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§ 23 ArbSchG

Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht
Inhalt
  • Anschrift sowie 4.den Wirtschaftszweig, dem sein Betrieb angehört, zu machen. Das Bundesministerium f

§ 4 BEGTPG

Öffentlich-rechtliche Amtsverhältnisse
Inhalt
  • Wirtschaft und Energie über Geschenke Mitteilung zu machen, die er oder sie in Bezug auf das

§ 26 ARegV

Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen
Inhalt
  • und 5 ist entsprechend anzuwenden. Machen der aufnehmende oder der abgebende Netzbetreiber besondere

§ 20h BKAG 1997

Besondere Bestimmungen über den Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen
Inhalt
  • Sicherheit des Staates oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder Sachen von

§ 165 BBauG

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Inhalt
  • rechtfertigen.(8) Der Beschluss der Entwicklungssatzung ist ortsüblich bekannt zu machen. § 10

Inhaltsübersicht BKAG 1997

Inhalt
  • ; § 20qDurchsuchung von Personen   § 20rDurchsuchung von Sachen 

§ 1 BNatSchG 2009

Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Inhalt
  • schützen und zugänglich zu machen.(5) Großflächige, weitgehend unzerschnittene

§ 5 BäderMeistPrV

Fachtheoretischer Teil
Inhalt
  • deutlich machen, daß er die Zusammenhänge von abhängigen Größen richtig einsch

§ 13a BBauG

Bebauungspläne der Innenentwicklung
Inhalt
  • Verfahren ist ortsüblich bekannt zu machen, 1.dass der Bebauungsplan im beschleunigten

§ 4 BuchBIndMstrV

Fachrichtungsübergreifender Teil
Inhalt
  • zu erkennen, ihre Ursachen zu klären und sachgerechte Lösungsvorschläge zu machen

§ 4 ChemIndMeistPrV 2004

Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen
Inhalt
  • transparent machen zu können. Dazu gehört, Daten aufbereiten, technische Unterlagen lesen

§ 16 DirektZahlDurchfG

Beibehaltung des Dauergrünlandanteils
Inhalt
  • /2013 bezeichneten Referenzanteils zu bestimmen. Die zuständigen Behörden machen den ma

§ 5 DirektZahlVerpflG

Ermächtigungen
Inhalt
  • Rechtsverordnung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 von einer Genehmigung abhängig zu machen, soweit

1,8 Cent Stromdiebstahl - Litigation-PR und der Auflösungsantrag nach § 9 KSchG

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 13.09.2010
Inhalt
  • einen Termin wegen des Schriftsatzes machen. Mandant: Können wir uns sparen. Der hat allen Ernstes

Auch bei Filesharing-Abmahnungen gilt die gesetzliche Beweislastverteilung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.09.2012
Inhalt
  • handelt, den die Klägerinnen vorliegend nicht geltend machen (so schon OLG Köln, MMR 2011, 396 [397