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Berlin/BonnG

Berlin/Bonn-Gesetz

SonntVerkV

Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung an Autobahnraststätten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • bezahlen und erhält im Gegenzug einen Wert-Bon in Höhe von...

Tarifverträge dürfen für Gewerkschaftsmitglieder mehr Leistungen vorsehen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.12.2018
Inhalt
  • Gewerkschaften dürfen in Tarifverträgen für ihre Mitglieder Extra-Boni aushandeln. Eine
  • lehnte dies ab. Es sei zulässig, dass Gewerkschaften für ihre Mitglieder zusätzliche Boni aushandeln

DW-SVV

DW-Sitzverlegungsverordnung

§ 23 AuslWBG

Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds
Inhalt
  • , wenn sichergestellt ist, daß der Bond nur mit Einwilligung des Auslandsbevollmächtigten

§ 21 ArbZG

Beschäftigung in der Binnenschifffahrt
Inhalt
  • Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe bestimmt werden. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 kann ferner

EGMR: Forthcoming Judgment on Tuesday 12 February 2013 – Vojnity v. Hungary (no. 29617/07)

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 07.02.2013
Inhalt
  • The applicant, Péro Vojnity, is a Hungarian national who was born in 1948 and lives in Szegedn

§ 16 HwWahlO

Inhalt
  • Wahltag ein Sonn- oder Feiertag, müssen die Wahlunterlagen am ersten darauf folgenden Werktag bis sp

§ 17 JArbSchG

Sonntagsruhe
Inhalt
  • Kinderheimen, 2.in der Landwirtschaft und Tierhaltung mit Arbeiten, die auch an Sonn- und Feiertagen

§ 1 SonntVerkV

Inhalt
  • ß dürfen an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein für die Abgabe 1.von frischer

Qyto Casino

Rechtsanwalt Otto Shmidt vom 16.11.2021
Inhalt
  • Casino-Angeboten und -Boni zu erhalten. Das Beste an der britischen Glücksspielbewertung ist, dass

Datenschutz-Fernsehbeitrag: „Smarte Spione – Wie uns Fernseher und Co überwachen“

Dr. Sebastian Kraska vom 27.05.2016
Inhalt
  • Umfeld zusammengestellt. In der Beschreibung heißt es: „In James-Bond-Filmen versteckten

Raser-Zwillinge werden geblitzt und Papa bekommt deshalb eine Fahrtenbuch-Auflage

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 01.02.2013
Inhalt
  • ”-Artikel und -Urteile: Fahre betrunken Auto und berichte es der Welt Für James Bond gilt nicht die

OLG Köln - 9 U 114/00

Oberlandesgericht Köln vom 23.01.2001
Inhalt
  • : 9. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 9 U 114/00 Vorinstanz: Landgericht Bonn, 7 0
  • Landgerichts Bonn - 7 0 412/99 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die