Suche nach "münchen"

Ergebnisse 5210

Seite 31 von 348

BVerfG - 1 BvR 1073/07

Bundesverfassungsgericht vom 15.06.2007
Inhalt
  • vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München - M 15 K 02.3261 - und Anträge auf Bewilligung von
  • Bayerische Verwaltungsgericht München habe ihm das Ablehnungsrecht "generell abgesprochen". 3 1
  • werden. Insoweit kommt nur das Schreiben des Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom
  • Verwaltungsgericht München, Beschluss vom 13. November 1996 – M 6 K 96.1826 –, in JURIS). 4 2. Insoweit
  • , nicht aber der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichts München zuständig ist, bindet dessen

Fake-Bewertungen rechtswidrig!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.12.2019
Inhalt
  • Das Landgericht München hat kürzlich über Fake-Bewertungen entschieden und ihnen eine klare Absage
  • Marketing“, das erfundene Bewertungen an Hotels verkauft hatte. Was entschied das LG München? Die

Waschstrasse: Haftung bei fehlendem Hinweis auf eingeschaltete Zündung zur Verhinderung der Parksperre

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.09.2018
Inhalt
  • entstandenen Schaden Das Amtsgericht München verurteilte am 06.09.2018 die Beklagte, ein Berliner
  • Unternehmen, das eine Waschanlage in München-Am Hart betreibt, dem Münchner Kläger Ersatz des an seinem

Medienfonds Montranus I: Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt Rückabwicklung der Fondsbeteiligung

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 23.06.2015
Inhalt
  • 23.06.2015 – Nach den Oberlandesgerichten in Frankfurt, München, Stuttgart und Koblenz hat jetzt
  • , München, Berlin & Hamburg für Bankrecht und Kapitalanlagerecht

Santa-B Schiffe – Anleger klagen auf Schadenersatz gegen Sparkasse Hannover

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 25.03.2014
Inhalt
  • , Berlin, Leipzig, Hamburg und München für einen ihrer Mandanten geltend. Vor dem Landgericht Hamburg
  • wurde Klage gegen die Sparkasse Hannover kapitalanlagerecht.net - Fachanwälte in Heidelberg, München

Bußgeld wegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2020
Inhalt
  • Am 13.01.2020 verurteilte die zuständige Strafrichterin am Amtsgericht München einen 45jährigen
  • -Wohnung in München-Neuhausen an. Eine Untervermietung war nach dem Mietvertrag ohne Zustimmung des

Erbrecht: Voreintragung der Erbengemeinschaft ist nicht immer erforderlich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • beantragt. Diese Klarstellung traf das Oberlandesgericht München (OLG München, Beschluss vom 9.4.2018

Werkvertragsrecht – Prüfvermerk auf der Rechnung: Was sagt er aus?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • ermittelten Berechnungsansätze (z. B. Mengenansätze) zu bestreiten. Das hat das Oberlandesgericht München (OLG
  • München, Beschluss vom 30.12.2016, 13 U 3469/16) im Einvernehmen mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) klargestellt....

Sozialhilfe: Behörde darf mit online verfügbaren Mieten Angemessenheit prüfen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • Angemessenheitsgrenze nach dem SGB II führen. Im vom Sozialgericht München (SG München, Urteil vom 24.1.2018,...

Sexualstrafrecht: Freiheitsstrafe bei sexueller Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • 24.01.2018 verurteilte der zuständige Strafrichter am Amtsgericht München einen 40jährigen verheirateten
  • Haftfortdauer an. Die 21jährige Zeugin hatte angegeben, an der Bushaltestelle Michaelibad in München

Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • 29.11.17 verurteilte der zuständige Strafrichter am Amtsgericht München eine 29-jährige in München

Verkehrssicherungspflicht: Kein Schadenersatz für Zusammenstoß mit Absperrscheibe zum Giraffengehege im Zoo

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2019
Inhalt
  • Schmerzensgeld. Das musste sich eine Frau vor dem Amtsgericht München (Amtsgericht München, Urteil vom

Trunkenheitsfahrt: Ein zu kurzer Abstand nach Alkoholkonsum kann den Führerschein kosten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2019
Inhalt
  • Führerschein: Auf diese eigentlich bekannte Tatsache musste erneut das Amtsgericht München (Amtsgericht
  • München, Urteil vom 10.1.2018, 912 Cs 436 Js 193403/17) hinweisen. Betroffen war ein 22-jähriger Mann. Er

Ungenehmigte Video(mit)beobachtung des Nachbargrundstücks ist unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht München verurteilte am 14.11.2017 den Beklagten es bei Meidung eines Ordnungsgeldes
  • Ottobrunn bei München installierten Videokamera das von dem klagenden Ehepaar gemietete Nachbargrundstück

Sieg für Pechstein – Ende der Sportgerichtsbarkeit?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 16.01.2015
Inhalt
  • Das OLG in München hat in der Causa Pechstein entschieden. Ein lesenswerter Bericht hierzu findet
  • sich auf den Seiten der Süddeutschen Zeitung: Entscheidung am OLG München: Sieg für Pechstein – Sport