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Filesharing: Debcon GmbH nun auch in Sachen DigiProtect aktiv

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.02.2012

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Grafton Hold LLP. / Kanzlei Paulus Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 14.02.2012

Bußgeldrecht: Acht Punkte reichen zum Führerscheinentzug!

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 09.02.2012

Die Facebook-Pinnwand-Abmahnung und ihre Wellen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 11.04.2012
Inhalt
  • veröffentlicht wurde, zu dessen Veröffentlichung der pinnende Nutzer kein Recht hatte. Darüber [...]

Die Facebook-Kündigung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 27.04.2012
Inhalt
  • Dass man sich im privaten Kreis auch einmal recht kritisch zu seinem Arbeitgeber äußert, ist normal
  • und bleibt typischerweise auch folgenlos. Aber was ist heute im Zeitalter der sozialen Netzwerke
  • der Schmähkritik Das ist also – zumindest in erster Instanz – noch einmal gutgegangen, war aber wohl
  • weg. Klar ist, dass es nach der Rechtsprechung und sicher auch nach allgemeiner Auffassung nicht in
  • Ordnung ist, über den Arbeitgeber in unsachlicher, schmähender und herabsetzender Weise herzuziehen

Merkantiler Minderwert leichtgemacht

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 26.04.2012
Inhalt
  • Ist Ihr Auto durch Verschulden eines anderen Verkehrsteilnehmers erheblich beschädigt, wird in der
  • ”. Gemeint ist damit der Umstand, dass ein Fahrzeug selbst mit einem fachgerecht reparierten Unfallschaden
  • zumindest ansatzweise abschätzen kann: Minderwert in % der Netto-Reparaturkosten, grobe Richtung im
  • vierten Betriebsjahr      15% im fünften Betriebsjahr      10% Weicht die Angabe in dem Gutachten davon
  • sich in seinem Gutachten dann noch Angaben zur Reparaturdauer und zum “merkantilen Minderwert

Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.05.2012
Inhalt
  • mitumschließt, mit dem Recht der Verfügungsbeklagten auf freie Meinungsäußerung und Kommunikation, Art. 5 I
  • Im Leben unseres Mandanten ist schon so einiges schief gelaufen und er hat sicher auch den einen
  • der Reihe nach: Sachverhalt In einer Tageszeitung erschien im November ein Bericht über einen Vater
  • Betruges angezeigt hatten. Der Sohn wurde mit verurteilt, weil er im Geschäft seines Vaters ausgeholfen
  • Verfügungsklägers, welches dessen Recht auf Anonymität und dessen Interesse auf Resozialisierung

Der Arbeitsweg und der Alkohol

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.06.2012
Inhalt
  • . Nach § 8 Abs.2 SGB VII ist in der gesetzlichen Unfallversicherung auch “das Zurücklegen des mit der
  • sprechen, dass ein Unfall im wesentlichen alkoholbedingt war. Andererseits muss es in einem solchen
  • Alkohol ist des Autofahrers ärgster Feind, und dabei geht es nicht nur um den Führerschein
  • . Betroffen sein kann auch die Familie. Und das in einem Zusammenhang, an den wohl kaum jemand denkt: Der
  • Familienvater kam nach einem fast 14-stündigen Arbeitstag auf der Nachhausefahrt in einer langgezogenen

Verschiedene Fehler, gleiches Verschulden?

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.06.2012
Inhalt
  • ganz überwiegenden Verschuldens kann im Einzelfall widerlegt werden, wie es in der Entscheidung des LG
  • im Bereich eines Bahnübergangs über die durchgezogene Mittellinie. Dabei kam es zu einer Kollision
  • mit dem Wagen des Beklagten, der von hinten herankam. Er fuhr auf der linken Fahrbahn und hatte
  • Bahnübergang nur mit mäßiger Geschwindigkeit näheren und nicht überholen dürfen. Der Kläger habe
  • “Abbiegen in ein Grundstück” (§ 9 Abs. 5 StVO) aus und hätte der Abbieger demnach “jede Gefährdung

