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Schlecker – ein Opfer des Arbeitsrechts

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.01.2012
Inhalt
  • Landgericht Stuttgart im Jahr 1998. Heute fast vergessen: Das Ehepaar Schlecker bekam vom Landgericht
  • Stuttgart damals einen Strafbefehl bestätigt, der sie zu 10 Monaten auf Bewährung wegen Betrugs

Urteile zur Beleidigung mittels “A.C.A.B.” – “All cops are bastards”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2012
Inhalt
  • typisch ist, sondern dass das OLG Stuttgart zu Recht lebensnah argumentierend fragt, warum man einem
  • ist mit den Worten des OLG Stuttgart zu sagen: Wo “ACAB” gesagt wird, darf der Richter davon ausgehen
  • Landgericht Stuttgart (38 Ns 25 Js 34332/05) m.E. zu Recht eine strafbare Beleidigung. Zwar ist in
  • Stuttgart zutreffend, da der fragliche Personenkreis der zu Beleidigenden, nämlich alle Polizisten
  • . Das Amtsgericht Stuttgart (12 Ds 25 Js 34332/05) sah das zwar noch anders, wurde aber vom Landgericht

Multi Advisor Fund I GbR: Alleinaktionär und Vorsitzender der IFF AG wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 17.01.2012
Inhalt
  • verharmlosen. Auch die Oberlandesgerichte in Bamberg, Stuttgart und Köln verurteilten die Multi Advisor zu

Makler, Wahrsager und Aufklärungspflichten

Sebastian Dosch vom 16.01.2012
Inhalt
  • Stuttgart einen weiteren, leicht kuriosen Anwendungsfall für diese Sprichwort hinzugefügt. Es geht dabei

Neue Unterhaltsleitlinien in Süddeutschland für 2012

Rechtsanwalt Malte Winter vom 11.01.2012
Inhalt
  • Vom OLG Stuttgart wurden die neuen Unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in

OLG Stuttgart: überholender Motorradfahrer haftet bei schwerwiegendem Verkehrsverstoß bei Kollision mit Linksabbieger alleine

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr vom 09.01.2012
Titel
  • OLG Stuttgart: überholender Motorradfahrer haftet bei schwerwiegendem Verkehrsverstoß bei Kollision mit Linksabbieger alleine
Inhalt
  • Das OLG Stuttgart hatte in der Berufungsinstanz über einen schweren Motorradunfall zu entscheiden. Der Fall: Der auf einer Bundesstraße [...]

Mietwagen: Aufsatz von RiAG Wittschier aus Trier

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 05.01.2012
Inhalt
  • vom BGH im Rahmen der anstehenden Revisionsentscheidungen zu den Urteilen des OLG Stuttgart vom

Zahnärztehaus

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 04.01.2012
Inhalt
  • nicht zu entscheiden. Es verwies daher die Sache zurück an das Landesberufsgericht in Stuttgart. Es

OLG Köln zur Zuständigkeit bei der negativen Feststellungsklage: Umgekehrtes Rubrum der Leistungsklage!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.12.2011
Inhalt
  • , Seuff.Arch. 49, 210/212; OLG Stuttgart, Seuff.Arch. 63, 207/208; OLG Celle, Seuff.Arch. 70, 374/375; Stein

Wenn eine Betriebsrätin heimlich lauschen lässt…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.12.2011
Inhalt
  • beanstandungsfrei in dem beklagten Kaufhaus Breuninger in Stuttgart als Verkäuferin tätig. Seit Mai 2010
  • Kündigungsschutzklage hatte sowohl vor dem Arbeitsgericht Stuttgart als auch vor dem LAG Erfolg. Zwar stelle die

Geklaute / gefakte Bewertungen sind strafbar!

Heinz-Peter Natterer vom 07.12.2011
Inhalt
  • (Beschluss LG Stuttgart vom 28.11.2011 Geschäftsnummer 36 O 36/11 KfH). Zählt man Gerichts- und

Und wieder: Eilantrag gegen Zensus 2011 erfolglos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • Nun hat auch das Verwaltungsgericht Stuttgart (13 K 3766/11) einen Eilantrag gegen die Verpflichtug

Medikament gegen Kleinwüchsigkeit? Krankenkasse muss nicht bezahlen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.12.2011
Inhalt
  • einem am Freitag, 02.12.2011, veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts (SG) Stuttgart (AZ: S 8 KR
  • bezahlen, entschied das SG Stuttgart. Das Medikament sei in Deutschland zwar zugelassen, nicht aber

Newsletter schweigt zum Thema Markenverletzung durch sponsored Links auf geparkten Domains

Sebastian Dosch vom 01.12.2011
Inhalt
  • geparkten Domain".Denn eine solche Haftung hält das Landgericht Stuttgart für möglich. Hintergrund ist, dass bei "geparkten" Internetdomains [...]

Mord an Pizzabäcker kein Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.11.2011
Inhalt
  • Zusammenhang liegt nicht vor, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart