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Abmahnung von Waldorf Frommer für Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen “Flug 7500 – Sie sind nicht allein”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommergeht im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co
  • Produktionsgesellschaft gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Begehrt […]

Aktuell: Klage von BaumgartenBrandt nach Filesharing erhalten?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014
Inhalt
  • die Kanzlei BaumgartenBrandt. In den Verfahren geht es […]

LG Kiel, Urteil vom 25. März 2009, 5 O 206/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014

Brandenburgisches OLG, Urteil vom 22. September 2009, 6 W 93/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.10.2014

Widerrufsbelehrung: E-Mail Adresse, Telefon- und Fax-Nummer sind anzugeben!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.10.2014
Inhalt
  • In seinem Urteil vom 6. August 2014 hat sich das Landgericht Bochum mit der Widerrufsbelehrung
  • bei Verbraucherverträgen beschäftigt. Aufgrund der zahlreichen Änderungen im Verbrauchervertragsrecht
  • , die seit dem 13. Juni 2014 gelten, ergeben sich auch neue Streitfragen. Im Ergebnis hat das Gericht
  • , der Nahrungsergänzungsmittel vertreibt. In ihrer Widerrufsbelehrung hieß es: „Um Ihr Widerrufsrecht
  • auszuüben, müssen Sie uns [Adresse] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit...

Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Weiterbildung?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 05.10.2014
Titel
  • Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Weiterbildung?
Inhalt
  • Freistellung.Einsortiert unter:Arbeitsrecht, was Recht ist... Tagged: bildung, Freistellung, Weiterbildung
  • Damit befasst sich die aktuelle Arbeitsrechtskolumne der ZEIT. In der Regel gibt es keinen

Keine Wiederholungsgefahr bei lang zurückliegenden Ehrverletzungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2014
Inhalt
  • grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch mehr nach §§ 823, 1004 BGB.Dies stellte das LG Dortmund in einem
  • Berichterstattung unter Leitung des Klägers über das UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen. Dabei ging es
  • insbesondere um den Brandschutz in den Gebäuden der Zeche Zollverein, der nach verschiedenen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 05.10.2014
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2014)
Inhalt
  • : Einreisekontrollen an Flughäfen in befreundeten Nationen >>> US Senate bill aims to limit
  • ; Streifenpolizisten mit Schulterkameras >>> Studie: Marketing-Teams am besten geeignet für
  • Erkenntnisse aus Datenflut >>> Datenschutz und Datensicherheit in der Rechstanwaltskanzlei >&gt
  • ;> Weitergabe deutscher Daten an NSA). Samstag, 27. September 2014, Konkurrenz ist nur was für
  • Unmut führen: Es ist die Rede davon, dass die im Probebetrieb eingesetzten US-Grenzschützer

OLG Hamburg, Urteil vom 19. August 2009, 5 U 12/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.10.2014

OLG Hamburg, Urteil vom 19. August 2009, 5 U 11/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.10.2014

Einstellung der Zwangsvollstreckung aus Auskunftstiteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2014
Inhalt
  • Der BGH hat mit Beschluss vom 4. September 2014 entschieden, dass gegen ein vorläufig
  • Gläubiger kein besonderes Interesse an der Durchführung der Maßnahme hat. In diesem Fall wird von dem
  • Revisionsgericht gemäß § 719 Abs.2 ZPO die Zwangsvollstreckungsmaßnahme im Wege der einstweiligen
  • Cobra 11 - Die Autobahnpolizei" in das eigene Programm aufgenommen hat. Für diese Serie...

Angabe der Flugzeiten in einer Reisebestätigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.10.2014
Titel
  • Angabe der Flugzeiten in einer Reisebestätigung
Inhalt
  • Am 16.09.2014 hat der auf das Recht des Reisevertrages und der Personenbeförderung spezialisierte
  • Rechtsstreit durch Urteil in der Revisionsinstanz abschließend entschieden. Gestritten wurde darüber, ob
  • dabei, wie in verschiedenen ähnlichen Klageverfahren, der Dachverband bundesdeutscher
  • Rechtsansprüche zur Wehr.Die Beklagte hatte mit einem Verbraucher einen...

Weniger Unternehmensgründungen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 04.10.2014
Inhalt
  • wie vor negativ. Mehr dazu auf den Seiten von DATEV. Einsortiert unter:dies und das, was Recht ist... Tagged: Gründung, Unternehmen
  • Die Zahl der gewerblichen Unternehmensgründungen ist weiter rückläufig. Darauf hat das IfM in Bonn

Wirksamkeit von Vorleistungsklauseln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.10.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04. September 2014
  • folgende Klausel:„Die Bezahlung ist bei Buchung in voller Höhe fällig. […] Da die...
  • unter dem Aktenzeichen Az. 16 U 15/14 entschieden, dass Fluggesellschaften in ihren AGB bestimmen
  • dürfen, dass die volle Zahlung des Reisepreises direkt nach der Buchung in ganzer Höhe fällig sein müsse
  • Kunden in diesem Fall.Der Kläger begehrt Unterlassung der Verwendung einer bestimmten AGB-Klausel

Fussball-Recht: TV-Abonnement, Sportbekleidung und Personal-Trainer keine Werbungskosten

Max Rand vom 04.10.2014
Titel
  • Fussball-Recht: TV-Abonnement, Sportbekleidung und Personal-Trainer keine Werbungskosten
Inhalt
  • objektivierbaren Kriterien fehle.       The post Fussball-Recht: TV-Abonnement, Sportbekleidung und Personal
  • Das Finanzgericht Neustadt hat in einem Urteil (Az.: 1 K 1490/12) entschieden, dass
  • Arbeit”. In seiner Einkommensteuererklärungen machte er unter anderem die folgenden Aufwendungen
  • nur im Beruf verwendet wird, sondern um “bürgerliche Kleidung”. Außerdem werde neben der im Beruf
  • eine Aufteilung der drei Kosten (Abonnement, Sportkleidung, Personal Trainer) in einen beruflich und