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Fussballblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt

Max Rand vom 19.07.2012
Inhalt
  • Frankfurt betreiben“. Der extra eingeschaltete Anwalt könne nicht unterscheiden, ob “im kleinen Kreis
  • Eintracht Frankfurt hat den Adlerblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Der Blog hatte T
  • , gerade bei einem Verein wie Eintracht Frankfurt, die nach eigenen Aussagen den Dialog zu den Fans suchen
  • man auf die Fans zugegangen, der persönliche Dialog habe aber leider “nicht gefruchtet”. „Die
  • . Markenrechtlich wird jedenfalls Recht schneller durchgesetzt. Bleibt gespannt, ob man sich noch mal

Hohe Roaming-Kosten: Mobilfunkanbieter muss vor Kostenexplosion warnen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.07.2012
Inhalt
  • Schleswig-Holstein (16 U 140/10), LG Kleve (2 O 9/11), LG Bonn (7 O 470/09), Ag Frankfurt a.M. (32 C 1949
  • Einsatz im Ausland – hat ein solcher Hinweis zu erfolgen, wenn man sich nicht als Mobilfunkanbieter
  • kann. Auch die Gegenwehr des Anbieters mit dem Argument, “man kann ja nicht alles auf dem
  • Hohe Handy-Rechnungen durch im Urlaub bzw. Ausland geführte Telefonate und damit verbundene
  • nehmen, wie auch ein aktuelles Urteil des AG Wiesbaden (91 C 1526/12) nochmals deutlich macht

Datenschutzrecht und Abmahnungen: Datenschutzverstöße können abgemahnt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • Frankfurt (6 U 168/04) lehnte 2005 einen Marktbezug ab – allerdings begnügte man sich hier damit
  • lang: Das OLG München (29 U 3926/11) lehnte noch im Januar dieses Jahres diese Wertung ab, da man den
  • Spätestens seit dem Streit um Facebook-Like-Buttons steht die Frage im Raum: Können
  • ? Die Antwort hängt an der dahinter stehenden Frage, ob es sich bei Datenschutznormen um
  • keinen Sinn, das BDSG insgesamt zu werten – man muss die einzelnen Normen (hier konkret die §§4, 28, 29

CLLB Rechtsanwälte informieren über Abwicklung des KanAm Grundinvest und mögliche Schadenersatzansprüche

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 16.07.2012
Inhalt
  • .“ Das Landgericht Frankfurt am Main hat beispielsweise in seinem Urteil vom 23.03.2012 (Az.: 2-19 O
  • fordert man die Erwerbskosten der Fondsanteile und bietet im Gegenzug der Bank bzw. dem
  • 334/11) entschieden, dass ein Anleger eines offenen Immobilienfonds über die im Zusammenhang mit
  • Beratungsinstitut die Fondsanteile an. In beiden Fällen kann daneben noch ein entgangener Gewinn geltend gemacht
  • Umständen schon drei Jahre nach Erwerb der Fondsanteile eintritt. Anleger, die sich im Zusammenhang mit

Landgericht Hamburg: Keine Haftung für volljähriges Kind bei Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012
Inhalt
  • verlangen. Aber Vorsicht, auch wenn das OLG Frankfurt a.M. das genauso sieht: Das OLG Köln sieht das
  • unterscheiden, ob man im Rahmen einer WG einen Anschluss “teilt” oder innerhalb der Familie. Dabei ist es mit
  • bleibt auch abzuwarten, ob man dort die Meinung vielleicht noch ändern möchte, wenn die aktuelle
  • Das Landgericht Hamburg (308 O 495/11) hat in einem Hinweisbeschluss in Aussicht gestellt, im
  • geschützten Familiären Verbund ab: Die Überlassung des Internetanschlusses beruht auf dem

Das wird spannend…

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 16.07.2012
Inhalt
  • entscheiden müssen. Sie neigt der Auffassung des OLG Frankfurt/Main und des LG Mannheim zu. Bei
  • das AG Hamburg noch am 06.06.2012 in einem laufenden Verfahren den folgenden Hinweisbeschluss
  • Oberlandesgerichten bisher nur das OLG Frankfurt/M. sich eindeutig dahingehend positioniert, das ohne
  • Eine der umstrittensten Fragen im Rahmen der Rechtsstreitigkeiten auf Grund von Filesharing
  • , welche den Internetanschluss ebenfalls nutzen dürfen, zu kontrollieren um eben solchen Aktivitäten

Werberecht: Grundregeln zur Werbung mit Testurteilen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.07.2012
Inhalt
  • Problem. Auch das OLG Frankfurt a.M. (6 W 177/10) beschäftigte sich mit der Anzeige von Testergebnissen
  • Werbung mit Testurteil kommt es am Ende darauf an, das richtige Gesamtbild zu vermitteln und dem
  • , man selbst würde mit seinem Produkt zur Spitzengruppe gehören. Im Ergebnis gilt auch hier: Der
  • undeutliche Quellenangabe ist dabei am Ende wie eine nicht vorhandene zu werten (OLG Hamburg, 5 W 161
  • Fall hatte ein Möbelhaus damit geworben, aus einem Test als “Testsieger” hervor gegangen zu sein. Man

CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadenersatzansprüche für Anleger des AXA Immoselect

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.07.2012
Inhalt
  •  München, den 12.07.2012– Das Landgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 23.03.2012
  • Anteile noch, so fordert man die Erwerbskosten der Fondsanteile und bietet im Gegenzug der Bank bzw
  • (Az.: 2-19 O 334/11) entschieden, dass ein Anleger eines offenen Immobilienfonds über die im
  • sich im Zusammenhang mit Immobilienfonds falsch beraten fühlen, sollten sich daher an eine auf
  • -552 999 90; Mail: kanzlei@cllb.de Web: www.cllb.de  

Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • hier am geforderten Schmerzensgeld (4.000 Euro). OLG Frankfurt, 16 U 126/11: Streitwert orientiert
  • Einwände entgegensteht. Man sieht hier: Es kommt mal wieder drauf an, nämlich im Einzelfall auf die
  • in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Man muss gar nicht lange im
  • werden im Folgenden in Kürze behandelt und dargestellt.Zur Zulässigkeit der Datenübermittlung an die
  • Schufa Die Zulässigkeit einer Datenübermittlung an Auskunfteien wie die Schufa ist inzwischen im

Abzocke der FPS -Fast Payment Service wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2012
Inhalt
  • . So werden momentan E-Mails angeblich von der Firma FPS -Fast Payment Service, Frankfurt am Main
  • Abzocke der FPS -Fast Payment Service, Frankfurt am Main, finden Sie hier.

Abzocke FPS -Fast Payment Service

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.07.2012
Inhalt
  • Tasche zu ziehen. Diesmal werden angeblich im Namen der FPS -Fast Payment Service, Frankfurt am Main, E
  • Grüßen FPS -Fast Payment ServiceSchuhmannstraße 2760325 Frankfurt am Main
  • derartige E-Mail -wie nachstehend abgebildet- erhalten haben, raten wir dringend davon ab, irgendwelche
  • -Mails verschickt, die wiederum angeblich im Namen der Firmen LFP Video Group und M.I.C.M. MlRCOM
  • International Content Management & Consulting Ltd. agieren soll. Richtig ist dass die Firmen LFP

Unterhalt: Ist das Masterstudium ein Zweitstudium?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.07.2012
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt a.M. (454 F 3056/11) hatte sich mit der zunehmend gestellten Frage zu
  • erneutes Studium ist. Der Unterhaltsgläubiger verweist darauf, dass man faktisch um einen brauchbaren Job
  • immer ähnlich: Der Unterhaltsschuldner verweist darauf, dass dies im Kern ein vollständiges
  • seien – es muss sich nicht um den gleichen Studiengang handeln! Wichtiger ist vielmehr, dass der
  • . Das Gericht hat hier die “Abitur-Lehre-Studium-Rechtsprechung” entsprechend angewandt, was im

Kurzmeldung:Abmahnung Kanzlei FPS, RA Haag für Braun GmbH /Procter & Gamble wegen Aufsteckbürsten Oral B

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 31.05.2012
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS, Frankfurt am Main, im Auftrag der Braun GmbH / Procter
  • & Gamble vor. Die Abmahnung rügt eine Verletzung des Patents der Fa. Braun für Zanhbürstenköpfe

Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • geworden, welches das OLG Frankfurt a.M. (6 U 40/11) beschäftigte. Hier hatte man oben die
  • – denken wir nur an die Schokolade, mit der man beim Essen abnimmt. Solange es die noch nicht gibt, muss
  • persönlichen Wertung unterliegt, ist es noch lange nicht besonders Gesund; man denke hier nur an die vielen
  • Kalorienzahl eine “4%”, dafür bei den “angenemhmen” Vitaminen & Co. teilweise “78%”. Im konkreten
  • Hervorhebung erzeugt: Zwar handelt es sich bei dem Wort “wichtig” an sich um einen offenen Begriff, der Raum

Wiederholungsspiel – Ja oder Nein?

Max Rand vom 17.05.2012
Inhalt
  • Hertha oder in Frankfurt, hat es sich hier nicht „nur“ um gewaltbereite Hooligans gehandelt die mit
  • „trotz Gefährdung“  auf den Platz zu gehen „um Eskalation zu verhindern“, könnte man wohl gut von einem
  • ereignete sich am Dienstagabend die „Fussball-Schande von Düsseldorf“ (Bild.de). Hunderte Fussballfans
  • ? Bleibt die Hertha erstklassig, weil sie am “Grünen Tisch” gewinnt? In § 13 SpoL steht: „Nach § 17 der
  • ist eine andere juristische Geschichte. Jedenfalls ist am Freitag mit Spannung auf das Sportgericht