigungsübereinkommens

§ 69 VVG 2008

Gesetzliche Vollmacht
Inhalt
  • abzugebenden Anzeigen und sonstigen Erklärungen vom Versicherungsnehmer entgegenzunehmen,2.Anträ
  • eines Antrags oder einer sonstigen Willenserklärung nach Absatz 1 Nr. 1 und 2. Die Beweislast f
  • ündigung, den Rücktritt und sonstige das Versicherungsverhältnis betreffende Erklä

§ 14 WPapG

Verwahrungsbuch
Inhalt
  • verwahrten Wertpapiere einzutragen sind. Wenn sich die Nummern oder sonstigen Bezeichnungsmerkmale aus
  • Name des Dritten nicht aus der sonstigen Buchführung, aus Verzeichnissen, die neben dem
  • Art, Nennbetrag oder Stückzahl, Nummern oder sonstige Bezeichnungsmerkmale der für ihn

§ 75 BBiG 2005

Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts
Inhalt
  • Die Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts bestimmen für

Umsatzsteuer: Ort von sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken (insbesondere Windparks)

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 05.03.2014
Inhalt
  • (LEXEGESE) - Bei der Bestimmung des Ortes von sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit der

§ 8 ErbStDV 1998

Anzeigepflicht der Gerichte, Notare und sonstigen Urkundspersonen bei Schenkungen und Zweckzuwendungen unter Lebenden
Inhalt
  • Vorschriften gelten entsprechend für Notare (Bezirksnotare) und sonstige Urkundspersonen.

6. Abschnitt KraftstoffLBV

Zuteilung von Kraftstoff für auswärtige Kraftfahrzeuge sowie in sonstigen besonderen Fällen

5a. KredWG

Bargeldloser Zahlungsverkehr; Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen zu Lasten der Institute

§ 21b SchOffzAusbV

Bekämpfung von Betrug und sonstigen rechtswidrigen Praktiken im Zusammenhang mit Befähigungszeugnissen
Inhalt
  • sonstigen rechtswidrigen Praktiken im Zusammenhang mit der Erteilung von Befähigungszeugnissen und

BFH - V B 227/07

Bundesfinanzhof vom 14.05.2008
Inhalt
  • der in § 3a Abs. 4 UStG bezeichneten sonstigen Leistungen ein Unternehmer, so wird die sonstige
  • auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen - Mitwirkungspflicht trotz
  • . 4 Nr. 14 UStG 2005 bezeichneten sonstigen Leistung kein Unternehmer (wie es bei der ersten
  • Abs. 4 Nr. 14 UStG erfasst die auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen. Die Vorschrift
  • lägen weder auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen noch sonstige Leistungen auf dem