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Datenschutz in der Anwaltskanzlei

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.09.2014

Piwik: Datenschutzerklärung erforderlich

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.09.2014
Inhalt
  • 18.2.2014, 3-10 O 86/12 (IT-RB 2014/204) Ähnlich  der Nutzung von Google Analytics haben auch
  • Auch bei Nutzung von Piwik ist Datenschutzerklärung erforderlich. LG Frankfurt am Main, Urteil vom

ITH Nürnberg Flughafen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 16.08.2014
Inhalt
  • Intensivtransporthubschraubers in der Luftrettung am Standort Nürnberg-Flughafen ausgeschrieben. Der

Sicherheitsscheck für Praxen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.07.2014
Inhalt
  • Ist Ihre Arzt- oder Zahnarztpraxis sicher in der IT?Weiterlesen ›

Transparents mit der Aufschrift “A.C.A.B.”: Strafbare Beleidigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014
Inhalt
  • den Vfl Bochum im Fanblock des Karlsruher Wildparkstadions gemeinsam mit weiteren Personen ein im
  • Der Angeklagte hatte im Oktober 2010 anlässlich einer Zweitliga-Begegnung des Karlsruher SC gegen
  • gesamten Stadion sichtbares großflächiges Banner mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ – eine Abkürzung für die
  • Worte „all cops are bastards“ – hochgehalten, um den im Stadionbereich anwesenden Polizeibeamten
  • 20 Tagessätzen zu je 30.- EUR verwarnt.Das erste in dieser Sache ergangene Berufungsurteil, das den

Arbeitgeber muss unwillkommene Überstunden unterbinden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014
Inhalt
  • wollte – ein Kardinalfehler, auf den das Gericht zu recht hinweist:Die Beklagte muss – schon, um zu
  • , 5 AZR 122/12, unter II 2 d), Rn. 21). Angesichts der vorherigen Ausführungen ist davon auszugehen
  • Gericht klar:Die Duldung von Überstunden bedeutet, dass der Arbeitgeber in Kenntnis einer
  • konkret benannten Mehrarbeitszeiten schlicht mit Nichtwissen die geleisteten Überstunden bestreiten
  • einer ordnungsgemäßen Abrechnung ihrer Leistungen gegenüber den Krankenkassen in der Lage zu sein

Markenrecht: Keine Eintragung einer Marke die Stadtwappen nachahmt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014
Inhalt
  • Form an ihrem oberen Ende nach links weisen, während sie in der angegriffenen Marke nach rechts
  • gilt dies auch für Zeichen, die Abbildungen enthalten, welche zwar mit den in § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG
  • abzustellen, die ihrem Wesen nach wesentlich detaillierter ist. Eine Nachahmung im heraldischen Sinne
  • oder dass nur ein Teil von ihm verwendet worden ist (EuGH GRUR Int 2010, 45 Rdnr. 50 ff. – Ahornblatt
  • In einer Entscheidung des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 165/10) liest man auf den ersten Blick

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung in weiten Teilen rechtlich unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Inhalt
  • : Es gibt zahlreiche Regelungen, bei denen Streit besteht oder sogar unstreitig ist, dass sie in der
  • Preisangabenverordnung. Es ist nämlich inzwischen davon auszugehen, dass die Preisangabenverordnung in weiten Teilen
  • bedeutet mit Blick auf potentielle Wettbewerbsverstöße folgendes:Bei Abmahnungen ist genau zu prüfen
  • (mit Ausnahme von §1 Abs.6 S.3) nach bisheriger Auffassung noch Bestand haben können ist schon
  • Eigentlich ist es ganz einfach: Bereits am 12.06.2013 endete entsprechend Art.3 Abs.5 UGP

Markenrecht und App-Stores: Fremde Marke darf zur Bewerbung der eigenen App genutzt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Inhalt
  • ist auch die Werbefunktion der Marke nicht in relevanter Weise beeinträchtigt.Das bedeutet, man darf
  • seinem Werbeauftritt weiterhin im unmittelbaren vorderen Bereich der Suchergebnisse vertreten ist und
  • Suchergebnis im Rahmen des iPhone App Store in einer Weise zu beeinflussen, dass bei Eingabe der
  • nachvollziehbar, es verbleibt aber die Frage, inwieweit dies hier mit praxistauglichen “harten” Kriterien gelungen ist.
  • Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (5 W 31/13) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob man

Strafrecht: Zur voreiligen Annahme der Fluchtgefahr innerhalb der Europäischen Union

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.06.2014
Inhalt
  • ins Spiel, dass der auf Grund der angedrohten Strafe im Raum stehende Strafanreiz so hoch ist, dass
  • diesem keine hinreichenden Bindungen entgegenstehen und somit eine Fluchtgefahr anzunehmen ist. Diese
  • eh nicht für den Prozess an”.Einen solchen Fall hatte ich kürzlich mit einer vermeintlichen
  • Einbrecherbande aus Lettland. Im ersten Anlauf scheiterte die Zustellung einer übersetzten Anklageschrift an
  • zumindest einen der Angeklagten (der sich in der U-haft befand). Auf Grund weiterer Verzögerungen

Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht (kostenlos)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.06.2014
Inhalt
  • Datenschutz‑Rechtsbehelfen in den EU‑Mitgliedstaaten veröffentlicht. Sie finden das Handbuch unter folgendem

Werberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2014
Inhalt
  • macht einen Unterlassungsanspruch geltend, mit dem Gericht zu Recht. Es mag auf den ersten Blick
  • Werbemail an sich im konkreten Fall unzulässig wäre, dann ist (versteckte) Werbung in einer Autoreply-Mail
  • keineswegs selten ist: Jemand sendet eine Mail an ein Unternehmen (hier: mit einer Kündigung) und
  • Adressaten einer Mitteilung gleichzeitig mit Werbung zu überziehen, verletzt diesen in seinem
  • Werbung wünscht, er erhält – mit Blick auf den Autporeply zwingend konsequent – immer weiter Werbung. Im

Webwoche(n) bei Finck – Partner

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.05.2014
Inhalt
  • Der Mai steht in München dieses Jahr ganz im Zeichen der Startups und Gründer. Auch Finck Althaus
  • Sigl & Partner sind bei Isarnetz und der münchner web woche mit dabei.Weiterlesen ›

Auch Autoresponder mit Werbung unzulässig

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 10.05.2014
Inhalt
  • unzulässig sein. Voraussetzung: Sie enthält Werbung und der Empfänger hat in den Empfang von Emails nicht eingewilligt.Weiterlesen ›

Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2014
Inhalt
  • WM-Tickets weiterverkaufen?Vorsicht ist beim Ankauf und Verkauf von WM-Tickets geboten, es gibt in
  • Aufdrucke als Marke eingetragen, etwa “TOOOR!” oder eine Wort-Bildmarke mit “Fussball ist unser
  • BildmaterialDas Foto im Stadion ist das eine – doch Vorsicht: Verwenden Sie keine fremden Fotos ohne
  • Werbung mit externem Bildmaterial betreibt, ist immer zu prüfen, ob eine Erlaubnis des Urhebers vorliegt.
  • Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In