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Veranstaltungshinweis: Informationstag zur EEG-Umlage am 15. Mai 2012 in Frankfurt/Main

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 07.05.2012
Titel
  • Veranstaltungshinweis: Informationstag zur EEG-Umlage am 15. Mai 2012 in Frankfurt/Main
Inhalt
  • Marktakteure auf. Die Anmeldung ist noch bis zum 10. Mai 2012 möglich. Weitere Informationen erhalten Sie »...

Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 05.05.2012
Inhalt
  • und „AA. C.“ am xx. und xx. Mai 20xx in einer BB. in C. Bei der Ausstellung im Z. C. vom xx. März
  • Goldschmiedekunst e. V. präsentiert. Die Ausstellung „AA. C.“ am xx. und xx. Mai 20xx fand in einer
  • . - recherchiert am 12. März 2012) keine Künstlerin im Sinne von § 2 Satz 1 KSVG. Unter Berücksichtigung
  • - und Trendschmuck – Manufakturen & LL.“ (vgl.http://A. - recherchiert am 12. März 2012
  • /organisation.html - recherchiert am 12. März 2012), als Kontaktadresse genannt war. Neben den „MM.“ wurden

Germanenangst in Heidiland

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 03.05.2012
Inhalt
  • und zu arbeiten. Oder in Großbritannien oder eben der Schweiz – zwei der Länder mit der größten und am
  • Ungute ja glaube ich in Frankfurt, also in Deutschland; die Schweizer hatten da immer schon so eine Ahnung).
  • . Das Auslandsjournal ist eigentlich seriös. Gyrosangst? Stellen wir uns mal vor, man hätte – bezogen
  • unpassend rübergekommen? Mit der Schweiz empfindet man da kein Mitleid, denn die Deutschen scheinen
  • Kahn voll und man solle die Zuwanderung begrenzen. Dabei – meinte ein Experte verschmitzt – macht die

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 30. April – 4. Mai

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 27.04.2012
Titel
  • Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 30. April – 4. Mai
Inhalt
  • Gerbermühlstraße B43 an der Anschlußstelle zur BAB 3 am Donnerstag, den 03. Mai 2012
  • am Dienstag, den 01. Mai 2012 Züricher Straße Babenhäuser Landstraße
  • der Anschlußstelle zur BAB 3 am Mittwoch, den 02. Mai 2012 Züricher Straße
  • Kreuz Offenbach am Freitag, den 04. Mai 2012 Hanauer Landstraße Züricher
  • In Frankfurt ist in der Woche vom 30.04.-4.05.2012 u.a. mit folgenden

Keine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.04.2012
Inhalt
  • Entscheidung blieb erfolglos. Auf die hierauf erhabene Rechtsbeschwerde hat das OLG Frankfurt am
  • (vgl. etwa OLG Frankfurt [Senat] ZfStrVo 2004, 248; NStZ-RR 2006, 125; Beschluss vom 28. April 2008
  • 2005, 124). Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (BVerfGE 128, 326 ff.) zur
  • Fortbildung oder Freizeitgestaltung im Einzelfall zugelassen werden, wobei dies durch die Anstalt
  • anzugleichen (BVerfGE 128, 326, 380; § 67 Abs. 1 Satz 2 HStVollzG). Dazu gehört im Ansatz auch der

Hohe Gebühren für Pfändungsschutzkonto in AGB unzulässig…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.04.2012
Inhalt
  • der Besonderheiten des § 850k ZPO (so auch LG Frankfurt am Main, Urt. v. 11.11.2011, 2/10 O 192/11
  • Das OLG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 28.03.2012 – 19 U 238/11 – festgestellt, dass
  • entsprechenden Betrag des Kunden. Denn das Konto soll die weitere Teilnahme des Kunden am
  • des Kunden – Führen eines Girokontos als Pfändungsschutzkonto im Sinne des § 850 k Abs. 7 Satz 2 ZPO
  • diesem als P-Konto geführt wird. Im Falle eines noch nicht bestehenden Girokontovertrages können

First Solar, second, on the dole

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.04.2012
Inhalt
  •   Frankfurt an der Oder liegt im Osten der wirtschaftlich höchst strukturschwachen Region
  • Anlagenbauern. Auch, weil man nicht auf ein komplexes Produkt setzt. Und da fängt das Problem an: Im Grunde
  • . (Bitte geben Sie beim Kommentieren den Prügel an der Rezeption ab!)
  • ernsthaft: Man musste sich doch wundern, warum Ostbrandenburg bei einer auf Preis ausgerichteten
  • “ sehr wenig ist, wenn man ein Produkt austauschbar überall fertigen kann. Die Gemeinsamkeiten hören aber

Veranstaltungshinweis: Energiemärkte im Umbruch – neue Herausforderungen für Projektentwickler und Investoren (23. Mai 2012 in Frankfurt am Main)

