Suche nach "mietrecht und wohnungseigentumsrecht"

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Fehlender Schutz bei Entlassung von Beamten mit Behinderungen

Malte Winter vom 01.06.2017
Inhalt
  • allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf ist im Licht des mit dem Beschluss 2010/48/EG des Rates ...

Instandhaltungspflicht ist nicht Instandsetzungspflicht

Malte Winter vom 01.06.2017
Inhalt
  • Unterscheidet die Gemeinschaftsordnung begrifflich zwischen Instandhaltung und Instandsetzung von
  • Bauteilen, die zum Gemeinschaftseigentum gehören, und weist sie nur die Pflicht zu deren Instandhaltung einem Sondereigentümer ...

Schadensersatz bei (vorzeitigem) Abbruch einer eBay-Auktion?

Malte Winter vom 30.05.2017
Inhalt
  • Willenserklärungen voraus, Angebot und Annahme. Wird ein Kaufvertrag über die Auktionsplattform eBay abgeschlossen, richtet sich der Erklärungsinhalt der ...

Unterbringungsverfahren und die Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 01.08.2017
Inhalt
  • persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm zu verschaffen. Diese Pflicht zur

Mit Tempo 30-Zone ist innerorts zu rechnen!

Malte Winter vom 03.08.2017

Gebrauchtwagen und der (fachgerecht) reparierte Vorschaden

Malte Winter vom 03.08.2017
Inhalt
  • , obwohl die fachgerechte Instandsetzung des Unfallwagens nicht erfolgt ist, so ist das erworbene Fahrzeug als mangelhaft anzusehen und der Käufer ...

Radfahrverbot für Waldwege?

Malte Winter vom 04.08.2017
Inhalt
  • Art. 141 III 1 BV gewährleistet auch das Radfahren in freier Natur, wenn es der Erholung und nicht
  • kommerziellen oder rein sportlichen Zwecken dient und soweit die Radfahrer mit Natur und Landschaft pfleglich umgehen. ...

Mietspiegel Waldböl

Malte Winter vom 04.08.2017

Smartphones für den Betriebsrat

Malte Winter vom 01.08.2017