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BGH: Eigentümerbeschluss über Winterdienst ist nichtig

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.01.2017
Inhalt
  • Der Winterdienst in einem Mehrparteienhaus kann mitunter Schwierigkeiten machen. So musste sich

Filesharing - Das "Empire" geht auch im Jahr 2017 nicht unter, zumindest in der Serie nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.01.2017
Inhalt
  •  Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 350,00 € und einen

Filesharing - "Deepwater Horizon" war für die Betroffenen eine Katastrophe, die Verfilmung könnte es durch die Abmahnung auch werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.01.2017
Inhalt
  • " in Filesharing-Netzwerken.Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in

Vermieter rechnet über Nebenkosten nicht ab ...

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 24.01.2017
Inhalt
  • Nachforderungen geltend zu machen. Klage auf Erstellung der BetriebskostenabrechnungMöglich ist zudem die
  • zu machen, wenn die Nebenkostenabrechnung verspätet dem Mieter zugeht.

Kürzung der zweiten Hälfte einer Jahressonderzahlung

Malte Winter vom 24.01.2017
Inhalt
  • Anlage 14 AVR nur Gebrauch machen, wenn er auf alle Dienstverhältnisse die AVR vollständig und einschränkungslos anwendet. Die bloße Zahlung einer Vergütung ...

Ab 01.02.2017 wieder neue Info-Pflichten für Online-Shops wg. Verbraucher-Streitbeilegung!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 23.01.2017
Inhalt
  • Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Außerdem sollten Unternehmer sich Gedanken darüber machen
  • leicht zugänglich kenntlich machen und, falls Sie AGB nutzen, (auch) in Ihren AGB mitteilen. Sie haben

Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Von der Aufsichts- zur Regulierungsbehörde

Dr. Sebastian Kraska vom 23.01.2017
Inhalt
  • stellen. Das wird auch vor der Datenschutzkonferenz nicht Halt machen.“ Erste Vorüberlegungen zur
  • anlasslose Kontrollen in der Privatwirtschaft in den Bereichen machen, „wo wir sonst nicht hinkommen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.01.2017
Inhalt
  • in Sachen Datenschutz beachten. Helmkameras, sogenannte „Actioncams“, erfreuen sich immer größerer

Abgas-Schummelsoftware: Landgericht Aachen sieht trotz erfolgtem Softwareupdate wirksamen Rücktritt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Titel
  • Abgas-Schummelsoftware: Landgericht Aachen sieht trotz erfolgtem Softwareupdate wirksamen Rücktritt
Inhalt
  • Entscheidung des Landgerichts Aachen (10 O 146/16) ist aber besonders hervorzuheben, denn hier geht
  • Recht meint … "Abgas-Schummelsoftware: Landgericht Aachen sieht trotz erfolgtem Softwareupdate wirksamen Rücktritt" weiterlesen

Darlehen: Verjährung der Darlehensforderung bei Verzug des Darlehensnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Inhalt
  • geschehen kann. Sehr instruktiv hat dies das Landgericht Aachen (10 O 70/16) dargestellt: … "Darlehen

Kommanditgesellschaft: Ausschüttungen an die Kommanditisten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Inhalt
  • das Landgericht Aachen (10 O 507/15) treffend aus: Nach § 169 Abs. 1 S. 2 HGB hat der Kommanditist

Verkehrsunfall: Landgericht Aachen billigt Winterreifen-Aufschlag und 20% Aufschlag bei Mietwagenkosten ohne Sicherheitsleistung zu

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Titel
  • Verkehrsunfall: Landgericht Aachen billigt Winterreifen-Aufschlag und 20% Aufschlag bei Mietwagenkosten ohne Sicherheitsleistung zu
Inhalt
  • Das Landgericht Aachen (11 O 366/15) hat klar gestellt, dass nach einem Verkehrsunfall sowohl ein
  • i.H.v. 20 % auf … "Verkehrsunfall: Landgericht Aachen billigt Winterreifen-Aufschlag und 20

Zuständiges Amtsgericht bei Streit über Zulässigkeit und Fortdauer von Freiheitsentziehungen nach § 36 PolG NRW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Inhalt
  • Das Landgericht Aachen (3 AR 2/16) konnte klären, dass für richterliche Entscheidungen über die

Winterdienst: Landgericht Aachen zur Räum- und Streupflicht der Gemeinden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Titel
  • Winterdienst: Landgericht Aachen zur Räum- und Streupflicht der Gemeinden
Inhalt
  • Beim Landgericht Aachen (12 O 447/15) ging es um die Räum- und Streupflicht der Gemeinden, wobei
  • bestätigt hat. Demzufolge sieht auch das LG Aachen keine vorbeugende Pflicht zum Winterdienst oder gar eine
  • … "Winterdienst: Landgericht Aachen zur Räum- und Streupflicht der Gemeinden" weiterlesen

Minderung der Miete: Bemessungsgrundlage einer Mietminderung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2017
Inhalt
  • Die Bemessungsgrundlage einer Mietminderung stellt das Landgericht Aachen (2 S 245/15) wie Folgt