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Anlage 17 DiätV

(zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) Wesentliche Bestandteile von Lebensmitteln für kalorienarme Ernährung
Inhalt
  • Kalium 3.100 mg Eisen 16 mg Zink 9,5 mg Kupfer 1,1 mg Jod 130 myg
  • einer Tagesration bestimmt sind, müssen mindestens 4,5 g Linolsäure enthalten. 3.3Erzeugnisse
  • , die als Ersatz einer Mahlzeit bestimmt sind, müssen mindestens 1 g Linolsäure enthalten
  • . 4.BallaststoffeDie Erzeugnisse, die zum Ersatz einer Tagesration bestimmt sind, müssen
  • 5.1Die als Ersatz einer Tagesration bestimmten Erzeugnisse müssen mindestens die unter Ziffer

Anlage EGGenTDurchfG

(zu § 3a Abs. 4 Satz 2)Zeitraum vor Gewinnung des Lebensmittels, innerhalb dessen eine Verfütterung von genetisch veränderten Futtermitteln unzulässig ist

Anlage RVermG

(zu § 12 Abs. 1)
Inhalt
  • ; VII. Nordrhein-Westfalen 1. Extertalbahn AG, Barntrup 2. Flughafen GmbH Essen-Mü
  • -Niederrhein" mbH, Essen     VIII. Rheinland-Pfalz 1. Kaolinwerk Oberwinter
  • -Betriebsgesellschaft mbH, Bremerhaven     V. Hessen 1. Bad Wildunger Heilquelle AG K

OLG Hamm - 27 U 99/03

Oberlandesgericht Hamm vom 11.11.2003
Inhalt
  • : 27. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 27 U 99/03 Vorinstanz: Landgericht Essen, 1 O
  • des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens
  • Art und Umfang der Leistungen des Heimvertrages vom 3. April 2001 nach dessen Ziff. 2.1 bestimmte, war
  • dessen Innenräumen angemessen zu verhalten und ausreichend orientiert zu bewegen. 6Bei dieser Sachlage

§ 13 VSVgV

Wettbewerblicher Dialog
Inhalt
  • ösungsvorschläge oder vertrauliche Informationen eines Unternehmens nicht ohne dessen
  • ;lich auf das wirtschaftlichste Angebot erfolgen. Auftraggeber dürfen das Unternehmen, dessen
  • Auftraggeber müssen ihre Bedürfnisse und Anforderungen bekannt machen und erläutern. Die Erl
  • Auftrags erörtern. Die Auftraggeber müssen alle Unternehmen bei dem Dialog gleich behandeln
  • üssen noch so viele Angebote vorliegen, dass ein echter Wettbewerb gewährleistet ist

§ 8 BRGO 1966

Präsidium
Inhalt
  • ;sident beruft das Präsidium ein und leitet dessen Sitzungen. Er hat das Präsidium
  • Teilnehmer, die Anträge, das Ergebnis der Beratungen und bei Beschlüssen das Stimmverhältnis enthalten.

§ 43c BRAO

Fachanwaltschaft
Inhalt
  • dessen Mitglieder. Einem Ausschuß gehören mindestens drei Rechtsanwälte an; diese k
  • , bei deren Kenntnis die Erlaubnis hätte versagt werden müssen. Sie kann widerrufen werden

§ 12.19 BinSchStrO 2012

Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
Inhalt
  • Fahrzeug oder ein einzeln geschleuster Verband, dessen jeweilige Länge 110,00 m nicht ü
  • ;berschreitet, nur festgemacht werden, wenn es die Schleusenaufsicht anordnet. Sie müssen im

§ 209 SGB 5

Verwaltungsrat der Landesverbände
Inhalt
  • Mitglieder des Verwaltungsrats werden von dem Verwaltungsrat der Mitgliedskassen aus dessen Reihen
  • Mitglieder. In dem Verwaltungsrat müssen, soweit möglich, alle Mitgliedskassen vertreten

§ 15 EBKrG

Inhalt
  • , dessen Verkehrsweg neu hinzukommt, die hierdurch verursachten Erhaltungs- und Betriebskosten dem anderen
  • ;nahme verlangt oder sie im Fall einer Anordnung hätte verlangen müssen, dem anderen

§ 64h EEG 2009

Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen
Inhalt
  • davon abhängig gemacht werden, dass dessen Änderungswünsche übernommen werden
  • Bundestages, wenn die Änderungen der Umsetzung von verbindlichen Beschlüssen der Europä

§ 6 EIBV 2005

Antragstellung
Inhalt
  • Betreiber der Schienenwege gestellt werden, dessen Schienenwege überwiegend genutzt werden. Der
  • . Zugangsberechtigte nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes müssen die Zuweisung an

§ 11 RebPflV 1986

Beschaffenheitsprüfung
Inhalt
  • Pfropfkombinationen getrennt gehalten und gekennzeichnet wird;2.derjenige, in dessen Betrieb die Prüfung
  • dem zur Prüfung vorgestellten Pflanzgut geprüft. Die Packungen oder Bündel müssen

§ 11 PartG

Vorstand
Inhalt
  • Funktionen ausüben.(3) Der Vorstand leitet den Gebietsverband und führt dessen Geschä
  • ;fte nach Gesetz und Satzung sowie den Beschlüssen der ihm übergeordneten Organe. Er

§ 33 VSVgV

Ungewöhnlich niedrige Angebote
Inhalt
  • ;rung über dessen Einzelpositionen. Auf Angebote, deren Preise in offenbarem Missverhältnis
  • wurde. Auftraggeber, die unter diesen Umständen ein Angebot ablehnen, müssen dies der Europäischen Kommission mitteilen.