Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 342 von 1774

§ 24c VStG 1974

Zeitlich befristete Sondervorschrift für die Besteuerung nach dem Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
Inhalt
  • 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zuständig, in dessen
  • , das Finanzamt, in dessen Bezirk sich der wertvollste Teil des Betriebsvermögens befindet. 2.Von

§ 35 WaffG 2002

Werbung, Hinweispflichten, Handelsverbote
Inhalt
  • Titels IV der Gewerbeordnung (Messen, Ausstellungen, Märkte), ausgenommen die Entgegennahme von
  • Bestellungen auf Messen und Ausstellungen, 3.auf Volksfesten, Schützenfesten, Märkten

OLG Brandenburg - 13 U 135/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 28.05.1999
Inhalt
  • Streitwert nur auf den Betrag festzusetzen, zu dessen Zahlung die Beklagte erstinstanzlich verurteilt
  • Anfechtung des Urteils ergebende Streitwert anzunehmen ist, dessen Höhe aber, was die

Art 6 CSCG

Inhalt
  • -, Brandenburg D-BB-, Bremen D-HB-, Hamburg D-HH-, Hessen D-HE
  • BE-, Brandenburg BB-, Bremen HB-, Hamburg HH-, Hessen HE-, Mecklenburg

Art 6 DollBBerAbk2G

Vorschriften für auf deutsche Währung lautende Schuldverschreibungen
Inhalt
  • Inkrafttretens maßgebend ist, tritt an dessen Stelle der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses
  • Vermögen der Aussteller im Geltungsbereich dieses Gesetzes festgestellt wird, dessen Umfang

§ 4 DMBilG

Aufstellung der Eröffnungsbilanz
Inhalt
  • Unternehmen verlangt hat, dessen Anteile ihr gehören, und ein angemessenes Entgelt nicht gew
  • , dessen Anteile im Zeitpunkt der Übertragung der Treuhandanstalt gehören, so ist die Verm

§ 7i EO 1988

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Hinblick auf das Inverkehrbringen des Messgeräts unter ihrem eigenen Namen oder dessen
  • gesetzliche Messwesen ausgearbeitet und dessen Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde.

§ 7c KredAnstWiAWPHEV

Übergangsvorschriften zur sechsten Verordnung zur Änderung der EdW-Beitragsverordnung
Inhalt
  • dessen Bildung anwendbar war. Bei einer Teilauflösung des Sonderpostens gilt für die Zwecke des
  • Satzes 1 zunächst der Teilbetrag des Sonderpostens als aufgelöst, bei dessen Bildung

§ 44 BGSG 1994

Durchsuchung von Sachen
Inhalt
  • dessen unmittelbarer Nähe befindet und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß in oder an
  • einem Objekt im Sinne des § 23 Abs. 2 Nr. 2 oder in dessen unmittelbarer Nähe befindet und

A. BeamtVZustAnO 2013

Festsetzung der Versorgungsbezüge
Inhalt
  • Service-Center, in dessen Bereich sich der Hauptwohnsitz des Versorgungsberechtigten befindet. Für
  • ändig, in dessen Bereich sich der Hauptwohnsitz des Beamten befindet.b)Sind mehrere Personen

§ 10 BinSchStrEV 2012

Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile
Inhalt
  • Nummer 2 Buchstabe d ein Fahrzeug führt, dessen Schiffsanker nicht nach § 2.05 Nummer 1
  • Inbetriebnahme eines Fahrzeugs anordnet oder zulässt, dessen Schiffsanker nicht nach § 2.05

§ 14a.04 BinSchUO2008Anh II

Typgenehmigungsverfahren
Inhalt
  • Teile des Typgenehmigungsbogens aus, dessen Muster in Anlage R Teil III enthalten ist; sie erstellt oder
  • , für jeden Bordkläranlagentyp, dessen Genehmigung sie erteilt, verweigert oder entzogen

§ 9 SportbootVermV-Bin2000

Charterbescheinigung
Inhalt
  • Verbot nach Satz 1 zu beachten.(4) Das Unternehmen und dessen örtlich Bevollmächtigter
  • gilt neben dem Sportbootführer als weiterer Verantwortlicher für dessen Pflichten.(5) Der

§ 3 AsylVfG 1992

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
Inhalt
  • (Herkunftsland) befindet, a)dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch

§ 71 BDG

Wiederaufnahmegründe
Inhalt
  • Gutachten beruht,4.ein Urteil, auf dessen tatsächlichen Feststellungen das Urteil im
  • nicht hat festgestellt werden können, oder8.im Verfahren der Disziplinarklage nach dessen