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 12.04.2012
Titel
  • Veranstaltungshinweis: Energiemärkte im Umbruch – neue Herausforderungen für Projektentwickler und Investoren (23. Mai 2012 in Frankfurt am Main)
Inhalt
  • Auch 2012 wird ein spannendes Jahr für den Markt rund um die Erneuerbaren Energien. Die EEG-Novelle

Rasch unterliegt mangels eindeutiger IP-Adresse vor dem LG Frankfurt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.03.2012
Titel
  • Rasch unterliegt mangels eindeutiger IP-Adresse vor dem LG Frankfurt
Inhalt
  • rechtskräftiges, Urteil des Landgericht Frankfurt (AZ: 2-03 O 394/11) hin, welches gegen die
  • . Sprechen Sie uns einfach per E-Mail an oder nutzen Sie die Möglichkeit zu einem unverbindlichen und
  • Die Kollegen GGR Rechtsanwälte weisen auf ein aktuelles am 9. Februar 2012, jedoch noch nicht
  • Entscheidung des Landgericht Frankfurt war die Ermittlung der IP-Adresse des Beklagten. Auf die Auskünfte des
  • Providers Telefonica und der Subproviderin 1&1 Internet AG ergaben sich unterschiedliche

Arzt muss Bewertung in Bewertungsportal hinnehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.03.2012
Inhalt
  • . (übrigens ebenso mit dem OLG Hamburg), wohl wenig überraschend, fest, dass man sich Bewertungen als am Markt
  • Das OLG Frankfurt a.M. (16 U 125/11) hat sich mit einer Ärztin zu beschäftigen gehabt, die in einem
  • , hat sich nun auch das OLG Frankfurt a.M. (16 U 125/11) dieser Meinung angeschlossen. Dabei geht das
  • und das Thema durchaus in den Griff bekommen kann. Letztlich steht mit dem OLG Frankfurt a.M
  • Bewertungen bei Qype & Co. Mieter am Pranger Abmahnung veröffentlichen – erlaubt oder nicht?

Deckelung der Anwaltskosten in Filesharing-Fällen – Ein Kommentar zur Stellungnahme der Kanzlei Schutt Waetke

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.03.2012
Inhalt
  • werden. Jedoch hat z.B. das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit Urteil vom 16.06.2010 (Az
  • Frankfurt am Main (Urteil vom 29.01.2010, AZ: 31 C 1078/09-78) nur tatsächlich angefallene Anwaltskosten
  • für Ihre unverbindlichen Fragen zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach per E-Mail an oder nutzen Sie
  • angeblichen Nichtanwendbarkeit des § 97 a Abs.2 UrhG im vorliegenden Fall, auch wenn man mit keinem
  • Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am 9. März 2012 eine

Rentenbank fördert Bürger- und Bauernwindparks

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 19.03.2012
Inhalt
  • Die Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt am Main, fördert ab sofort Investitionen in Bürger
  • und Grundstücksbesitzern am Standort des Windparks gehören. Die Rentenbank fördert die Investitionen...

Arbeitgeber müssen Ex-Mitarbeiter von der Firmenhomepage löschen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.03.2012
Inhalt
  • Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem am Donnerstag, 08.03.2012
  • weitere Präsentation im Internet würde die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzen, wie das
  • , bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: 19 SaGa 1480/11). Damit gab das LAG einer Rechtsanwältin recht
  • eine entsprechende einstweilige Verfügung erwirken. Im Streitfall drohte das LAG mit Urteil vom
  • 24.01.2012 der Kanzlei ein Ordnungsgeld von 50.000,00 € an, wenn sie dem nicht nachkommt. Zur Begründung

Arbeitgeber müssen Ex-Mitarbeiter von der Firmenhomepage löschen

Thorsten Blaufelder vom 08.03.2012
Inhalt
  • Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem am Donnerstag, 08.03.2012
  • weitere Präsentation im Internet würde die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers verletzen, wie das
  • , bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: 19 SaGa 1480/11). Damit gab das LAG einer Rechtsanwältin recht
  • eine entsprechende einstweilige Verfügung erwirken. Im Streitfall drohte das LAG mit Urteil vom
  • 24.01.2012 der Kanzlei ein Ordnungsgeld von 50.000,00 € an, wenn sie dem nicht nachkommt. Zur Begründung

Persönlichkeitsrecht: Foto des ehemaligen Arbeitnehmers auf der Firmenwebseite

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2012
Inhalt
  • (19 SaGa 1480/11 – Vorinstanz: ArbG Frankfurt am Main, 13 Ga 160/11) mit Fotos eines Arbeitnehmers
  • (hier: Im Firmenblog, nicht auf der eigentlichen Webseite) verblieben sind. Pikant und zugleich die
  • untermalung, dass auch Juristen nicht gefeit sind: Es ging um eine Rechtsanwältin und eine
  • führen, weil potentielle Mandanten, die die Anwältin suchen, sich letztlich an diese Kanzlei wenden
  • bedacht sein, bei der Verwendung personenbezogener Daten (im Internet) ausdrücklich schriftlich