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Google Adwords: BGH veröffentlicht Urteilsgründe (Bananabay)

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 25.07.2011
Inhalt
  • -Namensrecht/Keywordwerbung/1164-OLG-Frankfurt-am-Main-Az-6-U-17110-Adword-Werbung.html) bejahten im
  • /6d73bfe04daf26aa20f3c514280115b394dfc3653235ff3b47392d09f157384e) oder des OLG Frankfurt am Main (6 U 171/10; http://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und
  • Seit wenigen Tagen liegen nun die Gründe im Urteil des BGH zu Google Adwords vor (13.1.2011 - I ZR
  • /cgi-bin/gettext.pl?lang=de&num=79899673C19090091_1&doc=T&ouvert=T&seance=ORD) und
  • dann im Januar 2011 auf Basis des EuGH Urteils entschieden. Der BGH wies die Klage der Markeninhaber

Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.07.2011
Inhalt
  • In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem
  • Angeklagten war vor dem Landgericht Frankfurt in der insoweit unverändert zugelassenen Anklage bezüglich
  • war, hat ihn das Landgericht Frankfurt sodann jedoch als Mittäter und nicht als Gehilfe verurteilt
  • gegeben wurde, seine Verteidigung hierauf einzurichten. Im weiteren führte der BGH in den
  • Entscheidungsgründen aus: Ein entsprechender gerichtlicher Hinweis wurde weder im Eröffnungsbeschluss

Abmahnung durch Kanzlei Graf von Westphalen in Auftrag der NAVTEQ GmbH (Betreiber des Portals map24)

Dr. Sven Mühlberger vom 07.07.2011
Inhalt
  • aus Frankfurt am Main. Diese  mahnt im Auftrag der Navteq (DE) GmbH die rechtswidrige Verwendung
  • Im Rahmen eines Beratungsmandats erhielten wir heute eine Abmahnung der Kanzlei Graf von Westphalen
  • von Kartenmaterialien (Kartenausschnitte) ab. Die Abmahnung beinhaltet: Aufforderung zur Abgabe [...]

Mietspiegel Frankfurt am Main

Rechtsanwalt Malte Winter vom 03.06.2011
Titel
  • Mietspiegel Frankfurt am Main

Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 23.05.2011
Inhalt
  • Universität Frankfurt am Main Daneben finden sich noch einige Stellungnahmen, die nicht explizit vom
  • Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-5130 3920E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei
  • Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang
  • Bosbach eine Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz statt. Lesen Sie im Folgenden den
  • Innenausschuss des Bundestages hatte für den heutigen Tag nun eine Reihe von Experten geladen, um den

Branchenbuch-Anbieter in der Rechtsprechung: Kann man sich wehren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2011
Titel
  • Branchenbuch-Anbieter in der Rechtsprechung: Kann man sich wehren?
Inhalt
  • Werkvertrag (dazu Palandt, v. §631, Rn.18 – ebenso AG Düsseldorf, 40 C 1217/04; OLG Frankfurt a.M., 8 U
  • wird alleine auf die Arglist. Das AG Münster versucht aber genau das, es sagt, dass man sich ja gar
  • thematisiert werden, wenn man im Palandt etwas weiter liest, so ist dort vollkommen korrekt im Weiteren
  • weiteren Nachweisen).” Da das Ag Münster an dieser Stelle keine Argumentation, sondern nur das Zitat des
  • jedes Argument verneint, mit dem man sich als Betroffener wehren möchte. Soweit mir bekannt, beruft

Abmahnung: KFZ Innung Frankfurt am Main wegen Wettbewerbsverletzung – Abmahnung durch Kanzlei JuS Rechtsanwälte

Dr. Sven Mühlberger vom 13.05.2011
Titel
  • Abmahnung: KFZ Innung Frankfurt am Main wegen Wettbewerbsverletzung – Abmahnung durch Kanzlei JuS Rechtsanwälte
Inhalt
  • Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: KFZ Innung Frankfurt am Main Abmahnung wegen

Der neue Frankfurter „Tatort“ im arbeitsrechtlichen Faktencheck

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 10.05.2011
Titel
  • Der neue Frankfurter „Tatort“ im arbeitsrechtlichen Faktencheck
Inhalt
  •   Der neue Tatort aus Frankfurt (Ausstrahlung am vergangenen Sonntag) hat viel Lob in der
  • . 4) die These, auch unschuldig erlittene Untersuchungshaft zähle dazu. Denkt man mal an Herrn
  • ? Nun, ein „paar Tage“ dürfen es schon sein. Ja, und Frage 3 – nachdem man „regelmäßig“ erst ab zwei
  • sich 1967 um eine Entscheidung gedrückt, seither fiel so ein Fall nicht mehr an). Womit das nächste
  • Untersuchungshaft (man weiß es ja noch nicht): Das wären rund 4 Monate Entgeltfortzahlung gewesen (das BAG hat

