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§ 52 AufenthG 2004
Widerruf
- Inhalt
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- anzusehen sind oder3.der Ausländer auf Grund sonstiger Umstände nicht mehr die Voraussetzungen
§ 6 AusglMechAV
Einnahmen und Ausgaben im Sinne der EEG-Umlage
- Inhalt
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- der Bundesnetzagentur hat der Übertragungsnetzbetreiber seine sonstigen Vertragsbeziehungen
§ 2 AuslZuschlV 2010
Zuschlag zum Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 1 Satz 5 des Bundesbesoldungsgesetzes
- Inhalt
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- Heimaturlaubs, eines Erholungsurlaubs und sonstiger Abwesenheit vom Dienstort nicht gezahlt, auß
Art 246 BGBEG
Informationspflichten beim Verbrauchervertrag
- Inhalt
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- alle sonstigen Kosten oder in den Fällen, in denen diese Kosten vernünftigerweise nicht im
§ 1 AufbauhfV
Mittelverteilung
- Inhalt
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- bei sonstigen Maßnahmen, die ausschließlich vom Bund aus Fondsmitteln zu finanzieren sind
§ 4f BFStrMG
Zulassung von Anbietern
- Inhalt
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- sonstiger Beziehungen der Vertragsparteien erforderlich sind.
§ 13 BHV1V
Ordnungswidrigkeiten
- Inhalt
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- Nummer 8 einen Stall oder einen sonstigen Standort betritt,14.entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 4
Anlage 29 EuWO 1988
(zu § 70 Abs. 4)
- Inhalt
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- Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung) Stimmen ( D 1 ) 1
§ 17 EnEV 2007
Grundsätze des Energieausweises
- Inhalt
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- drei Arbeitstagen nach Antragstellung und in sonstigen Fällen der Antragstellung bis zum Ablauf
§ 2 FStrG
Widmung, Umstufung, Einziehung
- Inhalt
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- Besitz durch Vertrag, durch Einweisung nach § 18f Abs. 1 oder in einem sonstigen gesetzlichen
§ 29 FischSeuchV 2008
Ordnungswidrigkeiten
- Inhalt
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- Futtermittel oder einen sonstigen Gegenstand verbringt oder abgibt,12.einer mit einer Genehmigung nach
§ 46a GBVfg
- Inhalt
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- Vorkehrungen gegen zweckfremde Nutzung und gegen sonstigen Missbrauch zu schützen.(3) Die
§ 105 GNotKG
Anmeldung zu bestimmten Registern
- Inhalt
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- Geschäftswert beträgt mindestens 30 000 Euro.(2) Bei sonstigen Anmeldungen zum
§ 198 GVG
- Inhalt
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- Verfassungsorgane, der Träger öffentlicher Verwaltung und sonstiger öffentlicher Stellen
LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 65/11
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.04.2011
- Inhalt
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- ergänzend Belege von der Partei anzufordern oder in sonstiger Weise eine Glaubhaftmachung der Angaben gem