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Filesharing: OLG Hamm - Sekundäre Beweislast bei Filesharing-Verstößen bedeutet keine Beweislastumkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.11.2014
Inhalt
  • , 420) und OLG Düsseldorf (Beschluss vom 04.02.2013, Az. 1-20 W 68/12, juris, CR 2013, 538) in
  • 02.04.2012, Az. 1-22 U 164/11; vgl. auch OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 3 mit weiteren Nachweisen; OLG

Was heißt schon schlüsselfertig?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.11.2014
Inhalt
  • Der Kläger, ein Bauunternehmer, klagte auf Eintragung einer Sicherungshypothek. Das OLG Düsseldorf
  • gab dem Besteller Recht und wies den Antrag ab.  OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2014 – 23 U 162/13
  • verlangen.“ Das OLG Düsseldorf entschied jedoch in zweiter Instanz gegen den Bauunternehmer

Markenrecht: Bei Abmahnung 1,3 Gebühr – keine 2,0 Gebühr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.11.2014
Inhalt
  • Düsseldorf meinte hierzu nur kurz und knapp in einem Hinweis, dass bei einer Abmahnung eine 1,3 aber keine

Filesharing: AG Düsseldorf kratzt an tatsächlicher Vermutung der Täterschaft

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2014
Titel
  • Filesharing: AG Düsseldorf kratzt an tatsächlicher Vermutung der Täterschaft
Inhalt
  • Anschlussinhabers” aus dem BGH-Urteil “Sommer unseres Lebens” infolge des technischen Fortschritts? Das Amtsgericht Düsseldorf [...]

eBay: Firma Onlineversand Leipzig GmbH lässt Kanzlei Diesel | Schmitt | Ammer Abmahnungen verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2014
Inhalt
  • fraglich, ob der angesetzte Streitwert von 20.000,00 € so durchsetzbar ist. Das OLG Düsseldorf hat mit

AG Düsseldorf: Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.11.2014
Titel
  • AG Düsseldorf: Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend
Inhalt
  • Auch das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 4661/13) hat sich nunmehr endlich – unter Rückgriff auf die
  • . Möglicherweise zeichnet sich nun auch in Düsseldorf das Ende der fantastischen Forderungen beim
  • festgesetzt – was aber im Ergebnis dahin stehen kann, da die Abmahnung (wieder einmal, in Düsseldorf
  • OLG Düsseldorf nimmt jedenfalls dann, wenn der Schadenersatz nach Lizenzanalogie sich aus einer hohen
  • des Streitwertes der Unterlassung vor (OLG Düsseldorf I 20 W 81/12 vom 19.12.2013). Geht es um

Schreck am Abend ...

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 13.11.2014
Inhalt
  • Zuleitungsschlauches schnellstens ein weiterer Wasseraustritt verhindert werden kann (OLG Düsseldorf, NJW 1975,171

eBay: OLG München - Negative Bewertungen müssen nicht immer hingenommen werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • vollen Beweis führen muss (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2004 – 12 O 6/04, MMR 2004, 496), hat

Werbung "Sky für unterwegs" ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2014
Inhalt
  • stellte das LG Düsseldorf in einem Urteil vom 10.10.2014 (Az. 38 O 25/14) fest und untersagte daher

Fussball-Recht: Vodafone-Werbung für mobiles Sky-Paket irreführend

Max Rand vom 04.11.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (Az.: 38 O 25/14) hat Vodafone-Werbung für Sky Bundesliga im Mobile-TV
  • Das Landgericht Düsseldorf urteilte nun, diese Aussage sei irreführend und demnach wettbewerbswidrig

Bauhandwerkersicherung auch wenn Bauunternehmer kündigt!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 03.11.2014
Inhalt
  • Rechtsprechung: - OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.7.2013 – 22 U 211/12 - § 648a BGB: Verzicht auf

Kündigung - Wegfall des Arbeitsplatzes muss konkret darlegt werden!

Malte Winter vom 03.11.2014
Inhalt
  • Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf wurde über die Kündigung der Mitarbeiterin einer
  • Tochtergesellschaft der Stadt Düsseldorf verhandelt. Die Klägerin war in der Vergangenheit als Assistentin für den

Widerrufsrecht bei Kreditverträgen: Formfehler in Belehrung reicht nicht aus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.11.2014
Inhalt
  • Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (17 U 125/14) als Berufungsinstanz sollte die Sache wieder gerade rücken. Warten wir es ab.

Wesentliche Warenmerkmale im Fernabsatz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.10.2014
Inhalt
  • Mit seinem Urteil (Az.: I-15 U 103/14 vom 14.10.2014) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf
  • . Nach Auffassung des 15. Zivilsenats des OLG Düsseldorf handelt es sich dabei keinesfalls um einen
  • erfragen. Für das OLG Düsseldorf ist die fehlende Kostenangabe für den Auslandsversand schon deshalb keine

Fleher Brücke – Ende der Abzocke ?

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 30.10.2014
Inhalt
  • Die Rheinische Post meldet soeben, dass nach Auffassung des VG Düsseldorf die
  • Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Fleher Brücke in Düsseldorf rechtswidrig ist. Es seien “keine Gründe” dafür genannt