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Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten
  • Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang

Starke Zugluft im „Passivhaus“ begründet Mietmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass kalte Zugluft in einem neu errichteten
  • Passivhaus einen Mietmangel darstellt, welcher eine Minderung der Miete um 10 % rechtfertige
  • berichteten, dass trotz funktionierender Fußbodenheizung in den Wintermonaten die Zugluft im Wohn
  • -, Arbeits- … "Starke Zugluft im „Passivhaus“ begründet Mietmangel" weiterlesen

PKW-Fahrer haftet auch für Sturz eines Radfahrers nach erfolgreichem Ausweichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil.  Der Kläger befuhr mit seinem Fahrrad...

Amazon kann sich gegen „gekaufte“ Produktbewertungen wehren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • haben. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagte mit heute veröffentlichtem

Preisklauseln für Basiskonto können unangemessen sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • durchschnittliche Nutzerverhalten dieser Kontoinhaber angemessen widerspiegeln, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit...
  • Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 € sowie Kosten von 1,50 € für eine beleghafte Überweisung im

Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat heute entschieden, dass ein Anbieter von

Wettbewerbsrecht: Verband darf Anwalt zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen beauftragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2016
Inhalt
  • Um einen nicht seltenen Knackpunkt wurde beim OLG Frankfurt am Main (6 U 150/15) gestritten – die

Piwik: Datenschutzerklärung erforderlich

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.09.2014
Inhalt
  • Auch bei Nutzung von Piwik ist Datenschutzerklärung erforderlich. LG Frankfurt am Main, Urteil vom

§ 1 GZKtgRindFlV 1989

Inhalt
  • die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung in Frankfurt am Main.
  • gefrorenes Rindfleisch wird im Zollkontingentschein-Verfahren verteilt.(2) Zollkontingentscheinstelle im

Anlage 2 FluLärmLeip/HaV

(zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Leipzig/Halle)
Inhalt
  • ; Lizenz BQ0001-7Gravur der Lärmschutzgrenzen und Druck:Institut für Angewandte Geodäsie, Frankfurt am Main, 1995
  • Verkehrsflughafen Leipzig/Halle(Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282)Das

Anlage 2 FluLärmNordholzV

(zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Nordholz)
Inhalt
  • -Landesvermessung)Gravur der Lärmschutzgrenzen und Druck:Institut für Angewandte Geodäsie, Frankfurt am Main, 1995
  • ;rischen Flugplatz Nordholz(Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S

§ 36 IStGHG

Zuständigkeit
Inhalt
  • . (3) Ist eine Zuständigkeit nach Absatz 2 Nr. 2 nicht begründet, so ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zuständig.
  • und Abs. 2 gilt entsprechend.(2) Örtlich zuständig ist 1.im Falle der Durchbeförderung
  • den Geltungsbereich dieses Gesetzes überstellt werden wird, 2.im Falle der Durchbeförderung

§ 44 IRG

Zuständigkeit
Inhalt
  • Zuständigkeit nach Absatz 2 Nr. 2 nicht begründet, so ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zuständig.
  • 2, Abs. 2 gilt entsprechend.(2) Örtlich zuständig ist 1.im Fall der Durchlieferung auf
  • Geltungsbereich dieses Gesetzes überstellt werden wird, 2.im Fall der Durchlieferung auf dem

Anlage 2 FluLärmTempV

(zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Berlin-Tempelhof)
Inhalt
  • ;r Angewandte Geodäsie, Frankfurt am Main, 1996
  • ;rm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282) (Inhalt: nicht darstellbare Zeichenerklärung

Kein nennenswerter Wettbewerbsverstoß unter bestimmten Umständen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 22.01.2020, dass unter gewissen Umständen keine