Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 314 von 1043

Der Streitwert beim Anbieten illegaler Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2015
Inhalt
  • Musiktitel enthalten waren, für die sie (die Antragstellerin) die Rechte besaß. Das LG...
  • (OLG) vom 20.01.2015 (Az. 6 W 36/14).In dem Verfahren trat die Rechteinhaberin der Auftritte und
  • des Landgerichts (LG) Flensburg auf. Sie wollte der Antragsgegnerin mit einer einstweiligen

AG Düsseldorf - 121,00 € ist angemessener Schadensersatz für Filesharing eines Films

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.05.2015
Titel
  • AG Düsseldorf - 121,00 € ist angemessener Schadensersatz für Filesharing eines Films
Inhalt
  • Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.04.2015, Az. 57 C 9342/14 entschieden, dass ein privater
  • Filesharer bezüglich der Verbreitungshandlung nicht bereichert ist , weil zumindest § 818 Abs. 3 BGB
  • greift. Zudem wurde der Klägerin ein Schadenersatz gemäß Lizenzanalogie in Höhe von 121,00

Bradley Shingleton/Eberhard Stilz (Hrsg.), The Global Ethic and Law: Intersections and Interactions

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 28.05.2015
Inhalt
  • Als grundlegende Institution der menschlichen Gesellschaft ist das Recht ein sehr einflussreicher
  • Faktor für individuelles und gesellschaftliches Handeln. Doch sein normativer Status ist umstritten, vor allem in pluralistischen, [...]

Mehrere Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 12 O 561/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 27.05.2015
Titel
  • Mehrere Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 12 O 561/14)
Inhalt
  • Mehrere einzelne Abmahnungen in einem sehr kurzen Zeitraum können rechtsmißbräuchlich im Sinne des
  • § 8 UWG sein. Dies hatte das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 11.03.2015  (Az.: 12 O [...]

Automatisierter Datenabgleich im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende rechtmäßig

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.05.2015
Titel
  • Automatisierter Datenabgleich im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende rechtmäßig
Inhalt
  • datenschutzrechtlichen Regelungen im SGB I und SGB X, die den Eingriff in den Schutzbereich des Rechts auf
  • Anlass, der Zweck und die Grenzen des Eingriffs in das Recht auf informationelle
  • Bundeszentralamt für Steuern auf der Grundlage des § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II in Verbindung mit der
  • SGB II-Bezieher müssen den Datenabgleich der Jobcenter in der von § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II
  • vorgesehenen Form hinnehmen. Die Vorschrift ist eine gesetzliche Grundlage im Sinne der

Erbschaftsteuer & Schenkungsteuer - was man vor der Reform wissen muss

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 26.05.2015
Inhalt
  • im Gegenzug den Wegfall der meisten Begünstigungen fordern. In Kombination mit einer
  • Privilegien genießen, das aktuelle Recht schieße jedoch über das Ziel hinaus. Konkret bemängelte das
  • es mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes vereinbar ist. Diesbezüglich wurden früh
  • Der Kampf um die Erbschaftsteuer hat die große Koalition im Griff. Finanzminister Schäuble
  • gemeinsam mit der SPD gegen die CDU und die Wirtschaftsverbände – so sehen aktuell die Lager aus. Gestritten

Urteil: Rechtswidrige Zuweisung gegen Entgelt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 26.05.2015
Inhalt
  • KR 141/14 ER-B Amtliche Leitsätze Eine Klinik, die in Rahmenvereinbarungen für von ihr als “vor- bzw.…Weiterlesen ›

Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.05.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2015)
Inhalt
  • behördlichen Datenschützer bislang ungeklärt >>> TTIP/TISA: Datenschutz in Europa). Sonntag, 17. Mai
  •  Christiane Schulzki-Haddouti in heise.de… *** Samstag, 23. Mai 2015 Das Freihandelsabkommen TTIP ist
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Google Transparency Report >>> Peter Schaar bewirbt sich als
  • UN-Sonderberichterstatter für den Datenschutz >>> T-Com und der BND-Vertrag >>&gt

