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eBay: BGH VIII ZR 42/14 - Urteil vom 12. November 2014 - selbst grobes Missverhältnis zwischen Gebot und Wert begründet keine verwerfliche Gesinnung und daher keine Stiitenwidrigkeit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.11.2014
Inhalt
  • -AuktionDer Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im
  • Grunde nach stattgegeben. Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben. Mit der vom
  • brach der Beklagte die eBay-Auktion ab. Per E-Mail teilte er dem Kläger, der mit seinem
  • Anfangsgebot Höchstbietender war, mit, er habe außerhalb der Auktion einen Käufer gefunden, der bereit sei
  • von 5.250 €. Das Landgericht hat der auf Schadensersatz in Höhe von 5.249 € gerichteten Klage dem

OLG Hamburg, Urteil vom 22. Dezember 2009, 3 U 33/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.11.2014
Inhalt
  • Tenor Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen das
  • . Die einstweilige Verfügung vom 30.10.2008 in der Fassung des Urteils des Landgerichts Hamburg vom 9.2.2009 (Az. 315 O 527/08) wird hinsichtlich des...

Online-Händler aufgepasst: Evtl. Haftung für Preisangaben durch Plattformberteiber (OLG Köln – 6 U 115/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 12.11.2014

Filesharing: AG Koblenz - Hotelbetreiber haftet nicht für Filesharing seiner Gäste udn Mitarbeiter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.11.2014
Inhalt
  • Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 8. Juni 2014 - AZ: 116 C 145/14 entschieden, dass ein
  • werden, dies habe er aber mit der Aufklärung der Mitarbeiter und Gäste  durch Ausgabe entsprechender
  • Kärtchen erledigt.Auch müsse der Anschluss mit einem bei Einrichtung üblichen Verschlüsselungsschutz
  • Anchluss  ein erotischer Film, was sonst in einem Hotel, zum Download angeboten worden sei.Das AG
  • hierzu glaub­haft erklärt, die Fritz-Box des Gästeanschlusses sei bei Auslieferung werkseitig mit WPA 1

Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner vollständigen Daten und Bewertungen auf Jameda!

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 11.11.2014
Inhalt
  • vollständig zu löschen. Dabei beruft er sich auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • lediglich in seiner „Sozialsphäre“. Die persönliche Entfaltung des Arztes vollziehe sich im Kontakt
  • , in der ein Betroffener die vollständige Löschung eines einzelnen Profils begehrt, ist allerdings zu
  • BGH, Urteil vom 23. September 2014 – VI ZR 358/13  SachverhaltDer Kläger ist Gynäkologe und auf
  • dem Ärzte-Bewertungsportal Jameda mit seinem akademischen Grad, seinem Namen, seiner Fachrichtung und

LG Hamburg, Urteil vom 14. August 2009, 406 O 235/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.11.2014
Inhalt
  • zu zahlen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreites zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Die zulässige...
  • 60/100 EURO) zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 03.06.2008

Abmahnung RA Sebastian – 22 Jump Street

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 11.11.2014
Inhalt
  • Administration GmbH hat nicht etwa die Rechte an dem gesamten Filmwerk erworben, sondern "ist Inhaberin des
  • )" im Internet in File-Sharing Netzwerken, sog. Tauschbörsen, öffentlich zugänglich zu machen." (Zitat
  • aus der Abmahnung). Ein Ausschnitt aus diesem Titel ist während einer Szene im Film für ganze 26 Sekunden zu hören ...
  • ausschließlichen Rechts, die Tonaufnahme "Bingo Players feat. Far East Movement - Get Up (Rattle
  • aktuelle Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH betrifft den

