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§ 46 BDSG 1990

Weitergeltung von Begriffsbestimmungen

Inhalt

ausgewertet werden kann (automatisierte Datei), oder 2.jede sonstige Sammlung personenbezogener Daten

§ 2c BEEG

Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit

Inhalt

als sonstige Bezüge zu behandeln sind. Maßgeblich ist der Arbeitnehmer-Pauschbetrag nach

§ 6 AtVfV

Auslegung von Antrag und Unterlagen

Inhalt

entsprechende Anwendung. Sonstige Rechte auf den Zugang zu Informationen in anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

§ 6 AusbEignV 2009

Andere Nachweise

Inhalt

arbeitspädagogisch geeignet.(3) Wer eine sonstige staatliche, staatlich anerkannte oder von

§ 8 BGB-InfoV

Unterrichtung vor Beginn der Reise

Inhalt

Reisenden eine Notrufnummer und sonstige Angaben mitzuteilen, mit deren Hilfe er mit dem Veranstalter

§ 3 ArbStättV 2004

Gefährdungsbeurteilung

Inhalt

ßlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige

§ 2 AufbhG

Zweck und Mittelverwendung; Verordnungsermächtigung

Inhalt

nicht durch Versicherungen oder sonstige Dritte abgedeckt sind: 1.Maßnahmen für gesch

§ 61f AufenthV

Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich

Inhalt

(1) Behörden und sonstige öffentliche Stellen dürfen Dokumente mit elektronischem

§ 8 BBahnVermG

Inhalt

"Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen)".(2) Dies gilt entsprechend für sonstige im Grundbuch eingetragene Rechte.

§ 122 BBergG

Ermächtigung

Inhalt

oder auf sonstige Weise erwiesen ist. Soweit die Bergschadensausfallkasse den Geschädigten

§ 675m BGB

Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf Zahlungsauthentifizierungsinstrumente; Risiko der Versendung

Inhalt

sonstige nicht autorisierte Nutzung eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments angezeigt, stellt sein

§ 1688 BGB

Entscheidungsbefugnisse der Pflegeperson

Inhalt

verwalten sowie Unterhalts-, Versicherungs-, Versorgungs- und sonstige Sozialleistungen für das Kind

§ 102 BHO

Unterrichtung des Bundesrechnungshofes

Inhalt

getroffen werden, 5.von den obersten Bundesbehörden organisatorische oder sonstige Maß

§ 10b EuAbgG

Leistungen an ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments und ihre Hinterbliebenen

Inhalt

solange ruht, bis die Versicherungsleistung aus der Lebensversicherung oder sonstige vergleichbare

Anlage 4 FahrschAusbO 2012

(zu § 5 Absatz 3)Die besonderen Ausbildungsfahrten für die Klassen A1, A2, A, B, BE, C1, C1E, C und CE

Inhalt

Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind und mindestens zwei Fahrstreifen je

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