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Klagen im 14-Minuten-Takt am Sozialgericht Berlin

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 11.07.2014
Inhalt
  • 2013 war das vierte Jahr in Folge, in dem das SG Berlin mehr als 40.000 Neueingänge zu bewältigen
  • hatte. Zurzeit erreichen die Klagen das Sozialgericht Berlin im 14-Minuten-Takt: Monatlich kommen
  • Berlin das 200.000. Verfahren im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende ein. Immer noch klagt
  • Jahrespensum aller 129 Richterinnen und Richter.PM des SG Berlin vom 11.07.2014

Niederlage für Pharmahersteller Novartis vor dem LSG Berlin-Brandenburg

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.03.2013
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag, 28.02.2013, einen Eilantrag ab, mit dem

Datenschutz-Aufsicht Berlin: Verhalten bei Prüfung durch Aufsichtsbehörde

Dr. Sebastian Kraska vom 28.03.2013

Tagungs-Bericht vom 7. Europäischen Datenschutz-Tag in Berlin

Dr. Sebastian Kraska vom 04.02.2013
Inhalt
  • -Grundverordnung für Europa – internationale Perspektiven“ in Berlin statt. Branchentreffen der Datenschützer
  • Datenschutz-Aufsichtsbehörde Berlin wies darauf hin, dass die Unabhängigkeit der Kommission

Air Berlin und der Personalabbau auf die harte Tour

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.02.2013
Inhalt
  • Böse: Air Berlin baut Personal ab. Dazu muss man sagen: Das Unternehmen steht mit dem Rücken zur
  • uns das in Berlin ja, auch wenn wir hier bald gar keinen Flughafen mehr haben werden. Aber ich
  • 27. Februar, wird sich bei der “Air Berlin plc & Co. Luftverkehrs KG” – so der offizielle Name

§ 1 Berlin/BonnG

Zweck des Gesetzes
Inhalt
  • Verfassungsorgane Bundestag und Bundesregierung in die Bundeshauptstadt Berlin zu bestimmen sowie die
  • Wahrnehmung von Regierungstätigkeiten in der Bundeshauptstadt Berlin und in der Bundesstadt Bonn zu
  • Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn. 2.Ansiedlung des Kernbereichs
  • der Regierungsfunktionen in der Bundeshauptstadt Berlin. 3.Erhalt und Förderung politischer
  • und ihrer Behörden. 5.Unterstützung der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn bei

§ 3 Berlin/BonnG

Sitz der Bundesregierung
Inhalt
  • (1) Sitz des Verfassungsorgans Bundesregierung ist die Bundeshauptstadt Berlin.(2) Die

§ 6 Berlin/BonnG

Maßnahmen des Bundes für die Region Bonn

§ 10 Berlin/BonnG

Inkrafttreten

§ 7 Berlin/BonnG

Verlagerung von Einrichtungen des Bundes und Sitzfestlegungen
Inhalt
  • Raumordnung (Außenstelle Berlin), 2.Bundesbaudirektion, 3.Statistisches Bundesamt (Auß
  • ;enstelle Berlin), 4.Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Außenstelle Berlin), 5
  • .Bundesamt für Strahlenschutz (Außenstelle Berlin). (3) Der Bund soll darum bemüht
  • Abstimmung mit der Verlagerung von Regierungsfunktionen nach Berlin vollzogen werden.

§ 2 Berlin/BonnG

Sitz des Deutschen Bundestages
Inhalt
  • (1) Sitz des Deutschen Bundestages ist die Bundeshauptstadt Berlin.(2) Diese Sitzentscheidung wird
  • Voraussetzungen für seine Arbeitsfähigkeit in der Bundeshauptstadt Berlin hergestellt sind.

§ 4 Berlin/BonnG

Organisation der Bundesregierung
Inhalt
  • (1) Bundesministerien befinden sich in der Bundeshauptstadt Berlin und in der Bundesstadt Bonn
  • Bundesministerien, die nach dem Umzug der Bundesregierung nach Berlin ihren Sitz in der Bundesstadt
  • Dienstsitz in der Bundeshauptstadt Berlin erhalten.(3) Die ihren Sitz in der Bundeshauptstadt Berlin

GenBkBES

Statut der Genossenschaftsbank Berlin (Anlage zur Anordnung über das Statut der Genossenschaftsbank Berlin)

Kein Ayurveda-Praktikum in Fernost zu Lasten des Grundsicherungsträgers

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 03.12.2013
Inhalt
  • . Die Klägerin aus Berlin-Neukölln arbeitete selbständig als Yogalehrerin und „Ayurveda-Coach“. Für den
  • Zeitraum April bis September 2008 bewilligte ihr das beklagte Jobcenter Berlin-Neukölln Leistungen
  • Zertifikat – werbewirksam eingesetzt werden.Sozialgericht Berlin, Urteil vom 7. November 2013 (S 157 AS 16471/12); PM v. 29.11.2013
  • . Die 157. Kammer des Sozialgericht Berlins (in der Besetzung mit einem Berufsrichter und zwei

VG Berlin - 3 L 317.10

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Gericht: VG Berlin 3. Kammer Quelle: Entscheidungsdatum: 10.09.2010 Norm: § 61 SchulG BE vom
  • Berlin über den Weg des Studienkollegs und des Bestehens der Feststellungsprüfung anzuerkennen. Der
  • schulischen Abschluss an der K... Akademie in Berlin nach Ablegen der Feststellungsprüfung vorläufig als
  • einem im Land Berlin erworbenen Realschulabschluss gleichwertig an. Von 2004 bis 2007 absolvierte der
  • Fachinformatiker Systemintegration. Parallel besuchte er als externer Schüler die K... Akademie in Berlin