Suche nach "mietrecht und wohnungseigentumsrecht"

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Unfall zwischen zwei Radfahrern

Malte Winter vom 01.04.2015
Inhalt
  • , kann eine Haftungsquote von 2/3 zu Lasten des Radfahrers und 1/3 zu Lasten der ...

Biene im Pitot-Rohr - außergewöhnlicher Umstand

Malte Winter vom 01.04.2015
Inhalt
  • eine Biene und in der folge zu einer Fehlermeldung des Bordcomputers, weil die Geschwindigkeit des

Betreuungsplan

Malte Winter vom 01.04.2015

Bereitstellung eines separaten Telefon- und Internetanschlusses für den Betriebsrat

Malte Winter vom 01.04.2015
Titel
  • Bereitstellung eines separaten Telefon- und Internetanschlusses für den Betriebsrat
Inhalt
  • Der Möglichkeit der Überwachung und Kontrolle des Telefon- und Internetverkehrs des Betriebsrats
  • kann durch entsprechende Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat begegnet werden und
  • erfordert keinen separaten Telefon- und Internetanschluss des Betriebsrats. ...

Vergabe: Keine AGB auf der Rückseite des Bieter-Anschreibens!

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 31.03.2015
Inhalt
  • ) des Bieters auf der Rückseite des Anschreibens abgedruckt und weist der Bieter nicht ausdrücklich
  • -Anhalt entschieden. Ausgeschrieben waren die Leistungen Abschleppen, Verwahren und Herausgeben von
  • . Wird das Angebot mit einem Anschreiben versehen und sind auf dessen Rückseite die Bieter-AGB
  • aufgeführt, muss der Empfänger davon ausgehen, dass die AGB Teil des Angebots sind und dass das Angebot damit
  • sollen. Das Angebot sei nach § 16 Abs. 3 lit. d) VOL/A auszuschließen gewesen und dürfe nicht

Bauträgervertrag: Konkludente Abnahme des Gemeinschaftseigentums

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.03.2015
Inhalt
  • Verhalten – hier: Benutzung der Wohnungen und Schlusszahlung – möglich, auch wenn eine förmliche Abnahme
  • und anderen Mängeln in der Tiefgarage. Das LG Schweinfurt wies jedoch die Klage der Eigentümer auf
  • Mängelrechten über Jahre aufgeschoben sein kann und erst dann beginnt, wenn der letzte Erwerber (auch
  • ) und die Verjährungszeit früher beginnen zu lassen. Mit Recht wird die Wirksamkeit solcher Klauseln
  • ). Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme und Zahlung der letzten Rate Das LG Schweinfurt musste

Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach zwei Monaten fällig

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 28.03.2015
Titel
  • Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach zwei Monaten fällig
Inhalt
  • Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach zwei Monaten fällig Kurzmeldung OLG Karlsruhe
  • vom 27.11.2003 – VII ZR 288/02, nach Treu und Glauben mit solchen Einwendungen gegen die
  • , insoweit die Rechnung auch rechnerisch und sachlich richtig war. Der BGH hatte 2003 eine Prüffrist von
  • BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin 0 The post Architekten und Ingenieure: Honorar spätestens nach
  • treuwidrig sein Achtung Bauherren: Auch Architekten und Statiker können eine Sicherheit nach § 648a BGB verlangen!

§ 8 II VOB/B: Kündigungsklausel bei Insolvenz unwirksam?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.03.2015
Inhalt
  • darf der Bauherr ja jederzeit entscheiden, nicht weiterbauen zu wollen und dem Bauunternehmer zu
  • wählen, ob er die noch offenen Verträge fortsetzen und erfüllen möchte oder nicht. § 119 InsO besagt
  • Worten: Der Bauherr kann nur „frei“ kündigen und der Insolvenzverwalter kann mehr abrechnen
  • einer absolut lesenswerten Entscheidung den aktuellen Streitstand dargestellt und mit guten Argumenten
  • Insolvenzverwalters ist also überhaupt nicht berührt. Und selbst wenn der Insolvenzverwalter die

Kündigung nach In-vitro-Fertilisation

Malte Winter vom 27.03.2015

Airbnb: Abmahnung, sogar fristlose Kündigung drohen

Rechtsanwältin Simone Weber vom 26.03.2015
Inhalt
  • Airbnb, Wimdu: Abmahnung und sogar fristlose Kündigung drohen AirBnB, Wimdu oder ähnliche
  • keinesfalls unter reinen Besuch. Könnte es eine Untervermietung sein und eine pauschale Genehmigung des
  • berechtigtes Interesse hat und keine Gründe gegen die Untervermietung sprechen. Ohne Zustimmung des
  • Vermieters ist eine Untervermietung stets unzulässig und eine Pflichtverletzung. Deshalb droht dem Mieter
  • dann eine Abmahnung und in Folge dann sogar eine Kündigung wenn er ohne Zustimmung weiter

Tierärzte haben eine vertragliche Aufklärungspflicht

Malte Winter vom 26.03.2015
Inhalt
  • Bei besonders risikoreichen Behandlungen eines Tieres und finanziellen Interessen des Eigentümers
  • müssen Tierärzte den Eigentümer über Risiken einer tierärztlichen Behandlung und über evtl. Behandlungsalternativen aufklären. ...