Die Vorratsdatenspeicherung kommt – Gastbeitrag auf dotcomsecurity.de

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 25.05.2015

Unterlassungsanspruch: Zur notariellen Unterwerfungserklärung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2015
Inhalt
  • grundsätzlich bedingungsfeindlich ist. In Kombination mit einer notariellen Unterwerfungserklärung wäre eine
  • Motivation lebenslang nach einem Verstoss zu suchen ist recht gering. Die Kosten sind zwar höher, aber es
  • kostenträchtigen Verfahren folgt. Das vorliegende Beispiel des OLG Köln ist da recht eindrücklich, da hier
  • hier ist keine sofortige “Fälligkeit” im Raum, sondern es muss erst die Vollstreckung eingeleitet
  • , dem soll eine Möglichkeit in Kombination mit einer auflösend bedingten Unterlassungserklärung

Zur Haftung bei Grenzbeschlagnahme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2015
Inhalt
  • Wenn bei der Einfuhr das Gut durch den Zoll (nicht) beschlagnahmt wird, können sich recht schnell
  • für eine Haftung ergeben, wie speziell der zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch
  • eine letztlich unberechtigte Beschlagnahme vorlag. In diesem Fall können sich tatsächlich Grundlagen
  • die Zollbehörden (Verordnung (EU) Nr. 608/2013) zu entnehmen ist. Hier finden sich Artikel 27, Haftung
  • Artikel 27, dass es so einfach nicht ist – anders als die Überschrift suggeriert, sieht dieser

Mindestlohngesetz: Haftung des Auftraggebers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2015
Inhalt
  • -Entsendegesetzes, wo u.a. zu lesen ist: Ein Unternehmer, der einen anderen Unternehmer mit der Erbringung
  • zu sanktionieren, eventuell in Verbindung mit einer Sicherheitsleistung. Denken Sie daran, dass
  • vorheriger Zustimmung (mit wieder eigenen Kriterien und Absicherung) stattfinden. In jedem Fall sollte
  • auch die Freistellung hinsichtlich entstehender Ansprüche Dritter, allerdings ist dies im Fall der
  • Insolvenz des Auftragnehmers recht wertlos. Die Variante Sicherheitsleistung und Vertragsstrafe wäre

Auskunftei: Zur Löschung und Prüfüflicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2015
Inhalt
  • Forderungen nicht notwendig ist. Aus der Entscheidung Bei Hinzutreten eines erledigenden Ereignisses, im
  • nicht im Einklang und ist auch nicht etwa aus teleologischen Gründen erforderlich, um ein
  • zugrunde liegenden Forderung in jedem Fall drei Jahre lang mit dem Makel der Speicherung eines
  • Frage war, wann genau im Fall einer Zahlung eine Prüfung und ggfs. Löschung von Daten zu einer vormals
  • tatsächlich bestehenden Forderung anzunehmen ist. Gesetzliche Lage §35 Abs.2 Satz 2 Nr.4 BDSG hält

Gutschein bei preisgebundenen Arzneimitteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2015
Inhalt
  • Apothekerverband auf Unterlassung geklagt und vor dem Landgericht Darmstadt Recht bekommen. Die
  • Arzneimittel (§ 78 II 2, 3 III AMG, § 3 AMPreisV). Danach ist es nicht erlaubt, den Kunden beim...
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat in der Werbeaktion einer Apotheke, Gutscheine bei der

Landgericht Köln zum Schadensersatz beim Filesharing: 200 Euro pro Lied angemessen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2015
Inhalt
  • Schadensersatz angemessen sind, wobei dann bei einem Album mit 14 Liedern insgesamt 2800 Euro im Raum
  • stehen. Es ging hier allerdings um einen Beklagten, der sich durchweg recht unglücklich verteidigt
  • Klägers, die belegt ist durch die Erfassung des Anschlusses des Klägers im Zeitraum 13.6.2013 bis
  • 26.06.2013 unter 7 verschiedenen IP-Adressen, berücksichtigt Dabei war ferner zu beachten, dass im
  • Das Landgericht Köln (14 S 18/14) hat sich im Dezember 2014 zum Schadensersatz beim Filesharing