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§ 39 PStG

Ehefähigkeitszeugnis
Inhalt
  • aufgehalten, so ist das Standesamt I in Berlin zuständig.(2) Das Ehefähigkeitszeugnis darf

§ 217e SGB 5

Satzung
Inhalt
  • der zuständigen Aufsichtsbehörde. Der Spitzenverband Bund hat seinen Sitz in Berlin; die

§ 311 SGB 5

Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Inhalt
  • Einigungsvertrages genannten Teil des Landes Berlin.(9) bis (11) (weggefallen)

§ 298 SGB 6

Durchführung
Inhalt
  • und nach seiner Kenntnis bei dem Standesamt I in Berlin ein urkundlicher Nachweis über die

Anhang EV SportbootFüBinV

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet E Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1111)
Inhalt
  • . 1318/1 des Gesetzblattes); für die Wasserstraßen im Land Berlin einschließlich des

§ 2 WährUmStAbschlG

Ansprüche aus Reichsmarkguthaben
Inhalt
  • Berlin (§ 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 - Bundesgesetzbl. I S

Anhang 1 ZuV 2012

(zu den §§ 4 und 5)Einheitliche Stoffwerte für Emissionsfaktoren, Heizwerte und Kohlenstoffgehalte für Brennstoffe, Rohstoffe und Produkte
Inhalt
  • im Beuth-Verlag, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert und niedergelegt.

Präambel StreitkrAVbgInkrG

Inhalt
  • der im beitretenden Teil Deutschlands und in Berlin stationierten ausländischen Truppen einer v

§ 2 WiKrAusglWG

Inhalt
  • (1) Von dem Jahresbetrag der Finanzhilfen erhalten die Länder Berlin

§ 13 StrRehaG

Beschwerde
Inhalt
  • Bezirksgericht oder das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk die Landesregierung ihren Sitz hat, in Berlin das

§ 12 VwRehaG

Rehabilitierungsbehörde
Inhalt
  • örden werden in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen

§ 689 ZPO

Zuständigkeit; maschinelle Bearbeitung
Inhalt
  • , so ist das Amtsgericht Wedding in Berlin ausschließlich zuständig. Sätze 1 und 2

§ 2 TVMindestlohn Maler 7

Mindestlöhne
Inhalt
  • 20139,90 €b)in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen

Anlage VersammlG

(zu § 15 Abs. 2)
Inhalt
  • Europas) umfasst das Gebiet der Bundeshauptstadt Berlin, das umgrenzt wird durch die Ebertstraße

BGH - IX ZR 215/01

Bundesgerichtshof vom 10.07.2003
Inhalt
  • 25. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 29. Juni 2001 wird nicht angenommen. Der Kläger hat