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Abmahnung Druckecke Matthias Neumann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2019
Inhalt
  • -Verordnung fehle. Als ein in der EU niedergelassener Unternehmer, der im Internet Kaufverträge...
  • an der Saale, vor.Die KEHL Rechtsanwälte behaupten in ihrem Abmahnschreiben, dass Matthias Neumann
  • bzw. die Firma Druckecke über ihr Ladengeschäft sowie über eigene Online-Shops und im Rahmen ihrer

BGH: Ansprüche des Vermieters auf Nutzungsentschädigung, wenn Mieter gekündigte Wohnung nicht räumt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.02.2019
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 18. Januar 2017, Az.: VIII ZR 17/16, entschieden, dass der Vermieter von
  • , die sich nicht nach der ursprünglich im Mietvertrag vereinbarten Miete,…

Streitwert für gesperrtes Facebook-Posting bei 3.000 EUR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2019
Inhalt
  • nicht das Landgerichte zuständig. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. mit Beschluss
  • vom 06.07.2018.Wie hoch ist der Streitwert bei einem gelöschten bzw. gesperrten Hasskommentar?Der
  • der Nutzer auch für einen Zeitraum von 30 Tagen für die Plattform gesperrt. Im Wege der einstweiligen

Kundenbefragung kann unzulässige Werbung darstellen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.11.2018
Inhalt
  • per E-Mail versendet werde verknüpft mit der Bitte um eine Zufriedenheitsbewertung. Eine solche Bitte
  • Zufriedenheitsbewertung ein unzulässiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht?Kläger war ein

E-Mail mit Gutschein kann unzulässige Werbung sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2018
Inhalt
  • -Shop betrieb. Der Rechtsanwalt des Klägers bestellte Ware im Online-Shop des Beklagten. Eine
  • Einwilligung zur E-Mail-Werbung erteilte er in diesem Zusammenhang nicht. Später versandte der...

Streu- und Räumpflichten (Schneefegen / Schneeräumen) im Mietverhältnis

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.11.2018
Inhalt
  • Mit dem Beginn der kalten Jahreszeit fragen sich viele Mieter, wie sich die Streu- und
  • Räumpflichten wegen Schnee und Eis eigentlich im Mietverhältnis gestalten. Immer wieder wird behauptet, dass
  • nach Gewohnheitsrecht der Mieter hierfür verantwortlich ist – und das ist…

Abmahnung Rechtsanwalt Gereon Sandhage für Wetega UG (haftungsbeschränkt) wegen Informationspflichten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.11.2018
Inhalt
  • Herr Rechtsanwalt Gereon Sandhage ist Berichten zufolge derzeit im Auftrag der Wetega UG

Mietrecht: Pflicht zur Anwesenheit des Mieters?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 28.11.2018
Inhalt
  • erlangen kann: muss der Mieter einer Wohnung eigentlich auch in dieser wohnen? Die Frage kann u.a

Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Rechte aus der für dieses Zeichen eingetragenen Marke verletzt, wenn es mit anderen Bezeichnungen als
  • die Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche zugrunde. Streitgegenstand ist eine Damenhose mit der
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 06.06.2018, Az. 6 U 94/17, dass
  • Bezeichnung „X Damen Hose MO“. Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen Wortmarke „MO“, welche am

Zu eigen gemachte Nutzerbewertung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.08.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 06.03.2018, Az. 4 U 1403/07 entschied das Oberlandesgericht Dresden, dass das
  • selbstständige Löschung bestimmter Textpassagen ohne Rücksprache mit dem Nutzer die inhaltliche Verantwortung
  • für die Beurteilung übernimmt, wenn dem Bewerteten die Konformität mit den rechtlichen Vorgaben
  • Beanstandung deshalb auch hafte. Negative Bewertung eines Arztes in Online-PortalDer Entscheidung
  • liegt eine negative Bewertung eines Arztes in dem Online-Portal „Jameda“ zugrunde. Ein anonymer

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „Early Man – Steinzeit bereit“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.07.2018

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „15:17 to Paris“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.08.2018
Inhalt
  • Rechteinhaber verfolgt. Das Ergebnis in solchen Fällen ist eine Abmahnung wegen einer
  • Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene

Abmahnung durch HvLS Rechtsanwälte im Auftrag der Hiddemann & Weiß GbR

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.08.2018
Inhalt
  • Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen des Handelns als Schein-Privater auf eBay zur
  • Bearbeitung übergeben worden. Wie in anderen vergleichbaren Fällen auch geht es um gewerblichen

Abmahnung Hakima Oujnan wegen DSGVO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.06.2018
Inhalt
  • Hilden, durch Rechtsanwalt Joachim Müller, Düsseldorf, vor.Gegenstand der Abmahnung ist die vom
  • 13 EU-DSGVO, nach der die bisher in verschiedenen Gesetzen geregelten Informationspflichten
  • hinaus.Die Firma Hakima Oujnan habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte mit der auf seiner Website
  • nicht vorhandenen Datenschutzerklärung gegen Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 3a...

Abmahnung PAT Europe BV

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.06.2018
Inhalt
  • ausschließliche Recht an der Nutzung und Verwertung der Marke „PROPLUS" eingeräumt. Die...
  • , 1724 BG Oudkarspel, Niederlande, vor.Nach eigenen Angaben in der Abmahnung sei die PAT Europe BV
  • unter anderem über das Internet unter dem Markennamen „PROPLUS" europaweit und auch in Deutschland
  • Unionsmarke als Wortmarke und unter der Nummer 014682884 eingetragenen Unionsmarke als Bildmarke in