BGH: “Sommer unseres Lebens” – Mindestsicherheitsanforderungen an Passwörter bei privater WLAN-Nutzung

Dr. Christoph Ohrmann vom 15.08.2010
Inhalt
  • im Leben). Zwar musste sich der BGH in der vorliegenden Entscheidung nicht mit der Frage
  • Bereits mit Urteil vom 12.05.2010 – I ZR 121/08 hat der BGH entschieden, dass 1. Den Inhaber
  • Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, [...] eine sekundäre Darlegungslast trifft, wenn
  • eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeitpunkt des WLAN-Routers marktüblichen
  • Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen

Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien

Dr. Christoph Ohrmann vom 07.04.2010
Inhalt
  • Und schon wieder in eigener Sache. Dieses Mal meine Veröffentlichung mit dem Titel “Der
  • Verlagsgruppe. Aus dem Werbetext: Das Internet ist das Massenmedium Nummer eins. Es vereint in sich die
  • Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien – Unter besonderer Berücksichtigung von Weblogs
  • , Meinungsforen und Onlinearchiven” in Buchform von nun an käuflich erwerbbar bei der Peter Lang
  • Möglichkeiten von Verletzungen der Persönlichkeit, die bereits in diesen Medien auftraten und bekannt sind

Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG

Dr. Christoph Ohrmann vom 23.03.2010
Inhalt
  • betroffen ist. Deswegen in eigener Sache ein Aufsatz hier als Download frei verfügbar. Der Aufsatz
  • § 101 UrhG ist die wichtigste spezialgesetzliche Eingriffsnorm für Rechteinhaber, um die Identität
  • durch die Richtlinie 2004/84/EG (sog. Durchsetzungsrichtlinie) geänderte Norm birgt jedoch in ihrem
  • Tatbestand einen unbestimmten Rechtsbegriff (in gewerblichem Ausmaß), der für viel Diskussionsstoff
  • gesorgt hat. Ferner haben Gerichtsentscheidungen in Eilverfahren zu Verpflichtungen gesetzlich nicht

Autodächer und Eicheln

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.11.2010
Inhalt
  • entfernt wurden. Genau wie in den letzten 25 Jahren parkte ein Autofahrer seinen Wagen im Herbst unter
  • allgemein bekannt seien. Fazit Autofahrern ist deshalb im Herbst zu empfehlen besonders sorgfätig bei der
  • Im Herbst lauern viele Gefahren. Eine kleine aber regelmäßig teure Gefahr für das Auto geht von
  • dieser Eiche. Anders als in den Jahren zuvor seien die herabfallenden Eicheln nicht von den unteren
  • verursachten sie einen Schaden in Höhe von € 1.900,00. Der Autofahrer war der Ansicht, der Eigentümer des

Haftung trotz Fristablauf

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 03.11.2010
Inhalt
  • In meinem Artikel über die Wichtigkeit der Einhaltung der Frist des § 651 g BGB beschrieb ich, dass
  • geltend gemacht werden dürften. Ich hatte allerdings in diesem Zusammenhang auch schon darauf
  • Verschulden versäumt. Der BGH hat in seinem Urteil vom 12.06.2007 (Az. X ZR 87/06) entschieden, dass
  • gesundheitlichen Schädigung noch keine Kenntnis hatte. Bei der Klägerin in diesem Fall hatte sich erst
  • Sie also einen Reisemangel zu beklagen haben, das geplante Reiseende aber schon länger als der in

Rundfunkgebühren – Das neue Finanzierungsmodel

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.10.2010
Inhalt
  • Über die GEZ haben wir in den letzten Wochen und Monaten eine Menge geschrieben. Aber insbesondere
  • der Artikel über das Hausverbot für die Rundfunkgebührenbeauftragten ist spätestens ab Januar 2013
  • Herren auf ein neues Finanzierungsmodel für die Rundfunkgebühr ab dem Jahr 2013. Wie in der
  • wird eine Haushaltspauschale unabhängig von der Anzahl der Geräte geben der Monatsbeitrag soll mit
  • 17,98 EUR stabil bleiben das Erhebungsverfahren wird vereinfacht, es gibt keine Kontrollen in den