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Filesharing Klage: Landgericht Düsseldorf bei Forderungsabtretung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.11.2015
Inhalt
  • Auch das Landgericht Düsseldorf (12 S 21/14) hatte sich nochmals zum Thema Filesharing zu äußern
  • Recht erkennt das LG Düsseldorf, dass sich der Unterlassungsanspruch nicht daran orientiert, welches

Gewerbeauskunft-Zentrale: Neues Urteil des LG Düsseldorf

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.08.2013
Inhalt
  • Gewerbeauskunft-Zentrale und kein Ende – das Landgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom

LG Düsseldorf: Abmahnung Thomas Sommer nicht rechtsmissbräuchlich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.03.2015
Inhalt
  • Düsseldorf sieht dies jedoch anders. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (Stand 23.3.2015

Amtsgericht Düsseldorf zur Verjährung beim Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.04.2015
Inhalt
  • dann ist, wie es mit eventuellem Lizenz-Schadensersatz aussieht. Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C
  • Verbreitung nicht gegeben. Soweit das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 03.12.2013, Az. I-20 U 138/12, eine
  • ; auch bereits AG Düsseldorf 57 C 1942 / 14 vom 08.08.2014). Tags:filesharing klage , Urheberrecht , Urheberrecht , verjährung

Gewerbeauskunft-Zentrale: Erneute Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.11.2012
Inhalt
  • Ich glaube, das Landgericht Düsseldorf (37 O 8/11) hat sich erneut in wettbewerbsrechtlicher
  • Klarstellung der Meinung aus Düsseldorf. Betroffene Anbieter werden wie bekannt argumentieren: Es
  • ff. – Branchenbuch Berg; OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.2012, I-20 U 100/11).

Verstoß durch sinnverwandte Erklärungen bei Unterlassungserklärungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • Düsseldorf: Sprechpausen als "gedankliche Satzzeichen" fehlten Das Oberlandesgericht, das sich nun mit
  • gegen die Unterlassungserklärung ausgehen, so das Oberlandesgericht Düsseldorf. Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 11.9.12, Aktenzeichen I 20 U 203/11
  • Satzzusammenstellung sein kann, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorfs aus dem Jahre 2012

Feuer frei!

Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • selbst darauf achten, dass sie dabei nicht zuschaden kommen, befand das Amtsgericht Düsseldorf in
  • Stadtteil Düsseldorfs. Am 10.09.2011 stand er mit seiner Lebensgefährtin und einem befreundeten Ehepaar

Feuer frei!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • selbst darauf achten, dass sie dabei nicht zuschaden kommen, befand das Amtsgericht Düsseldorf in
  • Stadtteil Düsseldorfs. Am 10.09.2011 stand er mit seiner Lebensgefährtin und einem befreundeten Ehepaar

AufgÜbertrV OFD Düsseld

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Düsseldorf

OLG Düsseldorf - 12 O 236/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 20.09.2006
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, VI-U (Kart) 28/05 Datum: 20.09.2006 Gericht: Oberlandesgericht
  • Düsseldorf Spruchkörper: Kartellsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: VI-U (Kart) 28/05 Tenor: I
  • . Die Berufung der Klägerin gegen das am 31. August 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf
  • Düsseldorf die Klage in vollem Umfang abgewiesen. Die Klägerin habe nicht dargetan, dass sie als
  • ; OLG Düsseldorf WuW/E OLG 4901, 4905 – Dehnfolien-Verpackungsmaschinen; Markert in Immenga/Mestmäcker

Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht Sittenwidrigkeit und Anfechtbarkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2012
Inhalt
  • Düsseldorf: Erneut sieht das Amtsgericht Düsseldorf (35 C 9172/11) nicht nur die Anfechtbarkeit wegen
  • . Das Amtsgericht Düsseldorf (40 C 8543/11) hatte noch im Oktober 2011 einen gültigen Vertrag gesehen
  • allerdings nunmehr zwei Entscheidungen des Amtsgerichts Düsseldorf vor, die keinen Zahlungsanspruch mehr
  • erkennen wollen. Im gleichen Monat hatte das AG Düsseldorf (42 C 11568/11) nämlich schon einmal eine
  • Entscheidung des OLG Düsseldorf, der Grund, warum mir weitere Entscheidungen in Sachen “Gewerbeauskunft

Urteil: Gewerbeauskunft-Zentrale unterliegt vor dem LG Düsseldorf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2011
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (30 O 148/10) hat sich mit dem Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale
  • Formulars, untersagt.Das Landgericht Düsseldorf stört sich dabei an folgenden Punkten: Es wird eine
  • bemerkenswert ist, dass das LG Düsseldorf schon alleine in dem Titel “Gewerbeauskunft-Zentrale
  • naheliegen soll. Der Eindruck zu 3 wird laut LG Düsseldorf durch die formularmäßige Gestaltung verstärkt
  • auf die AGB auch nicht mehr. Sehr schön ist die Feststellung des LG Düsseldorf, dass die Tatsache

LAG Düsseldorf bremst neugierigen Arbeitgeber und Betriebsrat aus

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.03.2012
Inhalt
  • zu können, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf am Mittwoch, 07.03.2012, entschied (AZ: 4
  • Betriebsratsunterlagen zugegriffen hat. Das LAG Düsseldorf wies – wie schon zuvor das Arbeitsgericht Wesel mit

LAG Düsseldorf bremst neugierigen Arbeitgeber und Betriebsrat aus

Thorsten Blaufelder vom 10.03.2012
Inhalt
  • zu können, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf am Mittwoch, 07.03.2012, entschied (AZ: 4
  • Betriebsratsunterlagen zugegriffen hat. Das LAG Düsseldorf wies – wie schon zuvor das Arbeitsgericht Wesel mit