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Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.06.2013
Inhalt
  • -Regierung. Die Antwort der Karlsruher Verwaltungsrichter fiel eindeutig aus: Die Landesregierung muss

Abmahnung Musik: „Berlin (bei Tag und Nacht)“ durch Copyright Defense GbR für ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 05.06.2013
Inhalt
  • . Interessanterweise teilen sich beide Kanzleien eine Karlsruher Adresse. Ob es sich bei der CODE GbR um eine

MPC-Fonds MS Santa-P Schiffe

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 04.06.2013
Inhalt
  • verurteilt Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank wurde vom Landgericht Karlsruhe zur Rückabwicklung

MPC-Fonds MS Santa-P Schiffe - Prozesserfolg für Anleger

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 04.06.2013
Inhalt
  • Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank wurde vom Landgericht Karlsruhe zur Rückabwicklung von zwei

Copyright Defense Rechtsanwälte GbR mahnen für Carsten Bülow die Verletzung der Urheberrechte an dem Musikstück Berlin (bei Tag und Nacht) ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2013
Inhalt
  • Eine neue Abmahnkanzlei befindet sich mit den Copyright Defense Rechtsanwälten aus Karlsruhe auf
  • Rechtsanwälte GbR,  aus Karlsruhe  vor  mit dem Vorwurf von Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück
  • dieselbe ist, nämlich die Kriegsstraße 45 in 76133 Karlsruhe. Selbst das Layout der Abmahnung der Kanzlei

Bei Zusatz "& Kollegen" müssen keine vier Sozien tätig sein

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 26.05.2013
Inhalt
  • für nicht umsetzbar.Auch interessant: Mit Urteil vom 28.03.2012, 6 W 133/10, hat das OLG Karlsruhe

BGH zum werberechtlichen Verschleierungsverbot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013
Inhalt
  • Freiburg und dem Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe wieder eine Entscheidung in einer
  • Oberlandesgerichts Karlsruhe auf und stellte das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Freiburg wieder her

CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem Anlass: Bundesgerichtshof erklärt die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.05.2013
Inhalt
  • München/Karlsruhe, 08.05.2013 – Nach Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs hat der für

Vollständige Zahlung einer Maßküche erst nach Montage

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.05.2013
Inhalt
  • Oberlandesgericht Karlsruhe sah in dieser Klausel eine starke Benachteiligung des Käufers und untersagte dem
  • gefordert werden. Urteil des OLG Karlsruhe vom 03.05.2012 9 U 74/11 jurisPR-PrivBauR 11/2012, Anm. 3 BB 2012, 2335

Irreführung durch Vortäuschen einer größeren Füllmenge bei einer Frischkäseverpackung durch eine technisch nicht bedingte Einbuchtung

Dr. Sven Mühlberger vom 29.04.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass es eine Irreführung darstellt

Rauswurf nach tätlichem Angriff gerechtfertigt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.04.2013
Inhalt
  • schwerwiegenden Fall nicht notwendig. Urteil des AG Karlsruhe vom 19.12.2012 6 C 387/12

Zugang einer Meldeaufforderung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 11.04.2013
Inhalt
  • Versand eines Vermittlungsvorschlags keine Anwendung.SG Karlsruhe, Urteil vom 27.3.2013, Az. S 12 AS 184/13

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 11.04.2013
Inhalt
  • Versand eines Vermittlungsvorschlags keine Anwendung.SG Karlsruhe, Urteil vom 27.3.2013, Az. S 12 AS 184/13

Internet-Pranger für Hygieneverstöße vorläufig verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • (Verwaltungsgericht Karlsruhe) vom 04.12.12 (Aktenzeichen 5 K 3056/12) mit der Maßgabe zurück, dass die
  • er beim Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe um vorläufigen Rechtschutz.  Dieser Antrag hatte Erfolg

Heilmittelwerbung mit „bio-pads“ muss wissenschaftlich bewiesen sein

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass die Werbung mit “bion-Pads“, die