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Adhäsionsantrag auf Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.04.2019
Inhalt
  • beantragt den Angeklagten zur Zahlung eines Schmerzensgeldes zu verurteilen, dessen [...]

Tatbestand der exhibitionistischen Handlung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 11.12.2018
Inhalt
  • gekennzeichnet, dass der Täter einem anderen ohne dessen Einverständnis sein entblößtes Glied vorweist

Abmahnung Wladimir Gusenkow

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.01.2018
Inhalt
  • Dresden, durch seinen Bevollmächtigten vor.Anlass dessen Beauftragung sei die unerlaubte Verwendung von

Haftung für fehlerhaftes Snippet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.03.2020
Inhalt
  • (fehlenden) Herstellergarantie. Aufgrund dessen wurde sie abgemahnt. Daraufhin gab sie eine

Kinesiologie-Tapes erfordern auch Angabe des Meterpreises

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.06.2019
Inhalt
  • eingetragener Verein, zu dessen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder...

Widerrufsrecht hinsichtlich Liftmontage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.01.2019
Inhalt
  • Anfang Mai den Kläger in dessen Wohnhaus. Nach der Präsentation der verschiedenen Modelle...

Arbeitgeber muss Namen einer Ex-Mitarbeiterin von Webseite entfernen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018
Inhalt
  • Zitatunterschrift auf dessen Webseite eine allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung begründet. Der

Abmahnung Novitec GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2016
Inhalt
  • auf dem Gerät oder dessen Typenschild anzubringen. Dabei reiche die CE-Kennzeichnung auf der

Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2016
Inhalt
  • dem Az. 6 W 21/16 entschieden, dass in einer Werbung für ein Medikament oder Heilverfahren, dessen

Unwahre Berichterstattung über Abmahnungen wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2015
Inhalt
  • Rechteinhabers mit dessen Namen erfolgt, wenn es auch so für den Leser erkennbar ist, wer gemeint ist

Abmahnung Ernst Westphal e.K.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2017
Inhalt
  • Abgemahnte Teile eines Datenbankwerkes unrechtmäßig verwendet haben, dessen Rechteinhaberin die Firma Ernst

Filesharing: Beweislast liegt beim Rechteinhaber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2017
Inhalt
  • ihm, dessen Täterschaft nachzuweisen.SachverhaltVom Anschluss des Beklagten wurde das Computerspiel

Aus dem Archiv: FIS Continental Cup 2014 in Engelberg

Karsten Socher vom 08.03.2016
Inhalt
  • zusätzlich da. Teilweise musste der Wettkampf unterbrochen und verschoben werden. Und während dessen war

Werbung mit Name eines Testveranstalters

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.12.2015
Inhalt
  • Unternehmen, dessen Dienstleistung, ein Neuwagen-Portal im Internet, von der Antragstellerin getestet worden

Werbung mit "Testsieger" bei mehreren gleichplatzierten Produkten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.11.2015
Inhalt
  • eingetragener Dachverband, dessen Aktivlegitimation sich aus den Vorschriften des Unterlassungsklagegesetzes