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§ 52 AufenthG 2004

Widerruf
Inhalt
  • anzusehen sind oder3.der Ausländer auf Grund sonstiger Umstände nicht mehr die Voraussetzungen

§ 6 AusglMechAV

Einnahmen und Ausgaben im Sinne der EEG-Umlage
Inhalt
  • der Bundesnetzagentur hat der Übertragungsnetzbetreiber seine sonstigen Vertragsbeziehungen

§ 2 AuslZuschlV 2010

Zuschlag zum Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 1 Satz 5 des Bundesbesoldungsgesetzes
Inhalt
  • Heimaturlaubs, eines Erholungsurlaubs und sonstiger Abwesenheit vom Dienstort nicht gezahlt, auß

Art 246 BGBEG

Informationspflichten beim Verbrauchervertrag
Inhalt
  • alle sonstigen Kosten oder in den Fällen, in denen diese Kosten vernünftigerweise nicht im

§ 1 AufbauhfV

Mittelverteilung
Inhalt
  • bei sonstigen Maßnahmen, die ausschließlich vom Bund aus Fondsmitteln zu finanzieren sind

§ 4f BFStrMG

Zulassung von Anbietern
Inhalt
  • sonstiger Beziehungen der Vertragsparteien erforderlich sind.

§ 13 BHV1V

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • Nummer 8 einen Stall oder einen sonstigen Standort betritt,14.entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 4

Anlage 29 EuWO 1988

(zu § 70 Abs. 4)
Inhalt
  • Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung) Stimmen ( D 1 ) 1

§ 17 EnEV 2007

Grundsätze des Energieausweises
Inhalt
  • drei Arbeitstagen nach Antragstellung und in sonstigen Fällen der Antragstellung bis zum Ablauf

§ 2 FStrG

Widmung, Umstufung, Einziehung
Inhalt
  • Besitz durch Vertrag, durch Einweisung nach § 18f Abs. 1 oder in einem sonstigen gesetzlichen

§ 29 FischSeuchV 2008

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • Futtermittel oder einen sonstigen Gegenstand verbringt oder abgibt,12.einer mit einer Genehmigung nach

§ 46a GBVfg

Inhalt
  • Vorkehrungen gegen zweckfremde Nutzung und gegen sonstigen Missbrauch zu schützen.(3) Die

§ 105 GNotKG

Anmeldung zu bestimmten Registern
Inhalt
  • Geschäftswert beträgt mindestens 30 000 Euro.(2) Bei sonstigen Anmeldungen zum

§ 198 GVG

Inhalt
  • Verfassungsorgane, der Träger öffentlicher Verwaltung und sonstiger öffentlicher Stellen

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 65/11

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.04.2011
Inhalt
  • ergänzend Belege von der Partei anzufordern oder in sonstiger Weise eine Glaubhaftmachung der Angaben gem