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Unfallversicherungsschutz in Kindertageseinrichtungen
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 28.05.2014
- Inhalt
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- Die 1. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in Tageseinrichtungen betreute
- Sozialgerichts Düsseldorf folgten dieser Argumentation nicht. Nach dem Wortlaut des Sozialgesetzbuches, das die
- der gesetzlichen Unfallversicherung stellen. SG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2014 - Az.: S 1 U 461/12; PM vom 27.05.2014

Anwalt darf auch "nein" sagen
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2014
- Inhalt
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- Das Anwaltsgericht Düsseldorf hat durch Urteil vom 17.03.2014 zum Aktenzeichen 3 EV 546/12 in
- Zuständigkeitsbereich des Anwaltsgerichts Düsseldorf zugelassener Rechtsanwalt hatte eine Ausfertigung eines
- Rechtsanwaltskammer Düsseldorf zugelassen war, zugestellt. Der Empfänger sah sich in einem Interessenkonflikt. Hätte

Mahn- und Rücklastschriftpauschalen von 9,00 bzw. 13,00 EUR überhöht
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2014
- Inhalt
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- Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.02.2014 unter dem
- seinen AGB Pauschalen in Höhe von 9,00 EUR und 13,00 EUR genannt. Das OLG Düsseldorf wies die Berufung

Ausstellung von Hörgeräten im Schaufenster ohne Preisangabe
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.05.2014
- Inhalt
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- Landgericht Düsseldorf beurteilt das Ausstellen von Hörgeräten, die ohne Preisangabe in einem
- Schaufenster gezeigt wurden, als rechtlich zulässig. Beklagte in dem von LG Düsseldorf zu

Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?
martina heck vom 15.05.2014
- Inhalt
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- Düsseldorf hat nach erfolglosem Einspruchsverfahren den Abgabebescheid insoweit aufgehoben. Es ist der
Schmerzhafter Geldautomat – Schadensersatz abgelehnt!
Thorsten Blaufelder vom 15.05.2014
- Inhalt
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- , 06.05.2014, das Landgericht Düsseldorf (AZ: 6 O 330/13). Geklagt hatte ein Bankkunde, der bei einem

Schmerzhafter Geldautomat – Schadensersatz abgelehnt!
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.05.2014
- Inhalt
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- , 06.05.2014, das Landgericht Düsseldorf (AZ: 6 O 330/13). Geklagt hatte ein Bankkunde, der bei einem

Letzter Spieltag 2.Bundesliga: Bei diesen Spielen geht es noch um Geld!
Max Rand vom 09.05.2014
- Inhalt
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- .Bundesliga gut macht. Platz 3: Fortuna Düsseldorf – 1.FC Kaiserslautern (Aufstieg in die 1
- , Düsseldorf und München kann man in der TV-Tabelle bis auf Platz 11 (5.799.899 €) klettern

Stören sich die Mähroboter zweier Konkurrenten...
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.05.2014
- Inhalt
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- Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat unter dem Aktenzeichen 38 O 70/13 U mit seinem Urteil vom

Die Sportbrille mit eingebauter “Action-Kamera” im Zollrecht
martina heck vom 06.05.2014
- Inhalt
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- Düsseldorf liegt diese Frage zur Entscheidung vor. Das Finanzgericht Düsseldorf hat das Verfahren
- der einzelnen Tarifpositionen. Vor diesem Hintergrund sah sich das Finanzgericht Düsseldorf aus
- Monitor, vorgenommen werden muss. Gleichwohl hat das Finanzgericht Düsseldorf Zweifel an dieser
- 29.11.2011 (ABL. EU Nr. L 319/39) zu Tage tretende Einreihungspraxis. Finanzgericht Düsseldorf, Beschluss vom 02.04.2014 – 4 K 1455/13 Z

Makler müssen im Impressum die Aufsichtsbehörde angeben
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2014
- Inhalt
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- In seiner Entscheidung vom 8. August 2013 hatte sich das Landgericht Düsseldorf mit der Frage zu

Wer ist Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.04.2014
- Inhalt
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- Frankfurt am Main, Urt. v. 6.3.2007 – 6 U 115/06, MMR 2007, 379; OLG Düsseldorf, Urt. v. 18.12.2007 – I

Folgekosten dürfen nicht versteckt angegeben werden
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2014
- Inhalt
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- Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 05.11.2013 unter dem
- Vorinstanz (Landgericht Düsseldorf) mit der Maßgabe zurück, dass das Verbotene wie...

“Tierärztliche Praxis für Kleintiere” oder doch eher “Kleintierpraxis”?
martina heck vom 10.04.2014
- Inhalt
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- Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in der ersten Instanz ausgeführt, die von der Beklagten an den Kläger gerichtete

ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über “Zentrales Ärzteverzeichnis” Mediziner ins Visier
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.04.2014
- Inhalt
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- besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog