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§ 13n PflBeschauV 1989

Registrierung
Inhalt
  • der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder sonstigen Gegenstä
  • ;nde gelagert oder in sonstiger Weise aufbewahrt werden.Änderungen hinsichtlich der im Vordruck
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände, die zur Lagerung oder Anpflanzung im Betrieb erworben worden sind
  • Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände, die
  • (1) Wer 1.Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder sonstige Gegenstände, a)die in Anhang V Teil B

§ 6 RindTbV

Inhalt
  • von dem sonstigen Standort entfernt werden.2.Der Besitzer hat Milch von Kühen, bei denen
  • ällen oder an sonstigen Standorten des Bestandes benutzt worden sind, sind nach näherer
  • ;ft und der sonstige Standort nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: 1.Die Rinder des
  • ädlich zu beseitigen.3.Behälter, Gerätschaften und sonstige Gegenstände, die in St

§ 11 RVermG

Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs
Inhalt
  • Ist als Eigentümer eines Grundstücks oder als Berechtigter eines sonstigen Rechts an
  • ist nach § 1 Abs. 1 Eigentümer oder sonstiger Berechtigter der Bund, so ist zum Nachweis
  • ;ck liegt, darüber erforderlich und genügend, daß Eigentümer oder sonstiger Berechtigter der Bund ist.

§ 5 SigG 2001

Vergabe von qualifizierten Zertifikaten
Inhalt
  • sind durch die für die berufsbezogenen oder sonstigen Angaben zuständige Stelle zu best
  • dritten Person oder der für die berufsbezogenen oder sonstigen Angaben zuständigen Stelle
  • über seine Vertretungsmacht für eine dritte Person sowie berufsbezogene oder sonstige Angaben
  • die Einwilligung der dritten Person nachzuweisen; berufsbezogene oder sonstige Angaben zur Person
  • Nachweis der Einwilligung nach Satz 2, berufsbezogene oder sonstige Angaben des Antragstellers zur

LSG Berlin-Brandenburg - L 28 B 766/07 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.03.2007
Inhalt
  • Einsatz oder von der Verwertung kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte. Kleinere Barbeträge oder
  • ). Da die Kosten einer Prozessführung keine Hilfe zum Lebensunterhalt, sondern Hilfe in sonstigen
  • - Prozesskostenhilfe - Bedürftigkeit - verwertbares Vermögen - kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte
  • sonstige Geldwerte in diesem Sinne sind nach § 1 Abs. 1 Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2

§ 7 StUG

Auffinden von Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Anzeigepflichten
Inhalt
  • , Archiven und sonstigen Informationssammlungen Einsicht nehmen, wenn hinreichende Anhaltspunkte fü
  • ihnen Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes oder Kopien, Abschriften oder sonstige Duplikate solcher
  • Personen und sonstige nicht öffentliche Stellen sind verpflichtet, dem Bundesbeauftragten unverz
  • , Abschriften oder sonstige Duplikate solcher Unterlagen befinden, sobald ihnen dies bekannt wird.

§ 13c PflBeschauV 1989

Pflanzenpass
Inhalt
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände sowie in Anhang IV Teil A Kapitel II der Richtlinie 2000/29/EG
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände auf Grund eines zollamtlichen Verfahrens oder, wenn die
  • , Pflanzenerzeugnisse oder sonstigen Gegenstände innergemeinschaftlich verbringt;5.die
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände innergemeinschaftlich verbracht werden;6.die botanische
  • Bezeichnung in lateinischer Sprache;7.die Stückzahl der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen

§ 2 IStGHGleichstG

Gleichstellung der Richter und Bediensteten
Inhalt
  • gleich: 1.einem Richter:ein Richter des Internationalen Strafgerichtshofes,2.einem sonstigen Amtstr
  • äger:ein Amtsträger und ein sonstiger Bediensteter des Internationalen Strafgerichtshofes.

