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Abmahnung Ali Tasdemir

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2012
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Ali Tasdemir, Hamburg, handelnd bei eBay
  • unter der Bezeichnung „siraley“, vertreten durch Frau Rechtsanwältin Arzu Erdogan, Hamburg, vor

Wozu braucht ein Arzt einen Hammer?

Thorsten Blaufelder vom 16.05.2014
Inhalt
  • ) Hamburg in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 20.03.2014 klarstellt (AZ: 3 U 96/13). Im
  • galt. Zudem sei ein normaler Hammer als Werbegeschenk für Ärzte unzulässig. Das OLG Hamburg gab dem

Kein Abschleppen wenn der Halter sein Fahrzeug in Kürze versetzt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.03.2012
Inhalt
  • Das OVG Hamburg (5 Bf 124/08) hat festgestellt, dass auch bei eindeutigem Parkverstoss eine
  • einem Anruf in kürzester Zeit das Fahrzeug versetzt wird (dies ist auch mit dem OVG Hamburg der wesentliche Unterschied zur vorliegenden Konstellation).

§ 8 BLGABV

Zuständigkeit in Stadtstaaten
Inhalt
  • Senat; 2.in der Stadtgemeinde Bremerhavender Magistrat. (2) Im Land Hamburg sind zuständig
  • , soweit diese vom Land Hamburg verwaltet werden,die bei Gewässern I. Ordnung für die Ausfü

§ 2 PrKultbSaV

Inhalt
  • ;rttemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen
  • dreiundzwanzig Stimmen, Brandenburg zwei Stimmen, Bremen eine Stimmen, Hamburg zwei

Kein Auskunftsanspruch der Rechtsschutzversicherung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 13.08.2010
Inhalt
  • bekannter Kollege aus Hamburg, der eine bekannte Rechtsschutzversicherung aus Hamburg vertritt

Abmahngefahr Datenschutzrecht.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 25.02.2016
Inhalt
  • auch so sehen, wird sich zeigen. Das OLG Hamburg vertrat jedenfalls bisher die Auffassung, dass
  • Hamburg können Mitbewerber also abmahnen, wenn z.B. die Datenschutzerklärung fehlt. Was tun? Prüfen Sie

Wir suchen: Rechtsanwaltsfachkraft / Bürofachkraft (m/w)

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2016
Inhalt
  • Team mitten in Hamburg. Zum 1. März 2016 suchen wir eine Rechtsanwaltsfachkraft / Bürofachkraft (m
  • per Email an info(at)ipcl-rieck.de. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg Tel. 040/411 67 62-5 – Fax 040/4116762-6

Unterlassungsanspruch im Urheberrecht: Hostprovider kann als Gehilfe haften

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2013
Inhalt
  • Das OLG Hamburg (5 W 41/13) hat festgestellt, dass ein Hostprovider, auf dem widerrechtlich
  • automatisch, die Entscheidung in Hamburg hatte einen speziellen Sachverhalt als Grundlage: Der

LSG Hamburg - L 1 KR 46/09

Landessozialgericht Hamburg vom 02.02.2011
Inhalt
  • Landessozialgericht Hamburg Urteil vom 02.02.2011 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S 34
  • KR 657/08 Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 46/09 Die Berufung des Klägers gegen den
  • Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 11. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind
  • Sozialgerichts Hamburg vom 11. August 2009 aufzuheben und die Beklagte unter Aufhebung ihres

§ 8 HöfeOÄndG 2

Geltungsbereich
Inhalt
  • Dieses Gesetz gilt in den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

§ 19 BKleingG

Stadtstaatenklausel
Inhalt
  • Die Freie und Hansestadt Hamburg gilt für die Anwendung des Gesetzes auch als Gemeinde.

§ 91 BWO 1985

Stadtstaatklausel
Inhalt
  • In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg bestimmt der Senat, welche Stellen die Aufgaben

Haftet ein Hotelbetreiber für Urheberrechtsverletzungen seiner Hotelgäste?

Dr. Sven Mühlberger vom 16.12.2014
Inhalt
  • Wie bereits das AG Koblenz, so auch das AG Hamburg in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein

Versagung der BesAR nach EEG 2012 für Recycling-Unternehmen rechtmäßig

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 13.01.2015
Inhalt
  • ● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ●  Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat