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Nachgemachte Seilwinden wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2014
Inhalt
  • Deutschland und haben in den vergangenen Jahren mit dem Verkauf ihrer Waren sowohl auf dem einheimischen
  • unterschiedliche Typen elektrischer Seilwinden produzieren, sind nach eigenen Aussagen Marktführer in
  • vor. Die Beklagten stritten dies natürlich ab und führten weiter aus, ihre Seilwinden nicht selbst in

Ausstellung von Hörgeräten in einem Schaufenster ohne Preisangaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2014
Titel
  • Ausstellung von Hörgeräten in einem Schaufenster ohne Preisangaben
Inhalt
  • -Akustiker die in seinem Schaufenster befindliche Ware nicht in jedem Fall mit einem Endpreis versehen muss
  • In seinem Urteil vom 12. Februar 2014 entschied das Landesgericht Köln, dass ein Hörgeräte
  • . Die Ware müsse nicht mit einem Preis ausgezeichnet werden, wenn es sich hierbei um nur
  • war die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Da der Hörgeräte-Anbieter in seinem Schaufenster
  • verschiedene „Im-Ohr-Hörgeräte“ und „Hinter-dem-Ohr-Hörgeräte“ ausgestellt hatte, ohne den jeweiligen

Flugreise: Wertvolle Gegenstände gehören ins Handgepäck

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (16 U 98/13) ging es um teuren Schmuck, der in einem
  • wies dann darauf hin, dass es ein Fehler war, diesen Schmuck nicht bei sich im Handgepäck zu
  • Massenverkehr müsse der Reisende stets mit der Möglichkeit des Verlustes von aufgegebenen
  • Reisegepäck rechnen, sodass es einen groben Verstoß gegen die Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten darstelle
  • , wenn wertvolle Schmuckstücke im Reisegepäck und nicht im kontrollierbaren Handgepäck untergebracht

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.04.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2014)
Inhalt
  • der Datenschutzbeauftragte abberufen werden? >>> Datenspeicherung im nationalen Alleingang
  • >>> Datenschutz in Bibliotheken >>> Behörden fragen immer mehr Kontodaten ab >&gt
  • Datenschutz Baden-Württemberg hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob im Falle einer Insolvenz ein
  • die Kooperationen zwischen Bibliotheken und IT-Konzernen. Goethe Institut… *** Freitag, 25. April
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir

Weitere Ticket-Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 27.04.2014
Inhalt
  • werden“. Damit deuten sie recht unverhohlen an, mehr gegen den Abgemahnten "in der Hand" zu haben
  • ; Haumann geben in den Abmahnungen an, dass die Vereine der Fußball-Bundesligen immer öfter mit
  • massiv Ticket-Weiterverkäufer abmahnen. Die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ist alleinige
  • Veranstalterin für Spiele des FC Borussia Dortmund im SIGNAL IDUNA PARK. Die Rechtsanwälte Becker &
  • “ beendet/ mit der Option „Sofort-Kauf“ angebotenDer Verkaufspreis/ Angebotspreis lag mehr als 15% über

Kundenabwerbung durch irreführende Angaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 22.01.2014 unter dem
  • Konkurrenten ausgibt, gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstößt. Im verhandelten
  • konkurrierenden Firma ausgegeben und dem Kunden gegenüber behauptet, der müsse im Auftrag seines Arbeitgebers

Störerhaftung bei Einwurf von Werbesendungen nicht zwingend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2014
Inhalt
  • in einen Briefkasten einlegt worden ist, lässt sich dieser Rechtsprechung nicht entnehmen. Er ließe
  • Einwurf unerwünscht ist. Üblicherweise wird hierzu ein Aufkleber genutzt, der auf das
  • /88). Doch: Ganz so einfach ist das nicht. Das Landgericht Bonn (5 S 7/13) hat nun festgestellt, dass
  • werbende Unternehmen tätig geworden sind, die Handzettel im Zuge von Werbeaktionen eingeworfen haben
  • Einzelfalles (BGH, a.a.O., Rn 15). Ein allgemeiner Grundsatz dahingehend, dass ein Anscheinsbeweis in

Schmerzensgeld nach Sturz aus einem Karussell

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2014
Inhalt
  • Kläger besuchte im August 2011 mit seinen Eltern den Vergnügungspark der Beklagten und benutzte das
  • wird in dem Park als Selbstbedienungsfahrgeschäft betrieben. Es besteht aus einer Fahrgastkabine mit
  • Freizeitparks im Landgerichtsbezirk Oldenburg unter Berücksichtigung eines erheblichen Mitverschuldens der
  • Fahrgeschäft „Luna Loop“. Das Karussell ist für Kinder ab einem Alter von sechs Jahren vorgesehen und
  • zwei Sitzplätzen, die auf Schienen im Kreis fährt und sich dabei überschlägt. Der Vater des Klägers

Böhse Onkelz lassen durch die Kanzlei Zimmermann & Decker den Verkauf von Plagiaten untersagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.04.2014
Inhalt
  • erstattender Betrag in Höhe von 2.413,28 € brutto ergibt. Was ist zu tun? Handeln Sie nicht überstürzt
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in
  • können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall
  • Fax :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen. 
  • Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker hatte in der Vergangenheit für die Firma

Ich bin reich: 935.470,00 € bei spanischen Gewinnspiel gewonnen, dass ich nicht kenne

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.04.2014
Inhalt
  • .750 und mit derSeriennummer: 791026-57 registriert. Die Glücksnummer:09-13-30-36-37-45 * 06 hat in
  • Gewinn ist bei einer Sicherheitsfirma hinterlegt und in ihrem Namen versichert. Um keine
  • reibunglosen Ablauf.   Einmal im Jahr veranstalten wir eine Auslosung, in der die Gewinner von unserem Computer
  • erst nach erhalt des gewinnes fällig, da der Gewinn in Ihren Namen versichert ist.    WICHTIG: Um
  • . Hätte sich eh nicht gelohnt, ist ja unter einer Million

Organisationsverschulden: Haftung des Medizinstudenten

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.04.2014

Urteil: Umsatzsteuerfreiheit bei Privatkliniken

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.04.2014
Inhalt
  • Urteil: Die im Rahmen einer Krankenhausbehandlung durchgeführten psychotherapeutischen Leistungen

TKG: Kostenloser Eintrag in Telefonbuch

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.04.2014
Titel
  • TKG: Kostenloser Eintrag in Telefonbuch

Rechtsanwalt Daniel Sebastian setzt negative Maßstäbe: 2.400,00 € für angebliches Filesharing an Album "Kontor Top Of The Clubs Vol. 61"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2014
Inhalt
  • – DynamiteFunk D & Essentials – Pump UpScooter – Maria (I Like It Loud) (R.I.O. Remix)Robbie Rivera &
  • Kontor Top Of The Clubs Vol. 61 setzt Rechtsanwalt Daniel Sebastian  mit der Forderung in Höhe von
  • stehen häufig im Zusammenhang mit dem Vorwurf von Filesharing eines Chartcontainers / Samplers
  • in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen

Malibu Media LLC. lässt angebliches Filesharing an mir unbekannten Film „Sweet Dreamers“ durch FAREDS abmahnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2014
Inhalt
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der
  • mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit
  • mit mirtelefonisch :05202 / 7 31 32 ,per Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.dein Verbindung setzen. 
  • Rechtsanwaltsgesellschaft mbHdie Verletzung der Rechte der Firma  „Malibu Media LLC.“. Dem abgemahnten
  • liegen mehre Abmahnungen dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten