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„mytaxi“ darf nun doch mit 50% Rabatt werben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Hamburg hat im Streit um die Zulässigkeit einer Rabattaktion des Anbieters myTaxi
  • Landgericht Hamburg kam nun zu einem anderen Urteil und erklärte das Vorgehen von myTaxi für rechtens

Wir ziehen am 16.11.2015 um!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 30.09.2015
Inhalt
  • Am 16.11.2015 ziehen wir in den Spaldinghof, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg um. Damit IPCL Rieck
  • sich unsere neue Anschrift (ab 16.11.2015): Spaldinghof Spaldingstraße 74 20097 Hamburg Wir freuen uns auf Sie!

Filesharing-Abmahnung: Gerichtlicher Mahnbescheid durch .rka

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.01.2013
Inhalt
  • . dann noch Mahnbescheidskosten (77 Euro). Als Prozessgericht ist das Amtsgericht Hamburg benannt. In
  • -Rechtsprechung (BGH, I ZR 74/12, hier bei uns vorab) wird man gespannt sein dürfen, was in Hamburg gemacht wird

Wackelt der fliegende Gerichtsstand?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • Rechtsanwalt aus München einen Webseitenbetreiber aus Aachen in Hamburg vor Gericht zieht. Hintergrund ist der
  • – und es zeichnet sich eine Wendung in der Rechtsprechung ab. Aktuell hat das Landgericht Hamburg
  • aus Hamburg ist durchaus überzeugend, aber: Sie wirkt wie eine Einzelfallentscheidung. Zwar beruft
  • sich das LG Hamburg auf den Bundesgerichtshof (I ZR 163/02), in der zitierten Entscheidung ging es
  • Hamburg nicht. Denn sie ist längst Gegenstand (aktueller) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.01.2013
Inhalt
  • könnte auch die Überschrift eines Beschlusses des Landgericht Hamburg vom 11. Januar 2013 (AZ: 308 O
  • 442/12) lauten. Mit diesem Beschluss stellte das Landgericht Hamburg fest, dass eine strafbewehrte
  • Landgericht Hamburg lag ein Sachverhalt zu Grunde, in welchem eine Anschlussinhaberin eine Abmahnung wegen
  • Rechtsanwaltskanzlei Rasch erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg
  • . Das Landgericht Hamburg stellte dabei fest, dass die Vermutung der Wiederholungsgefahr durch die

LSG Hamburg - L 5 AS 94/08

Landessozialgericht Hamburg vom 11.03.2010
Inhalt
  • Landessozialgericht Hamburg Urteil vom 11.03.2010 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S 61
  • AS 2415/08 Landessozialgericht Hamburg L 5 AS 94/08 Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil
  • des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Dezember 2008 sowie die Bescheide der Beklagten vom 17. Juli 2008
  • Bedarfsgemeinschaft lebende Tochter, die Klägerin zu 2, zogen zum 1. April 2008 von B. nach Hamburg um. In B
  • § 22 Abs. 2 Satz 1 SGB II zur Anmietung der Wohnung in Hamburg, A.- Straße, liegt nicht vor. Die

Eigentumswohnung in Lohbrügger Landstraße 153 zu versteigern

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.10.2010
Inhalt
  • Hamburg-Lohbrügge, in Lohbrügger Landstraße 153 belegene Eigentumswohnung versteigert. Das
  • Rothenhauschaussee 249, Hamburg-Bergedorf zu versteigernEigentumswohnung in Dreieichenweg 9b/Hermann

§ 58 HGrG

Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse, Zuständigkeitsregelungen
Inhalt
  • . In der Freien und Hansestadt Hamburg bestimmt der Senat die Stelle, der die Befugnisse des für
  • Hamburg getroffenen Regelungen, daß es für die Feststellung des Haushaltsplans sowie f

Zuständigkeit von Gerichten bei Verbraucherklagen gegen ausländische Anbieter

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Firmenssitz in Hamburg einen Gebrauchtwagen gekauft. Der Kaufvertrag wurde von beiden Vertragspartnern in
  • Hamburg unterschrieben. Die Käuferin wollte später Mängelansprüche aus diesem Vertrag vor einem

XING-Geschäftskontakte als Betriebsgeheimnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2013
Inhalt
  • verschafft hat. Das Arbeitsgericht (ArbG) in Hamburg hat nunmehr mit einem ersten anlässlich so
  • Firmenkontakte weiterhin geschäftlich für sich zu nutzen. Urteil des ArbG Hamburg vom 24.01.2013 29 Ga 2/13 jurisPR-ITR 8/2013, Anm. 6

LSG Hamburg - L 3 RA 48/03

Landessozialgericht Hamburg vom 19.04.2005
Inhalt
  • Landessozialgericht Hamburg Beschluss vom 19.04.2005 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S
  • 11 RA 734/01 Landessozialgericht Hamburg L 3 RA 48/03 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des
  • Sozialgerichts Hamburg vom 23. Oktober 2003 wird zurückgewiesen. Kosten werden nicht erstattet. Die
  • Krankenpflege-helfer berufstätig. Das Versorgungsamt der Freien und Hansestadt Hamburg hat für den Kläger
  • Hamburg hat mündlich verhandelt und die auf die Gewährung von Ren-te wegen Erwerbsunfähigkeit

Filesharing-Abmahnung: “Ich wars nicht” reicht nicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • Beim Amtsgericht Hamburg (36a C 71/11) findet sich ein Absatz zu der immer wieder vorgebrachten
  • sein könnte oder gar sollte. (Gängige Rechtsprechung jedenfalls in Hamburg, München und Köln – anders

§ 148 BBergG

Tatort, Gerichtsstand
Inhalt
  • Gerichtsverfassungsgesetzes im Geltungsbereich dieses Gesetzes nicht begründet, so ist Hamburg
  • Gerichtsstand; zuständiges Amtsgericht ist das Amtsgericht Hamburg.

§ 9 FinAusglG 2005

Einwohnerzahl
Inhalt
  • Einwohnerzahlen der Länder Berlin, Bremen und Hamburg mit 135 vom Hundert und die Einwohnerzahlen der
  • Berlin, Bremen und Hamburg mit 135 vom Hundert, die Einwohnerzahl des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Wir ziehen am 15.11.2015 um!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 30.09.2015
Inhalt
  • Am 15.11.2015 ziehen wir in den Spaldinghof, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg um. Damit IPCL Rieck
  • sich unsere neue Anschrift (ab 15.11.2015): Spaldinghof Spaldingstraße 74 20097 Hamburg Wir freuen uns auf Sie!