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Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit

Malte Winter vom 20.03.2015

Schönheitsreparaturklauseln gekippt

Rechtsanwältin Simone Weber vom 19.03.2015
Inhalt
  • Der BGH hat zu Schönheitsreparaturen neu entschieden. Wichtige Urteile, die Mieter und Vermieter
  • vorzeitig renovieren müsste und in einem besseren Zustand an den Vermieter zurückgeben müsste, als
  • Quotenabgeltungsklauseln, die bestimmen, dass der Mieter, wenn er z.B. nach einem Jahr auszieht und deshalb
  • entfallende Kostenanteil nicht verlässlich ermitteln kann und für ihn bei Abschluss des Mietvertrags
  • nicht klar und verständlich ist, welche Belastung u.U. auf ihn zukommt. Damit ist seit dem 18.03.2015

Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen durch Betriebsvereinbarung

Malte Winter vom 19.03.2015

Zeitspanne zwischen Verkehrsverstoß und Fahrtenbuchauflage

Malte Winter vom 19.03.2015
Titel
  • Zeitspanne zwischen Verkehrsverstoß und Fahrtenbuchauflage

Fahrtenbuchauflage für Fuhrpark einer Firma

Malte Winter vom 19.03.2015
Inhalt
  • überschritten und wirkt der Halter bei der Ermittlung des Fahrers nicht ausreichend mit, kann ihm für

Änderung der Rechtsprechung: Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam

Malte Winter vom 19.03.2015
Inhalt
  • Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt. Durch Renovierungsklauseln (auch Vornahme- oder

Beförderungsverweigerung durch Umbuchung der Teilnehmer einer Flugpauschalreise

Malte Winter vom 18.03.2015
Inhalt
  • Nichtbeförderung nach Art. 7 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 3 der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261
  • /2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004). ...

Abstandsunterschreitung

Malte Winter vom 18.03.2015
Inhalt
  • der Fahrer zu irgendeinem Zeitpunkt seiner Fahrt objektiv pflichtwidrig und subjektiv vorwerfbar

Suizidgefahr eines Räumungsschuldners

Malte Winter vom 18.03.2015

Kostenloser Flug - trotzdem Ausgleichsanspruch bei Verspätung?

Malte Winter vom 18.03.2015

Freiflächen-Fotovoltaik im Außenbereich kein privilegiertes Bauvorhaben!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.03.2015
Inhalt
  • Bauplanungsrecht und zivilem Schadensersatzrecht hatte das OLG Dresden zu entscheiden. Nachdem der BGH
  • eine Fotovoltaikanlage auf einer Freifläche – also nicht auf einem Gebäudedach – errichten und den
  • Bauvorbescheid und zwei Teilbaugenehmigungen erteilt, die allerdings vom Nachbarn angefochten wurden. Der
  • bereits Kosten und Aufwendungen entstanden waren, machte er diese vor der Zivilgerichtsbarkeit, dem
  • Landgericht, im Wege der Amtshaftung gegen die Behörde geltend und scheiterte. Privilegierte Vorhaben

Rasenstreifen als Gehweg?

Malte Winter vom 17.03.2015
Inhalt
  • Ein Rasenstreifen mit Bänken und Bäumen, der sich unmittelbar neben einem gepflasterten Gehweg

Kollision eines Busses mit der in den Straßenraum hineinragenden Seitenklappe eines Bierwagens

Malte Winter vom 17.03.2015
Inhalt
  • zwischen einem Bus und einer geöffneten Seitenklappe eines Bierwagens (Sonderanhänger) gekommen. Der

Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag

Malte Winter vom 16.03.2015

Strafanzeige gegen den Vermieter - Kündigungsgrund?

Malte Winter vom 16.03.2015