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Bielefelder Polizei braucht nur ein Jahr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.01.2013
Inhalt
  • nicht wieder aktiv werden können "sei der Auftritt neu programmiert worden und enthalte keine
  • den Straftaten und Unfallzahlen, Blitzertermine der Region, Präventionshinweise, Einzelheiten zu
  • Wachen und zur Organisation u.a.m. "Ok, interaktiv soll es nicht sein, also keine Kommunikation mit
  • geklärt.1.) Bielefeld gibt es wirklich. Und damit auch die Polizei und diese sogar wieder online.Nämlich
  • Auftritt jetzt nicht.3.) So richtig Gedanken über die Möglichkeiten und Unwägbarkeiten der Fahndung 2.0 scheint man sich nicht gemacht zu haben.

BGH: zur außerordentlichen Kündigung und Anwendbarkeit der Schonfrist

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.01.2013
Inhalt
  • Hausverwaltung des Klägers erklärte unter dem 20. Dezember 2010 die fristlose und fristgemäße Kündigung
  • Klage auf Räumung und Zahlung in Höhe von 3.754,80 € ein. In der Klage ist eine erneute fristlose und
  • . Die Beklagten haben Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt und beantragen, die Zwangsvollstreckung
  • eingeräumt. Diese Frist habe der Kläger abgewartet und erst gekündigt, als nach Ablauf von drei Monaten
  • keine Zahlung eingegangen sei und auch sonst keine Nachricht von den Beklagten vorgelegen habe. Nach

KitCad oder Vier-Finger-Schokoriegel

Sebastian Dosch vom 08.01.2013
Inhalt
  • Süßigkeitenstreitigkeiten haben ja gerade Konjunktur. Da streiten Paula gegen Flecki und Goldbären
  • gegen goldene Bären. Und Milka gegen Ritter Sport nicht zu vergessen.Nicht in Deutschland spielt der
  • Streit, den Nestlé für seine Marke KitKat gegen Cadbury ausficht. Und hat dennoch auch hier Relevanz. Denn das Gericht entschied, dass die [...]

Rechtliche Einschätzung zur Abmahnung von Facebook-Nutzern wegen der Verwendung von Vorschaubildern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • Verwendung von Vorschaubildern Urheberrechte verletzt werden können und der Urheber ggf. die ihm
  • Urheberrechts, Internetrechts und Gewerblichen Rechtsschutzes spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und
  • dieser Funktion durchsucht Facebook die verlinkte Seite und bietet dem Nutzer die Möglichkeit an
  • verwendete diese Funktion und teilte einen Link unter gleichzeitiger Nutzung der Einbindung eines
  • und somit insgesamt EUR 546,69 sollten von dem Facebook-Nutzer erstattet werden. Es macht mithin

Abmahnung Filesharing: Michel Telo – Ai Se Eu Te Pego

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • LEGAL ist eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig
  • legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche
  • durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung
  • können. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der

Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – vereinfachte Forderungsvollstreckung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.01.2013
Inhalt
  • weitere Änderung betrifft die Forderungsvollstreckung, also z.B. in Lohn-, Gehalts-, Renten- und
  • Honorarforderungen, Gefangenengelder, Versicherungsleistungen, Konto- und Sparguthaben etc. Der zur
  • Geldforderungen bis 5.000,00 € die komplett elektronische Beantragung eines Pfändungs- und
  • Überweisungsbeschlusses und soll zu einer deutlichen Beschleunigung des Verfahrens führen. Bei der Berechnung
  • des Höchstbetrags von 5.000,00 € bleiben Nebenforderungen und Kosten der Zwangsvollstreckung

Abmahnungen bei Facebook-Vorschaubildern – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 11.01.2013
Inhalt
  • Abmahnungen bei Facebook-Vorschaubildern: Die wichtigsten Fragen und Antworten Es ist das derzeit
  • generierte Vorschaubilder und Texte beim Nutzen der Teilen-Funktion (z.B. Facebook “Share-Button”). Nachdem
  • dem weiterführende Fragen gestellt wurden und nachdem auch die Beschäftigung im Netz mit diesem Thema
  • nicht aufhört, habe ich den Fragenkatalog noch einmal erweitert und fasse hier den aktuellen Stand
  • werden. Indem das Foto in einem sozialen Netzwerk geteilt und das Vorschaubild angezeigt wird, wird

Buchtipp: BLACKOUT - Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Freitag Abend, Rushhour. Plötzlich Dunkelheit. Chaos bricht aus. Ein Stromausfall legt nach und
  • nach die komplette Stromversorgung in Europa lahm. Die politischen Führungen und die Stromversorger
  • italienische Informatiker Piero Manzano vermutet einen Hackerangriff und versucht, zu den Behörden
  • wie gnadenlos. Unterdessen liegt Europa im Dunkeln, und die Menschen stehen vor ihrer größten

Cloud Computing in der Praxis: Interview mit RA Stefan Loebisch

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.01.2013
Inhalt
  • Niederbayerischen Wirtschaft, der Kammerzeitschrift der IHK Niederbayern, gibt RA Stefan Loebisch erste Tipps und Empfehlungen, [...]

Fahndung 2.0: StPO passt nicht ins digitale Zeitalter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013
Inhalt
  • aktuellen Aufsatz „Möglichkeiten und Grenzen neuerer strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen“, in
  • welchem er sich sehr intensiv mit polizeilichen Ermittlungen im Umfeld der IT und TK und deren
  • durchaus lesenswerte und sehr ausführliche Zusammenfassung findet sich auch bei
  • (hierzu habe ich hier schon etwas geschrieben), und Ortungsdaten von Geräten mit GPS abfangen.Hierfür
  • Eingriffsmaßnahme der technischen Entwicklung hinterherhinken und den Herausforderungen entsprechend

LG Frankfurt: Wettbewerbsverstoß durch Verwendung der Begriffe "Premium Rechtsanwälte" und "Premium Fachanwälte" in einem Anwaltssuchportal

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.01.2013

LG Bamberg und die Möglichkeit innerhalb von 60 Minuten zu reagieren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2013
Inhalt
  • Angaben gemäß § 5 Abs.1 Nr. 2 TMG eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme  und unmittelbare
  • elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation möglich sein müssen. Durch die
  • Angabe der E-Mail Adresse sei jedoch lediglich die elektronische und nicht die unmittelbare Kommunikation
  • Email-Adresse stelle nach Ansicht der Bamberger Richter eine zulässige und ausreichende Angabe zur
  • . Und ob dies auch an Sonn- und Feiertagen gelten soll. Nicht geklärt ist die Frage, wie die Reaktion

Der Vertragsschluss im Internet durch Bestätigungs-Email 

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 09.01.2013

Filesharing-Abmahnung Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann für Koch Media GmbH: Computerspiel “Sleeping Dogs”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.01.2013
Inhalt
  • Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Koch

Facebook Abmahnung wegen Vorschaubild

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 05.01.2013
Inhalt
  • -Seite ein Vorschaubild eines urheberrechtlich geschützten Bildes angezeigt wurde. Wie sich Betreiber von Facebook-Fanpages und Facebook-Nutzer [...]