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Rücktritt lässt Maklerprovision nicht entfallen

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 01.10.2014
Inhalt
  • Blogbeitrag hingewiesen (hier).  Das  Landgerichts Hamburg  (LG Hamburg, Urteil vom 28.09.2012 - 323 O 270

Böhse Onkelz unterliegen im Kampf gegen Tickethändler

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 15. April 2014 unter dem Aktenzeichen
  • bereits vor dem Vorverkaufsbeginn weiterverkauft hat. Das LG Hamburg hat den Erlass einer einstweiligen

AGB: Automatisch auslaufende Bindungsfrist im online Shops ist wirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2014
Inhalt
  • Beim Landgericht Hamburg (315 O 422/12) ging es um eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Konkurrenten abgemahnt, das Landgericht Hamburg war dann aber der Auffassung, dass es hier keine Bedenken

Zulässigkeit der Werbeaussage „Schneller kann keiner“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.02.2014
Inhalt
  • -Mobilfunknetz bezieht.  Vor dem Landgericht (LG) Hamburg (416 HK O 162/12) hatte die Antragstellerin in
  • . Das LG Hamburg wies die Verfügungsanträge mit Urteil vom 20.11.2012 zurück. Verbraucher würden

Werbung mittels Facebook: Inhaltsleerer "Gefällt mir"-Button

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2013
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) Hamburg entschied in einem Urteil vom 10.01.2013, dass die Verknüpfung eines
  • " Facebook-Freunden die Rede sein.  Urteil des LG Hamburg vom 10.01.2013 327 O 438/11 GRURPrax 2013, 123

§ 29 AHStatDV

Andere Papiere als Anmeldescheine
Inhalt
  • ;dte Brake, Bremen, Bremerhaven, Emden, Hamburg, Kiel, Lübeck, Nordenham, Puttgarden, Rostock
  • ausgehen, ausgenommen beim Ausgang über die Freizone Hamburg und im Seeumschlag, c)bei der
  • von Waren, die über die Freizone Hamburg nach See ausgehen; 3.eine Ausfertigung des

§ 15 AusfErstV 1996

Antragsteller und Antrag
Inhalt
  • Hamburg-Jonas kann der Antragsteller unabhängig von Artikel 2 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 800
  • Anträge ist dem Hauptzollamt Hamburg-Jonas eine abschließende Erklärung über
  • die zusammenzufassenden Anträge einzureichen.(3) Der Antragsteller hat beim Hauptzollamt Hamburg

§ 1 KredAufnBegrV 1971

Inhalt
  • anzurechnen. 85 vom Hundert, in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg 80 vom Hundert, der aus frü
  • werden. Die verbleibenden 15 vom Hundert, in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg 20 vom Hundert, d
  • -Pfalz 52 Baden-Württemberg 121 Bayern 130 Saarland 15 Hamburg 57

Keine Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft

martina heck vom 09.01.2013
Inhalt
  • Vollziehung (AdV) zu beantragen, hatte das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden. Das Gericht verneinte
  • es, so das Finanzgericht Hamburg weiter, an der Zulässigkeitsvoraussetzung des § 69 Abs. 4 FGO
  • . Finanzgericht Hamburg, Beschluss vom 09.08.2012 – 4 V 72/12 – rechtskräftig  

unnötig getrenntem Vorgehen gegen zwei verbundene Unternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.09.2013
Inhalt
  • Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat am 29.05.2013 unter dem Aktenzeichen 8 W
  • dem Landgericht (LG) Hamburg zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung wegen eines im Internet
  • Streitwertes von jeweils 10000 Euro. Pro Verfahren machte er 1480 Euro geltend. Das LG Hamburg hatte ihm
  • der Kosten nach Streitwert und Aktenzeichen verpflichtet habe. Das OLG Hamburg, dem die Sache zur
  • nur einer von ihnen eine schnelle Titulierung verspreche. Dies sei hier nicht der Fall. OLG Hamburg, Beschluss vom 29.05.2013, Aktenzeichen 8 W 130/12

Tod durch Beratung – ein Rückschlag für die Gierindustrie

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.03.2011
Inhalt
  • Rückschlag erlitten – durch eine bescheidene Beschwerdekammer des LG Hamburg, in der die Richter zwar nicht
  • Verstand. Mit Beschluss vom 15.10.2010 – 608 Qs 18/10 (hier beim Beck-Blog) hat das Landgericht Hamburg
  • geschrieben? Wir denken, bei Freshfields (um die geht es im Fall des LG Hamburg) war das etwas eleganter
  • könnten. Beim LG Hamburg liest sich das so: “…Im Rahmen dieses Mandats führten Rechtsanwälte der
  • auch der Staatsanwaltschaft Hamburg zugeleitet wurde…Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte im Rahmen

Die wiederkehrende Problematik bei Einfuhrabgaben: Vertrauensschutz bei unverbindlichen Tarifauskünften?

martina heck vom 02.09.2013
Inhalt
  • Hamburg, über welches wir hier bereits berichtet hatten, aufgehoben, mit dem das Finanzgericht aufgrund
  • hatte. Entgegen der Auffassung des Finanzgerichts Hamburg vertritt der Bundesfinanzhof die Meinung
  • Finanzgericht Hamburg für erforderlich gehaltene weitere “Gesamtbetrachtung” unter Berücksichtigung der vom
  • Finanzgericht Hamburg vertretene Auffassung, so der Bundesfinanzhof. Der vom Europäischen Gerichtshof
  • Hamburg angenommen hat – die (zuvor möglicherweise zweifelhafte) zolltarifliche Einreihung der

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 09.12.2011
Inhalt
  • Unternehmen aus Hamburg, das sich auf kleine und mittlere Kanzleien spezialisiert hat.   Pressekontakt
  • : Christine Bonke-Heseler, recht.flott. UG (haftungsbeschränkt), Kleine Brunnenstr. 18, 22765 Hamburg

Trotz Einverständnis keine Provision

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 29.09.2014
Inhalt
  • Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss vom 7.Januar 2014 - 318 S 38/13). In dem zu

Keine steuerliche Anerkennung von Werbungskosten bei kurzfristiger Vermietung an nahe Angehörige

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 14.02.2014
Inhalt
  • entschied des Finanzgericht Hamburg  (Finanzgericht Hamburg,Urteil vom 26.09.2013,Az.: 3K 181/11)Hat der