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Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.07.2019
Inhalt
  • In einem Beschluss vom 18.12.2018, Az. 2-03 S 14/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main
  • Verletzung ihrer Rechte an einem Computerspiel durch sogenanntes Filesharing vor und klagte deshalb auf

Gewährung einer Garantie erfordert Informationspflichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.06.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 11.01.2018, Az. 6 U 150/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • nämlich nicht erkennbar, wie die Garantieansprüche inhaltlich ausgestaltet seien und an welche Bedingungen

Aufklärungspflicht bei Datenübermittlung von Smart-TVs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.12.2016
Inhalt
  • Mit Urteil vom 10.06.2016 wurde vom Landgericht Frankfurt am Main festgestellt, dass Verbraucher
  • elektronischen Gerätes (hier: Smart-TV) an das Internet gewonnen werden. Insbesondere wurde hier die
  • deren Verwendung informiert worden sei. Der Kläger, ein Verbraucherschutz-Verein, erwarb im August 2014

Abmahnung Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.12.2016
Inhalt
  • , Schweiz, vertreten durch eine in Frankfurt am Main ansässige Anwaltskanzlei vor.Gegenüber dem

Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.09.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Werbung einer Kieferorthopädin für „perfekte Zähne“ befasst und mit
  • Urteil vom 27.02.2020 festgestellt, dass es sich hierbei um ein unzulässiges Erfolgsversprechen im
  • Trotz der besonders strengen Vorschriften hinsichtlich Werbeaussagen im medizinischen Fachbereich
  • kommt es dort immer wieder zu Wettbewerbsverstößen. Im folgenden Urteil hat sich das
  • Sinne des Heilungsmittelgesetzes handele.HintergrundBeiden Parteien sind Kieferorthopäden, die im

Zugabe eines „Brötchen-Gutscheins“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.07.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 02.11.2017, Az. 6 U 164/16 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • eine Diskriminierung gegenüber ausländischen Versandhandelsapotheken im Hinblick auf

Kosten für anwaltliche Zweitabmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.07.2018
Inhalt
  • In einem Berufungsverfahren entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom
  • 17.08.2017, Az. 6 U 80/17, dass die Kosten für eine anwaltliche Zweitabmahnung nach einer
  • vorangegangen eigenen Abmahnung des Klägers im Hinblick auf die Verletzung seiner Marke nicht erstattungsfähig
  • besagte Abmahnung erfolgte, nachdem der Kläger auf eine von ihm selbst im Vorfeld ergangenen...

Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2016 unter
  • dem Az. 6 W 26/16 entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr im Hinblick auf zwei verwendete Zeichen
  • oder ein sehr ähnliches Kennzeichen verwendet werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine geschützte
  • , genügen nicht, um die Verwechslungsgefahr zu begründen. Damit hat das Gericht die Beschwerde gegen den

Zum Widerrufsrecht bei sog. Pre-Load-Videospielen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.05.2022
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 28.10.2021, dass das 14-tägige Widerrufsrecht
  • Videospiele bereits vor dem offiziellen Erscheinungsdatum zum Download an. Der Download beinhaltete einen

Wettbewerbsverhältnis bei unterschiedlichen Vertriebswegen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.06.2022
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 11.11.2021, dass zwischen einem Bio-Bauern und
  • unterschiedliche Vertriebswege angeboten werden. In vorliegenden Fall haben es sich um Müslimischungen und

Facebook-Nutzer haften für Missbrauch ihres Accounts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Inhaber eines Facebook-Accounts für

Hervorgehobene Sollzinssätze bei Überziehungskrediten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 21.11.2019, dass Sollzinsen für

Urteilstenor muss bei Persönlichkeitsverletzung hinreichend bestimmt sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.03.2019
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 2-03 T 6/18, dass
  • der Tenor eines Urteils im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht hinreichend

Abmahnung PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2018
Inhalt
  • , Kaiserstraße 70, 60329 Frankfurt am Main, vor, die diese selbst ausspricht. Die PANDA Fördergesellschaft für
  • „WWF“ in im Onlineshop des Abgemahnten diverse Produkte angezeigt würden, auch wenn diese einzelnen

Verbotstitel erstreckt sich auf kerngleiche Verletzungshandlungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main brachte mit einem Beschluss vom 22.11.2017, Az. 6 W 95/17
  • Beklagten handelte es sich um ein großes Automobilunternehmen, welches ihre neuen Personenkraftwagenmodelle
  • auch im Internet bewarb. In Bezug auf solche Werbeanzeigen wurde vom Kläger, einem Umwelt- und
  • , Urteil vom 22.08.2012, Az. 22 O 309/11). Dieser war darauf gerichtet, von Angeboten für die...