Suche nach "sonstiges"

Autokauf: Zusicherung beim Autokauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2018

Inhalt

Fahrzeug „keine sonstigen Beschädigungen“ hat, die Begrifflichkeit „sonstige Beschädigungen“ nicht

§ 3 RechZahlV

Getrennte Rechnungslegung

Inhalt

der Ausgabe von E-Geld oder aus sonstigen Tätigkeiten zu unterteilen.

Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie für sonstige Geschäfte sind die Angaben in der

§ 1 See-BV

Anwendungsbereich

Inhalt

Erteilung und den Entzug von Befähigungszeugnissen, Befähigungsnachweisen sowie sonstigen

Bescheinigungen für Kapitäne, Schiffsoffiziere und sonstige Seeleute für den Dienst auf

§ 6 GeflPestSchV

Weitere allgemeine Schutzmaßregeln

Inhalt

sonstigen Standorte des Geflügels gegen unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren gesichert sind

,2.die Ställe oder die sonstigen Standorte des Geflügels von betriebsfremden Personen nur

Schutz- oder Einwegkleidung nach Verlassen des Stalles oder sonstigen Standorts des Geflügels

älter oder die sonstigen Einrichtungen zur Aufbewahrung verendeten Geflügels bei Bedarf

desinfiziert werden,6.Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Gerätschaften, die in der Geflü

§ 2 KStG 1977

Beschränkte Steuerpflicht

Inhalt

Einkünfte sind aucha)die Entgelte, die den sonstigen Körperschaften, Personenvereinigungen

Entgelte, die den sonstigen Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen im

2 genannten Einnahmen oder Bezüge, die den sonstigen Körperschaften, Personenvereinigungen

ihren inländischen Einkünften; 2.sonstige Körperschaften, Personenvereinigungen und

§ 1 VerpflG

Inhalt

oder bei einer sonstigen Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, beschä

;ftigt oder für sie tätig ist,2.bei einem Verband oder sonstigen Zusammenschluß, einem

bei Behörden oder sonstigen Stellen nach Bundesrecht die jeweils zuständige oberste

Betrieb oder Unternehmen, die für eine Behörde oder sonstige Stelle Aufgaben der ö

§ 6 EigenVerbV

Inhalt

(1) Für die durch erneuerbare Energien oder die Verbrennung von Müll und sonstigen Abf

vom Hundert herabzusetzen.(2) Werden in einer Anlage neben Müll und sonstigen Abfällen

werden, die auf den Einsatz von Müll und sonstigen Abfällen entfällt. Dies gilt nicht

Stützfeuerung eingesetzt werden müssen.(3) Müll und sonstige Abfälle im Sinne

§ 16a FStrG

Vorarbeiten

Inhalt

der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstigen Vorarbeiten durch die Stra

Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem Eigentümer oder sonstigen

durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten

(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der

§ 277 HGB

Vorschriften zu einzelnen Posten der Gewinn- und Verlustrechnung

Inhalt

Erlösschmälerungen und der Umsatzsteuer sowie sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener

gesondert unter dem Posten „Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge“ und Aufwendungen

Posten „Sonstige betriebliche Erträge“ und Aufwendungen aus der Wä

;hrungsumrechnung gesondert unter dem Posten „Sonstige betriebliche Aufwendungen“ auszuweisen.

§ 13 VStGB

Verbrechen der Aggression

Inhalt

begangen worden ist oder2.durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung

(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art

sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit

nur dann strafbar, wenn 1.der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung

§ 27 VersammlG

Inhalt

;gen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin

(1) Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstä

;rdliche Ermächtigung Waffen oder sonstige Gegenstände im Sinne des Satzes 1 auf dem Weg zu

Veranstaltungen mit anderen zusammenrottet und dabeia)Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach

ührt, b)Schutzwaffen oder sonstige in Nummer 1 bezeichnete Gegenstände mit sich führt

OVG Rheinland-Pfalz - 8 A 10285/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 28.10.2009

Inhalt

weder Eigentümer noch sonstiger Verfügungsberechtigter des „Viktoriastiftes“ im Sinne dieser

als Gesellschafter der GbR auch kein sonstiger Verfügungsberechtigter i. S. v. § 14 Abs. 2 DSchPflG

Eigentums und treffe daher unmittelbar nur den Eigentümer bzw. sonstigen Verfügungsberechtigten, nicht

Eigentümer noch sonstiger Verfügungsberechtigter i. S. v. § 14 Abs. 2 DSchPflG und hätte deshalb

einzelne Gesellschafter insoweit als „sonstiger Verfügungsberechtigter“ anzusehen und unmittelbar in

§ 2 MarktOWMeldV

Meldepflichten der Getreide-, Stärke- und Futtermittelwirtschaft

Inhalt

Verwendungszwecken sowie den sonstigen Zugang aus dem Inland und Ausland,c)den Abgang nach

Meldezeitraums sowie eine Bestandskorrektur,b)die Herstellung sowie den sonstigen Zugang aus dem Inland und

) Nr. 834/2007 erzeugt wurden, sowie den sonstigen Zugang aus dem Inland und Ausland,c)den Abgang

- und Backmitteln sowie von Kaffeeersatz und sonstigen Getreideerzeugnissen sind ab einer jä

ülsenfrüchten und sonstigen pflanzlichen Rohstoffen gesondert nach dem jeweiligen Erzeugnis

§ 6 SprengG 1976

Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss

Inhalt

Nummer 1 bezeichneten Rechtsgüter Vorschriften zu erlassen übera)die Zulassung von sonstigen

;ssen,c)die Verpflichtung zur Anbringung eines Zulassungszeichens auf sonstigen explosionsgefä

zugelassenen sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe und des Sprengzubehörs sowie der

sicherheitstechnischer Anforderungen und sonstiger Voraussetzungen des Konformitätsnachweises nach § 5

(1) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1.sonstige

§ 1303 BGB

Ehemündigkeit

Inhalt

gesetzliche Vertreter des Antragstellers oder ein sonstiger Inhaber der Personensorge dem Antrag, so darf

zur Eingehung der Ehe nicht mehr der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters oder eines sonstigen Inhabers der Personensorge.

Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530