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Datenspeicherung bei DSL-Anschluss

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.01.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 14.12.2015 unter dem Az. 12 U 16/13
  • Urheberrechtsverletzung im Jahre 2009 hat das Landgericht Köln ein einstweiliges Löschungsverbot verfügt und der

Urheberrecht: Kostenfalle Unwirksamkeit (§ 97a Abs. 2 UrhG).

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 26.01.2016
Inhalt
  • Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit
  • . Daraufhin klagte der Kläger seine Forderungen vor dem AG Köln ein. Erfolg in Köln. Das AG Köln gab jedoch

Adblock Plus gewinnt gegen Axel Springer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.01.2016
Inhalt
  • deren Werbung von der Blockierung befreien? Diese Fragen hatte das Landgericht Köln zu beantworten

Wettbewerbswidrigkeit herabsetzender Äußerungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 04.09.2015 mit dem Az. 6 U 7/15 entschieden

Revision erfolgreich: Feststellungen im Urteil müssen auch bei Beschränkung der Berufung ausreichend gefasst sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2016
Inhalt
  • Das OLG Köln hält nochmals fest, dass auch bei einer Berufungsbeschränkung auf die Rechtsfolgen

Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Andreas Sautter über die drei Urteile des BGH zu Internet-Tauschbörsen

Rechtsanwalt Reinhard Schmid vom 20.01.2016
Inhalt
  • habe er sogar Computer und Router vom Strom getrennt. Die Zeugeneinvernahme vor dem OLG Köln als

Ist Inserat eines Maklers ein verbindliches Angebot?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.01.2016
Inhalt
  • vor dem Oberlandesgericht Köln ging die Klage eines Maklers beim Landgericht Aachen voraus. Dabei

Auskunftsanspruch bei P2P-Abmahnungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.01.2016
Inhalt
  • für eine unkorrekte Ermittlung. Die in einem separaten Gestattungsverfahren vor dem LG Köln

Urheberrecht: Vergleich kann angefochten werden bei mangelnder Aufklärung über Rechte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.01.2016
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 7/15) ging es um die interessante Frage der Anfechtung eines

SexMobs, eine neue Form der Strafbarkeit???

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 13.01.2016
Inhalt
  • Jahren Gefängnis bestraft.     Nach den Ereignissen rund um die Silvesternacht in Köln und Hamburg

AG Köln: Keine Anwendung der MFM-Tarife bei privatem eBay-Angebot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.01.2016
Titel
  • AG Köln: Keine Anwendung der MFM-Tarife bei privatem eBay-Angebot
Inhalt
  • Mit Urteil vom 18.12.2015 hat das AG Köln zum Aktenzeichen 148 C 130/15 zu Gunsten eines
  • urheberrechtlichen Abmahnung entstanden sind.Das Urteil des Amtsgerichts Köln vom 18.12.2015, Az. 148 C 130/15
  • , finden Sie nachfolgend im Volltext.         148 C 130/15 Verkündet am 18.12.2015   Amtsgericht Köln IM

Fotoklau: Sprachliche Höchstleistung und 20.00 € Schadensersatz - Das Urteil des AG Köln vom 01.12.2014, Az. 125 C 466/14

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2016
Titel
  • Fotoklau: Sprachliche Höchstleistung und 20.00 € Schadensersatz - Das Urteil des AG Köln vom 01.12.2014, Az. 125 C 466/14
Inhalt
  • Das AG Köln hat mit Urteil vom 01.12.2014, Az. 125 C 466/14 entschieden, dass die MFM
  • € zu bemessen sei. Für die entsprechende Übernahme eines Laienfotos billigte das AG Köln einen
  • VersäumnisurteilIn dem Rechtsstreit…hat das Amtsgericht Köln, Abt. 125, auf die mündliche
  • Einspruch statthaft. Dieser muss innerhalb einer Notfrist von zwei Wochen bei dem Amtsgericht Köln
  • , Luxemburger Str. 101, 50939 Köln, eingehen. Die Frist beginnt mit der Zustellung dieses Urteils. Diese

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2015

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2015
Inhalt
  • Köln bestätigen gerade in Onlineshops die Käufer die Datenbestimmungen der Unternehmen fast immer

Betriebliche Direktversicherung und Lohnsteuerhaftung

martina heck vom 16.12.2015
Inhalt
  • Das Finanzgericht Köln hatte sich im Rahmen der Lohnsteuerhaftung mit der Behandlung von regelmäßig
  • Einspruchsverfahrenhatte die Klage der GmbH beim Finanzgericht Köln nun Erfolg. Zu Unrecht hat der Beklagte
  • das Finanzgericht Köln folgt, führt das Innehaben von Ansprüchen oder Rechten den Zufluss von
  • , denen das Finanzgericht Köln folgt, ist die Beitragszahlung (steuerfreier) Arbeitslohn des
  • (4 % von 66.000 zzgl. 1.800,- mithin 4.440 €) im Kalenderjahr nicht überschreitet. Finanzgericht Köln, Urteil vom 24.09.2015 – 15 K 3676/13

Markenrecht: Markenrechtsverletzung durch Autovorschlag bei Verkaufsplattform

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.12.2015
Inhalt
  • Eine sehr interessante Entscheidung bietet das Oberlandesgericht Köln (6 U 40/15), in der es um