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Widerrufsbelehrung: Zur Gestaltung der Widerrufsbelehrung nach §14 BGB-InfoV

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • mit dem Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV überein. Es fehlen die im Muster
  • durchschnittlichen Verbraucher nur mit großer Mühe lesbar, weil die Schrift extrem klein ist und jegliche
  • hat der BGH (VIII ZR 82/10) in einer älteren Entscheidung schon festgestellt, dass sowohl Änderungen
  • Überschriften in der WiderrufsbelehrungSo wird festgehalten, dass alleine der Hinweis auf ein
  • verschleiert, dass der Verbraucher nicht nur ein Widerrufsrecht hat, sondern auch erhebliche Pflichten im

Zum Widerrufsrecht bei einer unechten Abschnittsfinanzierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • mit der darlehensgebenden Bank lediglich neue Konditionen für die Zukunft vereinbart werden und die

Widerrufsrecht: Zum Verhältnis von Kündigung und Widerruf (hier: bei Versicherungen)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • Versicherungsnehmer zur Zeit der Kündigung bewusst ist, neben dem Kündigungsrecht ein Recht zum Widerruf
  • Beim Bundesgerichtshof (IV ZR 52/12) ging es um die Frage des Verhältnisses von Kündigung und
  • analoger Anwendung der Regelungen in §§ 7 Abs. 2 Satz 3 VerbrKrG und § 2 Abs. 1 Satz 4 HWiG nach
  • Rechtsprechung und des Schrifttums meinen (…) Dies ist jedenfalls für den hier zu beurteilenden Fall
  • abzulehnen, in dem der Versicherungsnehmer sein Wahlrecht zwischen Kündigung und Widerruf bereits

Widerrufsrecht: Zur Widerrufsbelehrung bei einem Versicherungsvertrag mit Kostenausgleichsvereinbarung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Titel
  • Widerrufsrecht: Zur Widerrufsbelehrung bei einem Versicherungsvertrag mit Kostenausgleichsvereinbarung
Inhalt
  • Versicherungsnehmer seine Rechte deutlich machen, voraus. Es muss klargestellt werden, in welcher
  • Der Bundesgerichtshof (IV ZR 295/13) hat sich zur Gestaltung und den Hinweispflichten im Rahmen der
  • Widerrufsfrist von 30 Tagen war zum Zeitpunkt des Widerrufs mit Schriftsatz vom 27. Dezember 2011 noch nicht
  • Konstellation welche gegenseitigen Ansprüche bestehen. Erforderlich, aber auch ausreichend ist dabei
  • des Versicherungsvertrages, über die zu belehren ist, zählen auch die Auswirkung auf die

Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.11.2014

Widerrufsbelehrung: Abweichung bei Belehrung über Beginn der Widerrufsfrist vom amtlichen Muster

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • Klarstellung zu Gunsten des Verbrauchers formuliert hat, dessen Rechte also noch weiter formuliert sind als
  • lesen, die Widerrufsfrist beginne „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ – was aber eben so nicht
  • korrekt formuliert war. Wer dies gleichwohl so schrieb wie im amtlichen Muster, der war auf der
  • Formulierungen. Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass alleine eine
  • beispielsweise:Der Senat hat es zwar als unschädlich angesehen, wenn der Verwender den in dem Muster

Widerrufsrecht: Zur Widerrufsbelehrung entsprechend der BGB-InfoV

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ beginnt das Widerrufsrecht ist dies fehlerhaft. Der Trick war
  • Rechtlich nicht mehr existent ist heute die früher einmal existierende “BGB-InfoV” – gleichwohl
  • , jedenfalls bis zum 10.06.2010 (danach trat die BGB-InfoV ausser Kraft – es ist aber davon auszugehen
  • , dass in zahlreichen Verträgen danach weiterhin die frühere und fehlerhafte Formulierung verwendet wurde
  • sich sehr für die BGB-InfoV interessieren.Fehlerhafte Widerrufsbelehrung mit SchutzwirkungEs gibt dabei

Widerrufsrecht: Zur optischen Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei einem Versicherungsvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • Grundsätzlich ist jegliche Änderung von Widerrufsbelehrungen kritisch zu sehen – allerdings gibt es
  • eben auch Spielräume, speziell bei Versicherungsverträgen. Der BGH (IV ZA 5/14) hielt dies zu einem
  • Satz 1 Nr. 2 in Format und Schriftgröße von dem Muster abweichen und Zusätze wie die Firma oder ein Kennzeichen des Versicherers anbringen.

