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§ 5 WpÜG

Beirat
Inhalt
  • Mitglieder des Beirates müssen fachlich besonders geeignet sein; insbesondere müssen sie ü

§ 1 SchfHwG

Eigentümerpflichten
Inhalt
  • welchen Zeiträumen gereinigt oder überprüft werden müssen,2.welche Grenzwerte an
  • müssen, und in welchen Zeiträumen dies zu geschehen hat. Die Landesregierungen kö

§ 4 StromStV

Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers
Inhalt
  • ; Satz 2 und Absatz 3 Aufzeichnungen zu führen. Aus den Aufzeichnungen müssen für den
  • Aufzeichnungen und der belegmäßige Nachweis nach Absatz 2 müssen so beschaffen sein, dass

§ 10 TierSchG

Inhalt
  • wissenschaftlichen Zwecken verwendet zu werden,gehalten oder verwendet werden, müssen über
  • werden,müssen ebenfalls über Tierschutzbeauftragte nach Satz 1 verfügen.(2) Die

DSGVO: Niedersachsen stellt 50 Unternehmen auf den Prüfstand

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 12.07.2018
Inhalt
  • Zukunft Unternehmen im Internet halten müssen. Unter anderem sieht die Verordnung vor, dass
  • vorlegen müssen. Diese und weitere Maßnahmen sollen dazu dienen, die Kontrolle bei der

Joint Venture in der Beratungspraxis des Rechtsanwalts

Rechtsanwalt Finn Dethleff vom 21.11.2019
Inhalt
  • ;ftsbesorgungsdienstleistungen. Da eine enge Kooperation zwischen zwei Unternehmen nicht ohne Risiken ist, müssen
  • Gesellschaft gegründet, müssen sich die Beteiligten auch über die Zusammenarbeit in der

Insolvenzverfahren - Verkürzung der Restschuldbefreiung auf 3 Jahre

Rechtsanwalt Alexander Jahn vom 14.04.2021
Inhalt
  • ür müssen jedoch insgesamt etwa 50 % der Schulden zurückgezahlt werden.Vor dem
  • ässen und erarbeiten mit Ihnen eine individuelle Strategie für einen schnellen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 54/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 06.06.2007
Inhalt
  • gearbeitet und hierfür Essen (Kartoffeln, Rüben und Kraut) erhalten. Durch Bescheid vom 7. November
  • , aber wir brauchten doch Arbeit. Wir hatten kein Essen. Für die Arbeit habe ich Essen bekommen, es
  • zu essen hatten. Ich selbst habe auf der Arbeit Essen bekommen. Meine Eltern wären fast verhungert
  • es Arbeit gäbe. Ich habe essen und verdienen wollen. Sonst hat es keine andere Arbeit gegeben
  • anderen bekommen haben, weiß ich nicht. Ich habe auf dem Feld Essen bekommen und vom Judenrat Coupons

Anlage 3 BADV

(zu § 8) Anforderungen für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten
Inhalt
  • sicherheitsempfindlichen Bereiche eines Flugplatzes bestimmen sich nach dessen Flughafenbenutzungsordnung oder dem
  • äfte bestellten Personen müssen zuverlässig sein. Die Zuverlässigkeit ist gegeben
  • . (3) Der Unternehmer oder die zur Führung der Geschäfte bestellten Personen müssen

Anlage 3 BGBEG

(zu Artikel 246b § 2 Absatz 3)Muster für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen
Inhalt
  • dem Veräußerer fördert, indem er sich dessen Veräußerungsinteressen ganz oder
  • ;llen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf
  • übt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erf

§ 10e KredWG

Kapitalpuffer für systemische Risiken
Inhalt
  • systemische Risiken nach Satz 1 gegenüber einem Institut, dessen Mutterinstitut seinen Sitz in
  • Risiken vorhalten müssen. Der Kapitalpuffer für systemische Risiken kann für
  • von Instituten, die den Kapitalpuffer für systemische Risiken einhalten müssen,3.eine Begr

BPatG - 2 Ni 35/03

Bundespatentgericht vom 04.11.2004
Inhalt
  • europäischen Patents 0 789 635 (Streitpatent), dessen Erteilung auch mit Wirkung für die
  • ) auch eine Spannung zu messen. Dies kann aber allenfalls eine mittlere Spannung des über dem
  • heranzuziehen und auf welche Art und an welcher Stelle er im System zu messen ist. Hinderlich ist für den
  • Anspruch 1 abhängige Ansprüche von dessen vollständiger Lehre Gebrauch machen müssen, kann der Fachmann
  • den Anspruch 4 von dessen vollständiger Lehre Gebrauch machen müssen, kann der Fachmann diese

OLG Schleswig-Holstein - 12 UF 50/06

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • des Versorgungsausgleichs durch einen erwartungsgemäß frühpensionierten Soldaten und dessen Ehefrau
  • /90) einen Ehevertrag, nach dessen Ziffer I. sie ab Vertragsschluss Gütertrennung vereinbarten und auf
  • sei dies besprochen worden. 19 Das Amtsgericht, auf dessen Urteil wegen weiterer Einzelheiten
  • die Frage einer Wirksamkeit der vertraglichen Regelung, die an den Maßstäben des § 138 BGB zu messen
  • Maßstäben des § 138 BGB messen lassen können. Denn die grundsätzliche Disponibilität der

OVG Rheinland-Pfalz - 10 B 10318/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.05.2007
Inhalt
  • , Kenntnisse und Motivation des jeweiligen Bewerbers auf dessen Eignung für den in Rede stehenden
  • Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest vom 18. August 2006 (Bl. 74 ff GA), aufgrund dessen die
  • anderen Beamten seines – neuen – Statusamtes zu messen hat. Letzteres ist aber für die hier in Rede
  • Beschaffung sowie mit der Vertretung des Referatsleiters Z 1, dessen Dienstposten der auszuwählende
  • Abteilungsleiters im Bereich IT und Messtechnik sowie vom Arbeitsschutz. Angesichts dessen ist auch der

Anlage 1 EO 1988

(zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
Inhalt
  • folgenden Flächenmesswerkzeuge dienen zum Ausschneiden oder Messen von regelmäßig
  • im Bereich der Holzstamm-Mitte und die Holzstamm-Länge messen und daraus das Holzvolumen
  • .3AnforderungenDie mit Messwerkzeugen nach Nummer 2.2 erzielten Flächen müssen betragen:3.1bei