Suche nach "berlin"

Ergebnisse 9117

Seite 384 von 608

BGH - III ZR 250/13

Bundesgerichtshof vom 13.02.2014
Inhalt
  • war die Verwaltung des ehemaligen Reichsbahnvermögens (Vorratsvermögen) in Berlin (West). Nach der
  • Generalbebauungsplans Berlin ursprünglich den Charakter eines vorbereitenden Bau- leitplans hatte. Seit
  • (im Folgenden: L. ) bei dem Bezirksamt T. von Berlin einen Bauvorbescheid für ein Logistikzentrum
  • Berlin, sondern die Deutsche Bahn die Planungshoheit besitze. 8Das Landgericht hat die Klage
  • Berlin von 1958/1960 (s. dazu OVG Berlin, Urteil vom 31. März 1992 - 2 A 9.88, BeckRS 1992, 09634

LSG Niedersachsen-Bremen - L 13 AS 100/10 B ER

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 21.04.2010
Inhalt
  • Sanktionszeitraum gewährt werden sollen (im Ergebnis ebenso: LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 16. Dezember 2008
  • - Sanktion (vgl. Berlit, in: Münder, SGB II, 3. Aufl. 2009, Rdn. 134 zu § 31) muss aber auch auf der
  • Ermessensausfalls als rechtswidrig (Berlit, aaO, Rdn. 146), so dass der Widerspruch vom 28. Januar 2010 nach
  • zu führen (Berlit, aaO, Rdn. 67), die bloße Behauptung, es sei zu Verstößen gegen die Lenk- und
  • wegen (Berlit, aaO) nachzukommen. Vielmehr hat der Antragsgegner ohne weitere Nachforschungen den von

§ 6 EigZulG

Objektbeschränkung
Inhalt
  • ) und nach § 15 Abs. 1 bis 4 des Berlinförderungsgesetzes in der jeweiligen Fassung ab
  • des Einkommensteuergesetzes und nach § 15b des Berlinförderungsgesetzes in der jeweiligen

§ 1a MahnVordrV

Beschriftung mittels Schreibprogramm
Inhalt
  • stimmen mit denen auf Blatt 2 und 3 überein". In dem mit dem Antrag auf Erlaß des Mahnbescheids
  • denen auf Blatt 4 und 5 überein".(3) Die Blätter sollen mit einem Durchschreibemittel versehen

§ 3 StIndInvZulG

Kumulierungsvorschrift
Inhalt
  • § 19 des Berlinförderungsgesetzes für dasselbe Wirtschaftsgut, denselben Ausbau oder dieselbe Erweiterung zulässig.

§ 4 AFWoG

Beginn der Ausgleichszahlungen, Leistungszeitraum
Inhalt
  • Kalendermonats.(3) Liegen im Land Berlin die Voraussetzungen für die Leistung einer Ausgleichszahlung

§ 4 AufhFG

Vermögen des Fonds und Finanzierung
Inhalt
  • : Baden-Württemberg 348.000.000 Euro, Bayern 405.000.000 Euro, Berlin

§ 20 BEZNG

Übertragungsverpflichtung des Bundeseisenbahnvermögens
Inhalt
  • ;gen) in Berlin (West), verbleiben beim Bundeseisenbahnvermögen.(4) (weggefallen)(5) (weggefallen)

§ 14d BerlinFG

Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung
Inhalt
  • (1) Bei in Berlin (West) belegenen Wohnungen, die vor dem 1. Januar 1993 fertiggestellt worden

§ 22b ABBergV

Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
Inhalt
  • ist.Amtlicher Hinweis: Zu beziehen bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, und in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

Anlage 6 BWO 1985

(zu § 20 Abs. 2)
Inhalt
  • -Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zuzüglich des Gebiets des früheren Berlin (Ost

FireFox Plugins – Nicht nur für Juristen

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 27.09.2010
Inhalt
  • gibt es von Thomas Habbe dann noch zwei schöne Plugins welche zum einen die StaBi Berlin und die

Böse Überraschung nach einem Jahr

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.11.2010
Inhalt
  • flatterte ihm eine urheberrechtliche Abmahnung der Kollegen BaumgartenBrandt aus Berlin entgegen

CLLB Rechtsanwälte informieren: Morgan Stanley P2 Value wird abgewickelt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 28.10.2010
Inhalt
  • mit Sitz in München, Berlin und Zürich, die zahlreiche Fondsanleger vertritt, auch das Risiko, dass

“Voll zufrieden” im Zeugnis heißt durchschnittlich zufrieden – keine Rechtsprechungsänderung des BAG

Thorsten Blaufelder vom 19.11.2014
Inhalt
  • Richter. Den konkreten Fall soll danach nun das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg nochmals