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Smartlaw verstößt gegen Rechtsdienstleistungsgesetz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2020
Inhalt
  • Das Landgericht Köln entscheid am 08.10.2019, dass die Vertragssoftware Smartlaw gegen das
  • Rechtsanwälte; Beklagte ein in Köln ansässiger Verlag mit Tätigkeitsschwerpunkt in den Bereichen Recht

Abmahnung TecAlliance GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.02.2016
Inhalt
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der TecAlliance GmbH, Arnikaweg 3, 51109 Köln, durch
  • die Kanzlei WBS, Wilde Beuger Solmecke, Köln, vor.In dieser Abmahnung führt die Kanzlei Wilde Beuger

0 EUR Lizenzschaden bei Creative Commons-Lizenzverstoß

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2016
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hatte in einem Rechtsstreit wegen einer Urheberrechtsverletzung dem
  • Beschwerde eingelegt, mit der er beim OLG Köln teilweise Erfolg hatte.In dem zugrunde liegenden

Umfangreiche AGB sind nicht per se unangemessen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.07.2020
Inhalt
  • OLG Köln befasste sich mit dem Fall und stellte fest, dass die AGB deshalb noch nicht per se
  • hatte vor dem OLG Köln beantragt, dem Zahlungsdienstleister die Verwendung seiner allgemeinen

Kunsturhebergesetz gilt auch unter der DSGVO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2018
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 18.06.2018 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass das Kunsturhebergesetz
  • . Dabei stützte er sich auch auf die DSGVO. Das Landgericht Köln als Vorinstanz erkannte...

Preiswerbung mit "bis zu"… - Rabatten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.08.2014
Inhalt
  • ankommen. Ein Beispiel ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 12.10.2007 (Az. 6 U 80/07
  • nicht genau angegeben, welcher Rabatt für welche Variante gelten sollte. Das Landgericht Köln hatte

Auch Amazon muss sich an Informationspflichten halten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 19.06.2015 unter dem Az. 6 U 183/14
  • Berufung gegen das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Köln) zurück und erlegte der Beklagten die

Angabe der Rechtsform eines Anbieters in Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.04.2014
Inhalt
  • (LG) Köln wies die Unterlassungsklage ab. Das Gericht verwies dabei zur Begründung auf die
  • Rechtsprechung des Oberlandesgerichts (OLG) Köln zur Angabe von Identität und Anschrift. Auf...

Zusatzstoff-Zulassungsverordnung - Angabe von Zusatzstoffen in Onlineshop

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2014
Inhalt
  • Der sechste Zivilsenat des Oberlandesgerichts OLG) Köln wies in einem rechtskräftigen Verfahren
  • auf der Beschreibung in seiner Internetseite angegeben habe.  Vor dem Landgericht (LG) Köln wollte

Presseunternehmen haftet bei Wettbewerbswidrigkeit veröffentlichter Anzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • versprochenen Ergebnisse nicht erzielen. Das OLG Köln sieht die Presseunternehmen regelmäßig dann in
  • Abmahnung, gibtOberlandesgericht Köln, Urteil v. 3. Februar 2012, 6 U 76/11WRP 2012, 1127Magazindienst 2012, 408

Illegale Downloads in WG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.05.2013
Inhalt
  • (LG) Köln nicht verpflichtet, Mitbewohner über das Risiko illegaler Downloads in Kenntnis zu setzen
  • Verdacht gibt. Urteil des LG Köln vom 14.03.2013 14 O 320/12

Autokauf: Alleine die Installation einer zur Täuschung über Werte geeignete Software ist ein Sachmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.12.2018
Inhalt
  • Im Zuge des Abgasskandals konnte das Oberlandesgericht Köln (18 U 112/17 – so inzwischen auch
  • Oberlandesgericht Köln, 27 U 13/17) klarstellen, dass ein PKW an einem Mangel schon alleine deswegen

Schwangere als Vertretung einer Schwangeren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2013
Inhalt
  • grundsätzlich nicht zulässig. Wie das Landesarbeitsgericht in Köln urteilte, gilt diese Regel selbst dann
  • arglistige Täuschung berufen, um das Beschäftigungsverhältnis anzufechten.Urteil des LAG Köln vom 11.10.20126 Sa 641/12DB 2012, 2872

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 152/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.08.2007
Inhalt
  • , Krankentransporte im Gebiet der Stadt Köln durchzuführen. Bis zum 31.12.2002 übernahm auch die Stadt Köln, für die
  • als Beliehene die Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund Köln e. V. , Deutsches Rotes Kreuz
  • , Kreisverband Köln e. V., Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. Köln sowie Malteser Hilfsdienst e. V. Köln
  • die Firma B Köln T GmbH, die Firma Krankentransporte T KG, Köln, (frühere Klägerin zu 1), die Firma
  • B Köln (frühere Klägerin zu 2) sowie die Klägerin (frühere Klägerin zu 3). Ende 1995 kündigten die

13 Jahresgehälter Abfindung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 07.11.2013
Inhalt
  • Heute (und morgen) findet in Köln die 25. Jahresarbeitstagung Arbeitsrecht des Deutschen
  • Anwaltsinstituts (DAI) statt. Unmöglich, diesen Termin zu versäumen. Köln ist auch eine gute Gelegenheit, das
  • Museum in Köln steht. Und er hat auch das Erbrecht bereichert. Eine Inschrift lautet,  dass das Denkmal