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Unzulässige Werbung für Arzneimittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2019
Inhalt
  • In einem Urteil vom 27.09.2018, Az. 2 U 41/18 kam das Oberlandesgericht Stuttgart zu dem Ergebnis

Handy am Steuer: In der Hand halten alleine reicht nicht

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 10.03.2019
Inhalt
  • . In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 3.1.2019 (2 Rb 24 Ss 1269/18) entschiedenen Verfahren

0180er-Kundendienstnummer abmahnbar?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.12.2016
Inhalt
  • Verbraucherzentrale vor dem Landgericht (LG) Stuttgart gegen das Unternehmen comtech, einem Elektro-...

Reichweite einer Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.05.2016
Inhalt
  • akzeptiert diese? Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Unterlassungsschuldner in

Filesharing: Beweislast liegt beim Rechteinhaber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2017
Inhalt
  • In seinem Urteil vom 31. August 2016 (Az. 4 C 1254/16) beschäftigt sich das Amtsgericht Stuttgart

Gerichtliche Zuständigkeit bei Verleumdungen im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.06.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Stuttgart hatte sich mit der Frage seiner strafrechtlichen Zuständigkeit bei

Muss der Straf­be­fehl über­setzt wer­den?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.11.2016
Inhalt
  • zuzustellen. In dem vom LG Stuttgart am 13.9.2016 entscheidenen Verfahren (19 Qs 49/16) war dem

Wenn der Verteidiger rät, dass ein Dritter sich der Tat bezichtigt…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 13.05.2017
Inhalt
  • , diesen Rat den Mandanten zu erteilen: In dem vom OLG Stuttgart am 7.4.2017 entschiedenen Verfahren

Auslieferung nach Rumänien?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.08.2016
Inhalt
  • In dem vom OLG Stuttgart am 29.04.2016 entschiedenen Fall (1 Ausl. 326/15; 1 Ausl 326/15) ersuchten

Übernachtende Gäste entlasten Anschlussinhaber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2015
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Stuttgart-Bad Cannstatt hat mit seinem Urteil vom 13.08.15 unter dem Az

Auskunftsanfrage an Unternehmen keine Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.01.2014
Inhalt
  • vor. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht Stuttgart mit Urteil vom 25. 07. 2013 (2 U 9/134

Klagen gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2014
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht (VG) in Stuttgart hat mit einem Urteil vom 01.10.2014 unter den Az. 3 K

Anordnung einer erkennungsdienstlichen Maßnahme im Bußgeldverfahren regelmäßig unverhältnismäßig…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.10.2014
Inhalt
  • …was allerdings nicht zu einem Verwertungsverbot führt.Dies hat das OLG Stuttgart mit Beschluß vom

Typenbezeichnung der Ware muss in Anzeigen genannt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2014
Inhalt
  • irreführend und verlangt Unterlassung von der Beklagten. Landgericht und Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart

Angabe der Identität in Werbeanzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2014
Inhalt
  • Das OLG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 12.12.2013 entschieden, dass Werbeanzeigen, die ein