Widerrufsrecht: Bei welchem Verträgen steht ein Widerrufsrecht zu?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • für einen PKW zu leisten ist – ob sich der Widerruf im Einzelfall wirklich rechnet, muss konkret
  • Unternehmer in diesen Fällen nicht ordentlich (oder gar nicht) über das zustehende Widerrufsrecht belehrt
  • , steht mit langer Laufzeit ein Widerrufsrecht zur Verfügung, mit dem sich der Verbraucher später wieder
  • Vertragsschluss anwesend sind (sonst Fernabsatzvertrag!) und sich nicht in einem Geschäftsraum befinden. Die
  • wird! Wenn etwa etwas gekauftes mit einem zugleich aber separat abgeschlossenen Kreditvertrag

Widerrufsrecht: Zum Widerruf eines Vermittlungsvertrages über eine Versicherung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.11.2014
Inhalt
  • die Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt worden war (vgl. dazu im Einzelnen die wortgleiche
  • Der Bundesgerichtshof (III ZR 440/13) hatte sich mit dem Widerruf eines Vermittlungsvertrages über
  • zu. Da die Vergütung für die Vermittlung der fraglichen Versicherung in Teilzahlungen zu erbringen
  • war, handelte es sich um ein Teilzahlungsgeschäft im Sinne von §499 Abs.2 BGB aF. Gemäß §501 Satz1
  • war zum Zeitpunkt ihrer Widerrufserklärung nicht abgelaufen. Denn der in dem verwendeten Formular

Interview Dr. Caroline Harth: „Corporate Social Responsibility ist eine Investition in den eigenen Unternehmenserfolg“

Eva Engelken vom 14.11.2014
Titel
  • Interview Dr. Caroline Harth: „Corporate Social Responsibility ist eine Investition in den eigenen Unternehmenserfolg“
Inhalt
  • der Corporate Identity wird dann die CSR-Strategie mit übernommen. In kleineren Kanzleien ist der
  • im Sinne von neuen Mandaten ist das in der Regel nicht. Obwohl es durchaus vorkommt, dass Mandanten
  • die „Leipziger Rails Girls“. „Frauen an die Apps“ ist zu Recht ein Trendthema. Ein solches Engagement
  • . Wenn sie nur einmal im Jahr auf der Weihnachtskarte dick auftragen, dann reicht das nicht. Wobei
  • Rolle spielt CSR für deutsche Kanzleien? Ist es für sie selbstverständlich, in irgendeiner Weise für

Interview Dr. Caroline Harth: “Corporate Social Responsibility ist eine Investition in den eigenen Unternehmenserfolg”

Eva Engelken vom 14.11.2014
Titel
  • Interview Dr. Caroline Harth: “Corporate Social Responsibility ist eine Investition in den eigenen Unternehmenserfolg”
Inhalt
  • der Corporate Identity wird dann die CSR-Strategie mit übernommen. In kleineren Kanzleien ist der
  • im Sinne von neuen Mandaten ist das in der Regel nicht. Obwohl es durchaus vorkommt, dass Mandanten
  • die „Leipziger Rails Girls“. „Frauen an die Apps“ ist zu Recht ein Trendthema. Ein solches Engagement
  • . Wenn sie nur einmal im Jahr auf der Weihnachtskarte dick auftragen, dann reicht das nicht. Wobei
  • Rolle spielt CSR für deutsche Kanzleien? Ist es für sie selbstverständlich, in irgendeiner Weise für

Abmahnung Waldorf Frommer “The Big Bang Theory”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.11.2014

Filesharing: Verjährung in drei Jahren – Urteil aus Frankfurt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.11.2014
Titel
  • Filesharing: Verjährung in drei Jahren – Urteil aus Frankfurt
Inhalt
  • Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 30.10.2014, Az. 32 C 205/14 (84): Für den Anspruch auf Lizenzschadensersatz [...]

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Tiffany – In For The Night”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.11.2014
Titel
  • Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Tiffany – In For The Night”
Inhalt
  • Unterlassungsanspruch im Raum. Der Vorwurf der Rechtsverletzung bezieht sich auf “Tiffany – In For The