Suche nach "berlin"

Ergebnisse 9117

Seite 57 von 608

VerfGH Berlin - 39/93

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 07.08.1992
Inhalt
  • Quelle: Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin Entscheidungsdatum: 18.05.1993 Normen: § 17 VGHG
  • BE, § 16 Abs 1 Nr 2 VGHG BE Aktenzeichen: 39/93 Dokumenttyp: Beschluss VerfGH Berlin: Ehemalige
  • Schreiben vom 7. August 1992 hat der Beschwerdeführer "Verfassungsbeschwerde gegen das Land Berlin wegen
  • Sachdarstellung keine konkrete Möglichkeit der Verletzung in der Verfassung von Berlin verbürgter
  • Grundrechte durch die öffentliche Gewalt des Landes Berlin aufzeigt. Im Hinblick auf § 23 S. 2 VerfGHG

Leiharbeiter auf Dauerarbeitsplätzen: LAG Berlin-Brandenburg entscheidet zu Gunsten der Betroffenen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.01.2013
Inhalt
  • , 09.01.2013, die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg entschied, entsteht ein
  • einsetzt (AZ: 15 Sa 1635/12). Diese Auffassung ist innerhalb des LAG in Berlin aber nicht unumstritten
  • eigenen Konzerns. Nach Überzeugung der 15. Kammer des LAG Berlin werden die Arbeitnehmer zumindest
  • hatte die 7. Kammer des LAG Berlin gegenteilig entschieden (Urteil vom 16.10.2012, AZ: 7 Sa 1182/12
  • Mitbestimmung zuständige 4. Kammer des LAG Berlin der Ansicht, dass Leiharbeitnehmer nicht auf

Juragent – CLLB Rechtsanwälte vollstreckt für die von ihr vertreten Anleger ausstehende Garantieausschüttungsansprüche nebst Gerichts- und Anwaltskosten erfolgreich gegen 4Lif GmbH & Co. KG (vormals PKF IV)

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.09.2013
Inhalt
  • München, Berlin, den 04.09.2013   Seit dem Urteil des Kammergerichts Berlin vom 11.11.2010 dürfte
  • Berlin Charlottenburg , das Landgericht Berlin und auch das Kammergericht Berlin die 4Lif GmbH & Co

§ 3 BVFG

Sowjetzonenflüchtling
Inhalt
  • Sektor von Berlin hat oder gehabt hat und von dort vor dem 1. Juli 1990 geflüchtet ist, um sich
  • der sowjetischen Besatzungszone und im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin herrschenden System
  • der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin durch sein Verhalten
  • Berlin bekämpft hat. (3) § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Nr. 4 bis 6, Abs. 3 und 4 ist sinngemäß anzuwenden.

Außerdienstliche Straftat eines Polizisten rechtfertigt Kündigung

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 06.04.2011
Inhalt
  • des Arbeitsgerichts Berlin ist ein solcher Verdacht auch dann mit der Tätigkeit eines
  • wegen eines Verbrechens. Als dem beklagten Arbeitgeber (das Land Berlin) die entsprechende
  • beim Arbeitsgericht Berlin. Dieses wies die Kündigungsschutzklage ab. In den Augen des Gerichts sei
  • Straftaten seien trotzdessen mit der Tätigkeit eines Polizeiangestellten nicht zu vereinen.   ArbG Berlin, Urt. v. 29.03.2011 Az.: 50 Ca 13388/10

Sunrise Energy erfüllt Zahlungsverpflichtungen nicht oder nur eingeschränkt / Landgericht Berlin verurteilt Sunrise Energy auf Zahlung / CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klagen ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.01.2015
Inhalt
  • Landgericht Berlin ein. Das Landgericht gab der Klage statt und verurteilte die Sunrise Energy zur
  • Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich. „Da wir bereits einmal vor dem Landgericht Berlin
  • wir zuversichtlich, dass das Landgericht Berlin auch bei den weiteren Verfahren bei seiner Linie

VerfGH Berlin - h Drs 14/1500

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 16.06.2001
Inhalt
  • Quelle: Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin Entscheidungsdatum: 08.10.2001 Normen: Abs 2 Verf
  • . Auslagen werden nicht erstattet. Gründe 1I. 1. Das Abgeordnetenhaus von Berlin entzog am 16. Juni 2001
  • Annahme einer Entschließung über „Neuwahlen in Berlin am 21. Oktober 2001“ mit folgendem Wortlaut (Drs
  • Berlin zutrauen. 4Grundvoraussetzung hierfür ist die Einigung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses
  • vorzeitigen Beendigung der 14. Wahlperiode gemäß Art. 54 Abs. 2 der Verfassung von Berlin wird das

