Suche nach "aachen"

Ergebnisse 4252

Seite 39 von 284

Beim Gießen der Blumen darf der Betriebsrat mitbestimmen, aber nicht bei der Mülltrennung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.07.2018
Inhalt
  • Arbeitgeber dürfen nur im Einvernehmen mit dem Betriebsrat Vorgaben machen, wie privat

Urlaub kann man erben?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 02.07.2018
Inhalt
  • geerbten Urlaub selbst gegen seinen eigenen Arbeitgeber geltend machen. Aber hören wir auf zu tr

Wissen zur DSGVO: Dank OLG Köln wird jetzt alles gut, oder? ODER?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 02.07.2018
Inhalt
  • . Viele Sachen, die jetzt diskutiert werden, waren deshalb auch vorher schon problematisch, gerade im

Kanzlei Fechner Legal mahnt für Anna Neetzel Urheberrechtsverletzungen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • öffentlich zugänglich zu machen bzw. öffentlich zugänglich machen zu lassen, insbesondere im Internet zu

LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • zu 1) die Verbreitung der inkriminierten Fotos untersagt wurde. Insoweit machen die Kläger nunmehr
  • Personen hätten machen dürfen. Diesem Umfeld habe sie die Kläger bewusst ausgesetzt. Indem H. K. an der
  • insbesondere mit den Kindern gemeinsame Unternehmungen machen. Anhaltspunkte für eine Wiederaufnahme der

LG Frankfurt a.M. - Löschungsanspruch bei Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • veröffentlichen und/oder öffentlich zugänglich zu machen, wenn dies wie nachstehend wiedergegeben geschieht
  • machen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt vor einer Beeinträchtigung der Privat- oder

Filesharing - Waldorf Frommer und der Greatest Showman

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • und seiner kleinen Tochter nach New York, um dort sein Glück zu machen; bald stieg er ins
  • “  in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz
  • Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 – Loud nochmals zwei Sachen klargestellt und entschieden: Der

OLG Dresden zum Gegendarstellungsverlangen bezüglich Internet- und Rundfunkbeitrag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Sachen Prof. Dr. med. Prof. h. c. Dr. h. c. J. R. I. - Verfügungskläger und Beschwerdeführer
  • der Witwe des Patienten mit dem Satz zitiert wird: "Man hätte nur eine Echokardiographie machen
  • Rechtsanwalts B., "man hätte nur eine Endosonographie machen müssen" sei in der Sendung "F......" am

BGH: Arztbewertungsportal Jameda muss Daten und Bewertung von Arzt löschen da kein neutraler Informationsmittler - Premium-Kunden werden bessergestellt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • mit geringerem Gewicht geltend machen. Das führt auch bei nochmaliger Würdigung der -insbesondere im

OLG Dresden - Jameda macht sich rechtswidrige Bewertungen zu eigen und haftet als unmittelbarer Störer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Zu-Eigen-Machen ist dabei dann auszugehen, wenn der Portalbetreiber nach außen erkennbar die
  • . März 2012 - VI ZR 144/11; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08). Für ein Zu-Eigen-Machen spricht es aber
  • oder sich diese – wie vorliegend – zu eigen zu machen (BGH, Urteil vom 01. März 2016 – VI ZR 34/15

BGH - Zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Fotos eines Ex-Bundespräsidenten im privaten Bereich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • machen durch eine Erörterung der damit verbundenen Alltagspflichten wie der Erledigung des
  • gefüllten Einkaufswagens (Einkaufswagen-Foto) zeigen. Damit machen sie die praktischen Konsequenzen der

OLG Frankfurt a.M. - Unwirksamkeit des Verkaufs von Adressdaten bei fehlender Einwilligung der Adressinhaber

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • die Vertragsparteien keinerlei Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis geltend machen können. Dies
  • Absatz 3 Satz 1 abhängig machen, wenn dem Betroffenen ein anderer Zugang zu gleichwertigen

OLG München - Umzugskündigung als Sonderkündigungsrecht nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Kabel-, DSL-, oder LTE-Vertrag ist an Deiner neuen Adresse nicht verfügbar? Gerne machen wir Dir ein
  • verfügbar, dann machen wir Dir ein Angebot für DSL/VDSL oder LTE Der alte Vertrag wird dann mit

OLG Frankfurt a.M. - Betreiber eines Internet-Forums haftet erst ab positiver Kenntnis der Rechtsverstöße

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • deren Quellen zitiert, ohne sich diese zu eigen zu machen. Als Tatsachenbehauptungen über im Internet
  • Klägerin, so der Beklagte, nicht geltend machen, denn die angeblichen konkreten Verletzungen seien
  • sie sich zu eigen gemacht hat. Von einem Zu-eigen-Machen ist dabei dann auszugehen, wenn der
  • ZR 123/16) Rn. 18).              Für ein Zu-eigen-Machen spricht es, wenn der Portalbetreiber eine
  • ersichtlich. Der Beklagte hat dies zudem ausdrücklich bestritten.               Für ein Zu-eigen-Machen

OLG Düsseldorf: Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG für mehrere Werke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Antragsgeschick des Verfahrensvertreters bzw. von der Zufälligkeit abhängig machen, wie viele der Anträge