Filesharing: AG München - Nachweis der Zahlung von vorgerichtlichen Abmahnkosten kann erforderlich sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • AG München formuliert:„Weiterhin ist aus Sicht des Gerichts klärungsbedürftig, in welcher Höhe die
  • verauslagenden Rechtsanwaltskosten unterschreiten.“Hintergrund dieses Hinweises ist, dass die Klägerin in ihrer
  • Abmahnung einen Vergleich über eine Zahlung in Höhe von 900,00 € angeboten hatte, im gerichtlichen
  • Das AG München hat in einem Hinweisbeschluss endlich einmal darauf hingewiesen, dass klagende
  • Rechteinhaber in bestimmten Fällen die Zahlung der geltend gemachten Abmahnkosten nachweisen müssen.Das

eBay: OLG München - Negative Bewertungen müssen nicht immer hingenommen werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • Das OLG München hat mit Urteil vom 28.10.2014 - Az. 18 U 1022/14 Pre, entschieden, dass eBay
  • Amtsgericht Peine in seinem Urteil vom 15.09.2004- Az. 18 C 234/04, welches entschieden hat, dass der
  • Verkäufer für die Unwahrheit der von dem Käufer in die Bewertung eingestellten Tatsachenbehauptung den
  • Verteilung der Beweislast aus den allgemeinen Grundsätzen ergeben würde, die in der Rechtsprechung für den
  • Wahrheitsbeweis von Tatsachenbehauptungen im Rahmen eines Unterlassungsbegehrens entwickelt

eBay: OLG Hamm - Schadensersatz für unberechtigt abgebrochene eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • Gebot abgegeben wurde. Dies hat dasOLG Hamm mit Urteil vom 30.10.2014 (Az.: 28 U 199/13) entschieden
  • . Der spätere Kläger aus dem Kreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt beteiligte sich an der eBay-Auktion
  • mit einem Höchstgebot von 345,00 €. Nachdem die Beklagte den Gabelstapler außerhalb der Plattform
  • Höchstbietenden in Höhe von 301,00 € ab. Hieraufhin erhob der Kläger Klage auf Schadenersatz. Das
  • erfüllt habe, schulde sie dem Kläger Schadensersatz in Höhe des Wertes des Gabelstaplers. Dieser

eBay: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Titel
  • eBay: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber ist wettbewerbswidrig
Inhalt
  • Rechteinhabern fremde eBay-Auktionen löschen zu lassen, wenn ihre Rechte verletzt werden. Im vorliegenden
  • gelöscht worden ist. Zudem hieß es in der E-Mail, dass das Mitgliedskonto bei erneuten Verstößen
  • Das LG Braunschweig hat mit Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13 entschieden, dass ein eBay
  • angeblichen Markenrechtsverstoßes löschen lässt, während in Wahrheit gar keine
  • Markenrechtsverletzung vorliegt.In dem vom LG Braunschweig entschiedenen Fall ging es um zwei eBay-Händler, die mit

eBay: Finntrade GmbH lässt durch Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen Wettbewerbsverstöße abmahnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • €.Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in
  •  Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen vor. Die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen mahnen im Auftrag
  • der Finntrade GmbH eBay-Händler ab.Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf unlauteren Wettbewerbs
  • (Energiekennzeichnung)Werbung mit GarantieVerstoß gegen § 307 BGB (unwirksame AGB, z.B
  • Euskirchen fordern im Namen der Finntrade GmbH die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung

Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige bei Hartz-IV-Verfahren

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 10.11.2014
Titel
  • Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Angehörige bei Hartz-IV-Verfahren
Inhalt
  • von DATEV. Einsortiert unter:Hartz IV, Sozialrecht, was Recht ist... Tagged: Hartz IV, SGB II, Verfahren, Zeugen
  • Verwandte müssen in “Hartz IV”-Prozessen als Zeugen aussagen. Ihnen steht kein

eBay: bonodo UG lässt wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße Abmahnungen durch Rechtsanwalt Mark Schomaker verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • verschicken.Insbesondere werden Nutzer der Verkaufsplattform eBay mit Abmahnungen bedacht, bietet die
  • oder die überzogene Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den
  • Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger
  • klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit Rechtsanwalt Mark Schomaker Kontakt aufnehmen
  • . Wir helfen Ihnen zu einem fairen Pauschalpreis. Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte

eBay: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO Interessenverband

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.11.2014
Inhalt
  • -Warenhäuser, Online-Shops, IT-Dienstleister, Provider, sonstige Dienstleister, Verlage, Fabrikanten
  • klingenden Namen  IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e
  • - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.  wirft einem
  • Mir liegt auch jetzt wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verein mit dem
  • eBay-Händler , die gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten in seinem Online-Shop auf eBay