§ 16 PrKultbG

Inhalt
  • Partei oder sonstigen demokratischen Organisation weggenommen worden sind.
  • Die Vorschriften des § 2 Abs. 1 dieses Gesetzes gelten nicht für Eigentum und sonstige

Anlage 1 RechZahlV

(zu § 2) Formblatt 1
Inhalt
  • sonstigen Tätigkeiten……4.Sonstige Verbindlichkeiten……a)aus Zahlungsdiensten
  • .Barreserve.....a)aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld.....b)aus sonstigen Tätigkeiten
  • davon auf Treuhandkonten.....Euro.....b)aus sonstigen Tätigkeiten.....aa)täglich fä
  • der Ausgabe von E-Geld.....davon:aa)aus Provisionen..... Eurobb)aus Krediten..... Eurob)aus sonstigen
  • Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes.....a)aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld.....b)aus sonstigen

§ 4 DirektZahlVerpflG

Datenschutz
Inhalt
  • (1) Die für die Gewährung von Direktzahlungen oder sonstigen Stützungszahlungen
  • Einhaltung der Voraussetzungen für die Direktzahlungen oder sonstigen Stützungszahlungen vor Ort
  • Berechtigung der Direktzahlungen oder sonstigen Stützungszahlungen oder, wenn die Anforderungen
  • nicht erfüllt werden, der Kürzung oder des Ausschlusses von Direktzahlungen oder sonstigen
  • oder sonstige Stützungszahlungen beantragt haben. Die Prämienbehörden ü

§ 5 LuftSiG

Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden
Inhalt
  • Bereiche des Flugplatzes betreten haben oder betreten wollen, durchsuchen oder in sonstiger geeigneter
  • Weise überprüfen. Sie kann Gegenstände durchsuchen, durchleuchten oder in sonstiger
  • mitgeführter Gegenstände oder deren Überprüfung in sonstiger geeigneter Weise durch
  • Gegenständen durchsuchen, durchleuchten oder in sonstiger geeigneter Weise überprü
  • Unternehmen sowie sonstige Personen, die nicht allgemein zugängliche Bereiche des Flugplatzes

§ 2 HwO

Inhalt
  • und der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, in denen Waren zum Absatz an
  • bewirkt werden, 2.für handwerkliche Nebenbetriebe, die mit einem Versorgungs- oder sonstigen
  • Industrie, des Handels, der Landwirtschaft oder sonstiger Wirtschafts- und Berufszweige verbunden sind.

§ 19 HAG

Bindende Festsetzungen
Inhalt
  • ;ndigkeitsbereichs festsetzen, wenn unzulängliche Entgelte gezahlt werden oder die sonstigen
  • Eigenart der Heimarbeit unter den tarifvertraglichen Löhnen oder sonstigen durch Tarifvertrag
  • keine für die Beschäftigten günstigeren Entgelte oder sonstigen Vertragsbedingungen
  • änglichkeit der Entgelte oder der sonstigen Vertragsbedingungen (Absatz 1 Satz 2) zu versagen, so
  • Beschäftigten, für die eine Regelung getroffen werden soll, Entgelte und sonstige

§ 23f EZulV 1976

Zulage für fliegendes Personal der Bundeswehr und anderer Einrichtungen des Bundes
Inhalt
  • , Luftfahrzeugoperationsoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf sonstigen Luftfahrzeugen
  • sonstigen Luftfahrzeugen294 Euro monatlich,5.Lufttransportbegleiter180 Euro monatlich,6.Angehö
  • oder Berechtigung zum Führen von sonstigen Luftfahrzeugen und Luftfahrzeugoperationsoffiziere mit
  • der Erlaubnis zum Einsatz auf sonstigen Luftfahrzeugen270 Euro monatlich.(6) § 22a bleibt unberührt.
  • auf zweisitzigen Strahlflugzeugen564 Euro monatlich,2.sonstige Strahlflugzeugführer