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§ 50 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln für weitere Bestände

Inhalt

oder einer sonstigen Vogelhaltung eingeschleppt oder bereits in andere Geflügelbestände

örde für diese Geflügelbestände oder sonstigen Vogelhaltungen die behördliche

oder sonstige Vogelhaltungen weiterverschleppt worden sein kann, so ordnet die zuständige Beh

§ 224 KAGB

Angaben im Verkaufsprospekt und in den Anlagebedingungen

Inhalt

(1) Der Verkaufsprospekt muss bei Sonstigen Investmentvermögen zusätzlich zu den Angaben

für die Rücknahme und Auszahlung von Anteilen oder Aktien aus dem Sonstigen

Sonstigen Investmentvermögens müssen zusätzlich zu den Angaben nach § 162 folgende

;ssigen Vermögensgegenstände erworben werden dürfen;3.den Anteil des Sonstigen

von Anteilen oder Aktien aus dem Sonstigen Investmentvermögen Zug um Zug gegen Rückgabe der Anteile oder Aktien.

§ 25 UStG 1980

Besteuerung von Reiseleistungen

Inhalt

als eine einheitliche sonstige Leistung. Der Ort der sonstigen Leistung bestimmt sich nach § 3a

als Vorsteuer abzuziehen. Im Übrigen bleibt § 15 unberührt.(5) Für die sonstigen

nimmt. Die Leistung des Unternehmers ist als sonstige Leistung anzusehen. Erbringt der Unternehmer

Abs. 1. Reisevorleistungen sind Lieferungen und sonstige Leistungen Dritter, die den Reisenden

unmittelbar zugute kommen.(2) Die sonstige Leistung ist steuerfrei, soweit die ihr zuzurechnenden

§ 1 RVermVG

Inhalt

oder sonstigen Vermögensrechten, die dem Deutschen Reich zustanden, auf Grund gesetzlicher

einer Gewerkschaft, Genossenschaft, politischen Partei oder sonstigen demokratischen Organisationen

(1) Soweit nach dem 19. April 1949 Eigentum oder sonstige Vermögensrechte, die dem Deutschen

worden sind.(2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf Eigentum und sonstige Vermögensrechte, 1

Anlage 3 LMEV

(zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) Durchführung der Nämlichkeitskontrolle

Inhalt

, Gesundheitsbescheinigungen oder sonstigen vergleichbaren Urkunden entsprechen. Dabei sind insbesondere zu ü

sonstigen Kennzeichnung zur Identifizierung des Ursprungslandes und -betriebes mit dem Stempel oder

sonstigen Kennzeichen auf den in Satz 1 genannten Urkunden,c)bei abgepackten Lebensmitteln zusä

, Gesundheitsbescheinigung oder sonstiger vergleichbarer Urkunden übereinstimmen.

§ 2 EÖlBNLDV

Inhalt

Unternehmer als Eigentümer, Miteigentümer oder aus einem sonstigen Rechtsgrund verfü

Unternehmer über diese Bestände aus Eigentum oder Miteigentum oder aus sonstigem Rechtsgrund verf

Eigentum, Miteigentum oder aus einem sonstigen Rechtsgrund Verfügungsberechtigte sich schriftlich

;ten in dem niederländischen Hafen abgeschlossen worden sind; 4.sonstige Bestände, die sich

§ 56 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

Inhalt

;ngen der Ställe oder sonstigen Standorte, in denen Geflügel gehalten wird, Matten oder

innerhalb eines Sperrbezirks gelegener Stall oder sonstiger Standort, in dem Vögel gehalten werden

oder sonstigen Standort betreuenden Tierarzt, dessen jeweilige Hilfspersonen sowie die mit der

sonstige saugfähige Bodenauflagen ausgelegt werden und diese mit einem wirksamen

§ 13d PflBeschauV 1989

Genehmigung

Inhalt

hat, dass die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände keinem Verbringungsverbot

Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände, soweit es im Hinblick auf das Ausstellen

, Pflanzenerzeugnissen oder sonstigen Gegenständen, die der Untersuchung unterliegen, hat die zur Durchf

, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände durch einen Betrieb, der nach § 13n registriert

Schadorganismen und 2.soweit es sich um Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände

§ 14 BrucelloseV

Inhalt

;tschaften und sonstige Gegenstände, die in Ställen oder an sonstigen Standorten des verseuchten

oder sonstigen Standortes Schilder mit der deutlichen und haltbaren Aufschrift "Schafbrucellose

;nglichen Tieren im Stall oder an sonstigen Standorten abzusondern. Sie sind zusätzlich zu

ächtigen Schafe und Ziegen dürfen bis zur Tötung aus den Ställen oder sonstigen

;ft oder von sonstigen Standorten entfernt werden.8.Schafe und Ziegen dürfen nur mit

§ 1 FMStFV

Verwaltung des Finanzmarktstabilisierungsfonds

Inhalt

oder sonstigen Entscheidungen auf vertraglicher oder sonstiger Grundlage gebunden ist.(5

über sonstige Sachverhalte oder Tätigkeiten der Anstalt im Rahmen des

Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz und dieser Verordnung vorsehen,5.sonstige Vorgaben für die

§ 6 AujeszkKrV

Inhalt

Schweineställe oder der sonstigen Standorte, in oder an denen sich Schweine befinden, Schilder mit der

sichtbar anzubringen. 2.Der Besitzer hat alle Schweine in Ställen oder an sonstigen Standorten

;ft oder den sonstigen Standort verbracht oder aus dem Gehöft oder sonstigen Standort entfernt

sonstigen Standorten, in oder an denen sich Schweine befinden, fernzuhalten.

festgestellt, so unterliegen das Gehöft oder der sonstige Standort nach Maßgabe folgender

§ 6 TierGesG

Ermächtigungen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

Inhalt

von Räumlichkeiten oder sonstigen Örtlichkeiten, einschließlich fischereilich

, Verwendung, Verwertung oder Beseitigung,b)die Bekämpfung von Schadnagern oder sonstigen

;bungsberechtigter sowie sonstiger Personen, die ohne Jagd- und Fischereiausübungsberechtigte zu sein, zur Jagd

;ltern oder sonstigen Gegenständen,10.über a)Untersuchungen, diagnostische Maßnahmen

)von Gebieten, Betrieben, Anlagen oder sonstigen Einrichtungen, Räumlichkeiten oder Ö

BSG - S 3 EG 66/08

Bundessozialgericht vom 03.12.2009

Inhalt

Februar 2007 unter der Bezeichnung "S" (= "sonstiger Bezug") wie folgt ausgezahlt: 5 November 2005

Lohnsteuerrichtlinien gehörten zu den sonstigen Bezügen insbesondere einmalige Arbeitslohnzahlungen, die neben

ordne diese Vorschrift "prinzipiell" die Nichtberücksichtigung "sonstiger Bezüge iS von § 38a Abs 1

" Arbeitslohn und "sonstigen Bezügen" im Einkommensteuerrecht lediglich dazu diene, den Arbeitslohn

den sonstigen Bezügen. Diese Überlegung zeige, dass die von der Klägerin in der Zeit von November

§ 83 SGB 6

Entgeltpunkte für Beitragszeiten

Inhalt

Entgeltpunkte, die für Kindererziehungszeiten mit sonstigen Beitragszeiten der knappschaftlichen

Rentenversicherung ermittelt werden, indem die Entgeltpunkte für diese sonstigen Beitragszeiten um

Unterschiedsbetrag ergibt sich, indem die ermittelten Entgeltpunkte für sonstige Beitragszeiten um

knappschaftliche Rentenversicherung erhöht und um die ermittelten Entgeltpunkte für sonstige

Anhang EfbV

zur Entsorgungsfachbetriebeverordnung Fachkunde der für die Leitung und Beaufsichtigung eines Entsorgungsfachbetriebes verantwortlichen Personen

Inhalt

Abfallrechts und des für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten geltenden sonstigen

und sonstige Maßnahmen der Vermeidung, der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung

Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die von Abf

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