EC-Karten nicht im Auto lassen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2011
Titel
  • EC-Karten nicht im Auto lassen!
Inhalt
  • nirgendwo unbeaufsichtigt lassen! Das Fazit für Nutzer, gleich ob man Kritik am BGH übt oder nicht, lautet
  • Tankstelle die PIN aus und geben via Funk an die zweite Gruppe (die am Strand ist) die PIN samt Kennzeichen
  • -verschliessen erst recht. Man kann also quasi nichts im Auto zurücklassen (was nicht zu sehen ist), ohne
  • Vergleich zum Mitnehmen an den Strand) keine grobe fahrlässigkeit ist. Auch muss man die Karte nicht
  • Aspekt des BGH m.E. bis heute nicht ausreichend gewürdigt: Es geht um die Frage, wie man damit umgeht

Abmahnung: Neues zum Facebook-Like-Button

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2011
Inhalt
  • Entscheidung für Freude sorgen, im Detail aber muss man skeptisch sein – nicht nur, weil es sich um
  • Das KG in Berlin (5 W 88/11) hat sich am 29. April 2011 – im Nachgang zu einer Entscheidung des LG
  • einen unlauteren Vorteil dadurch verschafft, dass man es als Unternehmen ignoriert. Ob man an diesem
  • erforderliche Einwilligung der Betroffenen auch nach §4 Nr.2 UWG unlauter sein kann (so OLG Frankfurt in WRP
  • gegen §13 TMG, wenn man derzeit den Facebook-Like-Button verwendet. Dabei sollte zuerst einmal

OLG Frankfurt a.M. zur Einwilligung in die Verwendung von Abbildungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2011
Titel
  • OLG Frankfurt a.M. zur Einwilligung in die Verwendung von Abbildungen
Inhalt
  • oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Das OLG Frankfurt a.M. hat sich mit Urteil vom 24.02.2011
  • aber gar nicht lange auf, da es nach seiner Einschätzung insgesamt – gleich welcher Ansicht man folgt
  • untersucht. Hier geht es konkret um den nachherigen Widerruf einer einmal erteilten Einwilligung. Um
  • bis heute umstritten ist, ob es sich um eine rechtsgeschäftliche Erklärung handelt (so Teile der
  • Literatur und Rechtsprechung) oder “nur” um einen Realakt handelt (so der BGH, der dann aber die Regeln

Internetanschluss: Eltern stehen nicht für Kosten des minderjährigen Kindes ein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • vermutet werden kann – AG Salzgitter, Urteil v. 21.6.2004, 12 C 177/04; AG Frankfurt am Main, Urteil
  • aufkommen muss, was der Sprössling sich da am PC “leistet”. Man kann die Entscheidung im Ergebnis
  • und bleibt die “heilige Kuh” des BGB. Gerade beim Vertragsschluss im Internet gilt daher, dass man
  • ein ordentliches Verfahren zur Identifikation & Altersprüfung der Nutzer anbieten muss, wenn man
  • seine Einnahmen sichern möchte. Und zugleich bedeutet das für Eltern, dass man eben nicht für alles

Rechtsvisualisierung: Rechtliche Inhalte mit Bildern erfolgreich vermitteln

Eva Engelken vom 14.04.2011
Inhalt
  • Puppen. Für Jurastudierende hat Prof. Breidenbach an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt
  • Lehreinrichtungen Dienstleistungen rund um juristische Texte und Bilder an. www.npridik.de und www.recht
  • Strafverfahrensrecht sind damals entstanden. Am Anfang setzte ich lediglich Skizzen meines Chefs (Prof. Marxen
  • Entwicklung und der didaktischen Vorzüge des Bildes kommen sie um das Thema gar nicht mehr herum. Im Übrigen
  • Bestandteil der Lehre machte. Mein Part war es, die dafür nötigen juristischen Grafiken und PowerPoint

Sohn nicht zur Schule geschickt: 6 Monate Freiheitsstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2011
Inhalt
  • Mit einem kürzlich zugestellten Beschluss vom 18.3.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • nicht zum Erfolg geführt hätten. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 18.3.2011, Aktenzeichen 2 Ss 413
  • ihren minderjährigen schulpflichtigen Sohn im Zeitraum November 2008 bis Februar 2009 an insgesamt
  • strafbewehrte Pflicht der Eltern, dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder am Schulunterricht teilnehmen
  • könnten. Versagten die Eltern ihrem Kind die Teilnahme am Unterricht, liege hierin ein aktiver Verstoß

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.04.2011
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)
Inhalt
  • Gespräch im Verlagsgebäude in Frankfurt-Sachsenhausen. “Wir wollen Anzeigenumsatz generieren und insofern
  • Anzeigenabteilung bei meiner verdeckten Recherche sagt. “Im Prinzip, vielleicht wenn man das mal so
  • Veranstaltung wird ab 18 Uhr im Live-Stream ins weltweite Internet übertragen. Wir haben hier die Sieger und
  • Solarenergie.” Mehr… Autor:Eckehard Kraska Telefon: 089-5130 3920E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email
  • : Ab dem 1. April 2011 startet das Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer neu. Der