“Aus Daffke” – Berliner Busfahrerurteil endlich mit Lokalkolorit!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 10.06.2011
Inhalt
  • Dieses neue Urteil des LAG Berlin-Brandenburg LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.5.2011 – 6 Sa
  • – vor Pfingsten: Was war passiert? Berlin. In einen Bus des ÖPNV (in Berlin von der BVG betrieben
  • Arbeitsgerichts Berlin aus der Vorinstanz nicht. Das ist nicht in der Rechtsprechungsdatenbank. Den
  • -berlin.com/2011/06/09/lag-berlin-brandenburg-bvg-busfahrers-muss-gehen-bvg-arbeitsbedingungen-sind-wohl
  • -wegen-menschenunwuerdiger-arbeitsbedingungen-330506 Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog (mit New

Immer mehr Banken berechnen Negativzinsen – Kunden können sich wehren

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 02.03.2022
Inhalt
  • Urteil des Landgerichts Berlin - Klauseln zu Verwahrentgelten unzulässig München
  • Berlin entschieden, dass Klauseln zu Negativzinsen unzulässig sind. Hintergrund für
  • eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden erforderlich. Das Landgericht Berlin stellt aber auch
  • Berlin. Diese sahen mit Wirkung ab August 2020 vor, dass für Einlagen ab 25.000 Euro bei Girokonten
  • ;llig wird. Das LG Berlin erklärte die Klausel für unzulässig. Weiter entschied es

Montranus III (Hannover Leasing Fonds 166)– CLLB Rechtsanwälte erzielen Urteil gegen Berliner Sparkasse vor dem Landgericht Berlin

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 27.06.2011
Inhalt
  • Anleger sollten Chance nutzen  Berlin, 27.06.2010 – Mit Hilfe von CLLB Rechtsanwälte erreichte ein
  • Anleger des Montranus III Medienfonds vor dem Landgericht Berlin, dass die Landesbank Berlin AG als
  • Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich, der den
  • .   Pressekontakt: Rechtsanwalt Hendrik Bombosch, CLLB Rechtsanwälte, Dircksenstraße 47, 10178 Berlin, Fon

§ 1 KredAnstWiAÜV

Inhalt
  • (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung geht das Vermögen der Staatsbank Berlin einschlie
  • Kreditanstalt für Wiederaufbau über. Damit erlischt die Staatsbank Berlin.(2) Vom Vermö
  • Bund als bisherigem Anteilseigner der Staatsbank Berlin zu. Sie werden der Kreditanstalt für
  • Wiederaufbau übernimmt die Aufgaben und Geschäfte der Staatsbank Berlin. Die Filialen der
  • Staatsbank Berlin können zur Durchführung von Mandataraufgaben beibehalten werden; sie k

Straftat vor acht Jahren steht Polizeidienst entgegen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.07.2018
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in Berlin in einem am Freitag, 22.06.2018, bekanntgegebenen
  • Polizeiangestellter im Objektschutz beworben. Das Land Berlin hatte seine Einstellung in Aussicht gestellt
  • alt, das Gericht hatte aber noch Jugendstrafrecht angewandt. Das Land Berlin nahm den Strafeintrag zum
  • 17.05.2018 wies das LAG Berlin die Klage nun ab. Trotz des längeren Zeitraums von hier acht Jahren

Der "Berliner" als diskriminierungsfähige Ethnie ;-)

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 07.12.2012
Inhalt
  • Und das ausgerechnet von einem Berliner Gericht! Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hält
  • Aussage? Nun, ein in Thüringen geborener, in Brandenburg aufgewachsener und beim Land Berlin angestellter
  • Lehrer beantrate seine Übernahme in ein Beamtenverhältnis. Hintergrund war, dass das Land Berlin im
  • Lehrers Zweifel, ob dieser wirklich "Berliner" sei - wenn es diese überhaupt gäbe!Als in Berlin
  • ihre ethnische Herkunft in ein Beamtenverhältnis im Land Berlin übernommenUrteil der 5. Kammer vom 26. Oktober 2012 – VG 5 K 222.11 –

Blitzmarathon 2018 Brandenburg

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 17.04.2018
Inhalt
  • Blitzmarathon 2018 Brandenburg Blitzmarathon 2018 Brandenburg diesmal ohne Berlin. Nachdem Berlin

§ 2 AltgAATVDBest

Inhalt
  • Das amtliche Formblatt ist bei den Ausgleichsämtern der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) oder der Staatsbank Berlin erhältlich.